Im neuen Schuljahr soll es in Hamburg keine Hauptschulklassen mehr geben – so weit, so (scheinbar) klar. Nur: Was es stattdessen gibt, wie groß die künftigen integrierten Klassen sein werden, welche Fächer angeboten werden, das weiß bisher niemand. Eine mehr als unbefrie4digende Situation, wenn man bedenkt, dass jetzt – in den letzten Wochen vor den Sommerferien – die Lehrer eingeworben und die Kollegien zusammengestellt werden müssen, meint die LINKE. „Keine Hauptschule – aber wie?“ weiterlesen
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LINKE gratuliert neuem Präses der Handelskammer
In einem Brief gratuliert Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und Bildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Frank Horch zu seiner Wahl zum Präses der Handelskammer Hamburg und begrüßt seine Aussagen, dass jeder Jugendliche in Hamburg eine Berufsausbildung bekommen soll. „LINKE gratuliert neuem Präses der Handelskammer“ weiterlesen
LINKE fordert mehr Betriebsprüfer für Hamburg
Auf der Bürgerschaftssitzung am 28./29. Mai wird DIE LINKE einen Antrag einbringen, der zu mehr Steuergerechtigkeit in Hamburg führen soll. Eine Erhöhung der Zahl der BetriebsprüferInnen soll für mehr Steuereinnahmen sorgen und Umgehungen verhindern. „LINKE fordert mehr Betriebsprüfer für Hamburg“ weiterlesen
Barmbek: Parteien beziehen Stellung
Die LINKE verurteilt den Neonazi-Aufmarsch durch Hamburg-Barmbek, die GAL Hamburg verurteilt Gewalt im Umfeld der Demonstrationen am 1. Mai. So jedenfalls überschreiben die beiden Parteien ihre heute nachmittag herausgegebenen Erklärungen. Die LINKE will dafür sorgen, dass Vorgänge und Zusammenhänge im Innenausschuss der Bürgerschaft genau untersucht werden. Ähnlich äußert sich die SPD. „Barmbek: Parteien beziehen Stellung“ weiterlesen
5000 Demonstranten gegen Nazi-Aufmarsch
Polizei-Schätzungen sind immer umstritten, aber bessere gibt es nun mal nicht: Rund 5.000 Demonstranten haben sich inzwischen in Barmbek versammelt, um gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten zu protestieren. Bisher blieb es friedlich. „5000 Demonstranten gegen Nazi-Aufmarsch“ weiterlesen
Schwarzgelb in Wandsbek
Das Ausscheiden von Vasko Schultz und Frank Hiemer aus der GAL-Fraktion der Bezirksversammlung Wandsbek (beide haben zur LINKEN gewechselt) bleibt nicht folgendlos: Die Wandsbeker FDP will ab sofort nicht mehr mit SPD und GAL über Hamburgs einzige Ampel-Koalition verhandeln, obwohl der Vertrag dem Vernehmen nach eigentlich schon unterschriftsreif war. Jetzt nehmen FDP und CDU Gespräche auf – Wandsbek dürfte schwarzgelb werden.
Von der GAL zur LINKEN
Zwei prominente Wandsbeker GALier haben ihre Partei verlassen: Vasco Schultz und Frank Hiemer wollen künftig in der Bezirksversammlung mit der LINKEN zusammenarbeiten. Heute nahmen beide gemeinsam mit Norbert Hackbusch und Herbert Schulz (beide LINKE) an einer Pressekonferenz teil, bei der die Stellungnahme der LINKS-Fraktion zum Koalitionsvertrag vorgestellt wurde. „Von der GAL zur LINKEN“ weiterlesen
LINKE macht Pressekonferenz mit GALiern
Dass die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Pressekonferenz einlädt, ist an sich nicht bemerkenswert. Bemerkenswert sind aber die Teilnehmer, die dort morgen Rede und Antwort stehen wollen: Neben Herbert Schulz (Landesvorstand LINKE) und Norbert Hackbusch (Fraktionsvorstand LINKE) auch Vasco Schultz und Frank Hiemer, beide aus der GAL Wandsbek, beide Mitglied der Bezirksversammlung. Auch das Thema der PK spricht nicht eben dafür, dass Schultz und Hiemer weiterhin bei der GAL mitarbeiten wollen – es lautet „Die schwarzgrüne Koalition bedeutet: Die soziale Spaltung der Stadt wird weiter verschärft“
GAL stimmt der Koalition zu
In offener Abstimmung hat die GAL-Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit beschlossen, der Koalition mit der CDU beizutreten. Vorausgegangen war eine rund fünfstündige selten einmal hitzig geführte Debatte. Offenbar hatte sich bei den meisten der 440 stimmberechtigten Mitglieder die Überzeugung durchgesetzt, dass eine gemeinsame Regierung mit Beusts CDU trotz einiger zu schluckender „Kröten“ besser ist, als einer Regierung aus CDU und SPD von den Oppositionsbänken aus zuzusehen. „GAL stimmt der Koalition zu“ weiterlesen
LINKE fordert Verbot der Nazidemo
Volksverhetzung ist kein Kavaliersdelikt, sagt die LINKE und fordert deshalb, die Nazi-Demonstration am 1. Mai in Barmbek zu verbieten. Von den Organisationen und Gruppierungen, die auf die Demonstration in Hamburg hinweisen, ist nach Einschätzung des Landesamtes für Verfassungsschutz ein Großteil als rechtsextremistisch und somit verfassungsfeindlich einzuschätzen, heißt es in der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider. „LINKE fordert Verbot der Nazidemo“ weiterlesen