Auf Antrag der GAL-Fraktion hat die Bürgerschaft 265.000 Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm zur Realisierung des Kinder- und Jugendkulturhauses Lohbrügge (KIKU) bereitgestellt. „Kinder- und Jugendkulturhaus für Lohbrügge“ weiterlesen
Schlagwort: Bürgerschaft
Senat: Klappt’s im ersten Anlauf?
Es wäre in Hamburg das erste Mal, aber ausgeschlossen scheint es nicht mehr: Weder Bürgermeisterkandidat Christoph Ahlhaus noch seinem designierten Senat ist Mittwoch in der Bürgerschaft die Bestätigung im jeweils ersten Wahlgang noch sicher. „Senat: Klappt’s im ersten Anlauf?“ weiterlesen
Radwegedatenbank erst in zehn Jahren?
Die SPD kritisiert den schleppenden Aufbau der Radwegedatenbank: Bislang sind erst 84 von 1.700 Kilometer Radwege vollständig erfasst, erfuhren die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter und Martina Koeppen vom Senat. „Radwegedatenbank erst in zehn Jahren?“ weiterlesen
Schira kassiert doppelt
CDU-Fraktionschef Schira lässt sich von seiner Fraktion seine Bezüge regelmäßig fast verdoppeln, deckt die MOPO auf. Die LINKE kritisiert das und hält Schira für maßlos. „Schira kassiert doppelt“ weiterlesen
Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang
In der Auseinandersetzung um die Auflösung der Arbeitsgruppe Scientology (AGS) in der Innenbehörde hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Kritik an der Entscheidung des scheidenden Innensenators Christoph Ahlhaus (CDU) verschärft. „Die AG Scientology ist vor fast 20 Jahren auf Basis eines parteiübergreifenden Beschlusses der Bürgerschaft vom Senat eingesetzt worden. Sie kann jetzt nicht im Alleingang durch Sparkommissare der Innenbehörde abgewickelt werden“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang“ weiterlesen
SPD will Kurswechsel bei Museumspolitik
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Kritik am Umgang des Senats mit den Hamburger Museen und der Hamburger Kulturszene geübt. Der SPD-Kulturpolitiker Wilfried Buss sagte in der Bürgerschaft, Kultursenatorin Karin von Welck habe durch ihr unberechenbares und undurchdachtes Handeln Hamburg und seine Museen bundesweit zum Gespött gemacht. „SPD will Kurswechsel bei Museumspolitik“ weiterlesen
Ciftlik geht – aber nicht ganz
Die Fraktion „freiwillig“ verlassen, aber das Bürgerschaftsmandat behalten: Das kann allerhöchstens die zweitbeste Lösung sein. Aber dennoch kommt es jetzt so: Nach Monaten negativer Schlagzeilen und einer ebenso lange ruhenden Mitarbeit in der SPD-Fraktion wird diese „zum Dank“ künftig eine Stimme weniger haben. „Ciftlik geht – aber nicht ganz“ weiterlesen
Neuwiedenthal: Was war wirklich los?
Die LINKE macht die Gewalteskalation am S-Bahnhof Neuwiedenthal zum Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft (Mittwoch). Nach Ansicht der LINKE gibt es sehr viele offene Fragen zu den Vorgängen. „Neuwiedenthal: Was war wirklich los?“ weiterlesen
Gutachten: Stadtteilkultur sehr bedeutend
Der Senat hat heute eine Evaluierung der geförderten 25 Stadtteilkulturzentren und 13 Geschichtswerkstätten vorgelegt. Das Ergebnis bestätigt die besondere Bedeutung dieser Einrichtungen für die Entwicklung der Quartiere. „Gutachten: Stadtteilkultur sehr bedeutend“ weiterlesen
Elias: SPD will Akteneinsicht
Der Senat muss der Bürgerschaft alle Akten vorlegen, die sich mit den Geschehnissen und der Aufarbeitung des tödlichen Messerstichs am S-Bahnhof Jungfernstieg beschäftigen. Am späten Dienstag beschlossen Jugend-, Innen- und Rechtsausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion ein entsprechendes Aktenvorlageersuchen. „Elias: SPD will Akteneinsicht“ weiterlesen