Obwohl der Senat erklärt hat (siehe Drs. 19/231), dass ausschließlich Siedlungsabfälle aus Italien in der Müllverbrennungsanlage Borsigstraße GmbH (MVB) entsorgt würden, ist laut BBC-Informationen in einigen Mülllieferungen eine bis zu 80-fach erhöhte Radioaktivität gemessen worden. „Radioaktiver Müll in Hamburg verbrannt“ weiterlesen
Schlagwort: LINKE
Warnstreik bei Hamburgs Musicals
Im Hafentheater, im Operettenhaus und in der Neuen Flora gab es gestern Warnstreiks: Urlaubsgeld, Jahresleistung und Arbeitgeberanteil zur privaten Rentenversicherung sind die Forderungen, für die rund 100 beschäftigte demonstrierten. „Warnstreik bei Hamburgs Musicals“ weiterlesen
Den Bock zum Gärtner gemacht
Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, fordert in einer Kleinen Anfrage vom Senat Aufklärung über die Aktivitäten des Energiekonzerns an Hamburger Schulen. Im Rahmen einer so genannten „Klimaakademie“ unterrichtet Vattenfall im Schuljahr 2007/2008 an etwa 30 Hamburger Schulen. Ähnliche Projekte plant der Stromkonzern in Berlin und in der Lausitz – überall dort also, wo die öffentliche Meinung zum Thema Vattenfall derzeit angeschlagen ist. „Den Bock zum Gärtner gemacht“ weiterlesen
LINKE: Morsal könnte noch leben
Die bisherige Aufarbeitung und die bislang gezogenen Konsequenzen aus dem Mortd an Morsal O. sind ungenügend, meint auch die LINKE. Morsal könnte noch leben, wenn die staatlichen Stellen besser gearbeitet hätten. „LINKE: Morsal könnte noch leben“ weiterlesen
Pflegen und Wohnen: Rückkehrrechte?
Obwohl die Geschäftsleitung der pflegen & wohnen Betriebs GmbH mehrfach versprochen hatte den bestehenden Tarif beizubehalten und in der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg zu bleiben, befindet sich das Unternehmen seit Februar 2008 in einem tariflosen Zustand. DIE LINKE fordert vom Senat Auskunft über die Rückkehrrechte der pflegen & wohnen-Beschäftigten „Pflegen und Wohnen: Rückkehrrechte?“ weiterlesen
Morgen Streik bei „Pflegen und Wohnen“
Am morgigen Mittwoch werden die Beschäftigten bei ‚PFLEGEN UND WOHNEN‘ die Arbeit niederlegen. Die privaten Eigentümer des Anfang 2007 an die Vitanas GmbH und die Franke Unternehmensgruppe verkauften ehemals städtischen Pflegebetriebs versuchen die Beschäftigten entgegen anderer Zusagen zu Gehaltsabschlägen zu zwingen. „Morgen Streik bei „Pflegen und Wohnen““ weiterlesen
Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das erneute Eingeständnis von Bauverzögerungen und die damit verbundenen Mehrkosten bei der Elbphilharmonie als „Trauerspiel“ bezeichnet. Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN Norbert Hackbusch sprach nach der heutigen Landespressekonferenz von einer „Bankrotterklärung“ des Senats: „Was ist das für eine Planung. Nachdem der schon lange klar war, dass der ‚Festpreis’ kein ‚fester Preis’ mehr ist, steht nun fest, dass der gesamte finanzielle Rahmen ins Rutschen gekommen ist.“ „Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel“ weiterlesen
Letzte Hauptschüler bleiben auf der Strecke
In der ersten Sitzung des Schulausschusses wurde der Antrag auf Abschaffung der Hauptschule einstimmig angenommen. DIE LINKE begrüßt das ausdrücklich. Dora Heyenn erklärte dazu: „Das war lange überfällig. Schon allein aus Respekt vor den jungen Menschen.“ „Letzte Hauptschüler bleiben auf der Strecke“ weiterlesen
Vernachlässigung der Unigebäude: „Heuchelei“
LINKE-Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn zeigt sich über die vorgebliche Unwissenheit des Senats über den baulichen Sanierungsbedarf der Hochschulen verwundert: „Das ist pure Heuchelei. Die jahrelange Vernachlässigung der Hochschulgebäude hat Methode und dient einer Privatisierung durch die Hintertür.“ „Vernachlässigung der Unigebäude: „Heuchelei““ weiterlesen
Müll aus Italien radioaktiv verseucht!
Die LINKE hatte es vermutet, jetzt hat sich die Vermutung bestätigt: In Hausmüll aus Italien, der zur Verbrennung nach Hamburg geliefert wurde, ist heute radioaktive Strahlung nachgewiesen worden. In einer kleinen schriftlichen Anfrage vom 13. Mai 2008 – Drucksache 19/231 – wies die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn darauf hin, dass in vielen Gemeinden um Neapel herum die Wahrscheinlichkeit, an einem Tumor zu erkranken, um 24 Prozent höher sei als im übrigen Italien. Leukämie, Magen- und Darmkrebs treten rund um die illegalen Mülldeponien in der Region Kampanien vermehrt auf. „Müll aus Italien radioaktiv verseucht!“ weiterlesen