Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Kritik am Umgang des Senats mit den Hamburger Museen und der Hamburger Kulturszene geübt. Der SPD-Kulturpolitiker Wilfried Buss sagte in der Bürgerschaft, Kultursenatorin Karin von Welck habe durch ihr unberechenbares und undurchdachtes Handeln Hamburg und seine Museen bundesweit zum Gespött gemacht.
Er wies auf die Diskussion über eine Teilschließung der Galerie der Gegenwart und die nicht enden wollenden Spekulationen über Museumsschließungen hin.
Der Senat sei bei dem Versuch gescheitert, den Hamburger Museen eine Entwicklungsperspektive zu geben. Die Museen seien nicht entschuldet worden, ihre Organisationsstrukturen seien nicht reformiert und es gebe weiterhin kein Controlling, das einerseits rationelles Wirtschaften unterstützt und gleichzeitig den Anforderungen der jeweiligen Museen gerecht wird.
Der CDU-GAL-Senat weigere sich – allen objektiven Erkenntnissen zum Trotz – eine Kurskorrektur in der Hamburger Museumspolitik einzuleiten. „Sie halten fest an dem Schuldenkorsett für die Museen. Sie halten fest an der strukturellen Unterversorgung der Häuser. Sie halten fest an der überzentralistischen, überbürokratischen Superstiftung“, sagte Buss. Die Idee, einen unbezahlten Generaldirektor für die historischen Museen einzusetzen, bezeichnete er als „weitere, absurde Kapriole, die zu Recht Hohn und Spott hervorruft“.
Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion forderte Buss vor allem eine restlose Entschuldung der Museen und ein effektives Kosten-Controlling – „nicht verstanden als Einschnürung von Kultur, sondern als Hilfe für Museumsleitungen, die sich auf Kultur konzentrieren sollen, nicht auf Kommerz und Buchhaltung“. Darüber hinaus forderte Buss einen „grundlegenden Mentalitätswechsel des Senats gegenüber den Museen und der Kultur insgesamt“. Der Senat müsse seinen fahrlässigen Umgang mit den Museen endlich beenden. „Der Senat muss dafür sorgen, dass endlich Schluss mit den Diskussionen über Museumsschließungen in Hamburg ist. Dieses Gerede schadet nicht nur den Museen, sondern dem Vertrauen in Hamburgs Kultur und Politik insgesamt.“
GAL-Sprecherin Eva Gümbel hingegen meint: „Die Stadt investiert weiter in ihr historisches Gedächtnis.“ Die Hamburger Museen erhalten zusätzliche Haushaltsmittel. 10,4 Millionen fließen unter anderem als Liquiditätshilfe.
Eva Gümbel, die kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, betont: „Zuletzt ist bei vielen Menschen der Eindruck entstanden, Hamburg kürze die Zuwendungen für seine Museen. Das Gegenteil ist der Fall: Der Senat nimmt erneut viel Geld in die Hand, um den Museen zu helfen. Wir sind uns der besonderen Bedeutung der Museen als historisches Gedächtnis der Stadt bewusst. Gleichwohl erwarten wir, dass die Museen sich daran gewöhnen, Wirtschaftspläne einzuhalten. Von jedem Zuwendungsempfänger erwartet die Stadt dies. Dies gilt für Theater wie für Stadtteilkultureinrichtungen und Bücherhallen – aber eben künftig auch für die Museen.“
Hintergrund:
Von den mit der Drucksache 19/6423 zu bewilligenden 10,4 Millionen Euro werden 8 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zur Verfügung gestellt. 1,9 Millionen Euro erhält die Kunsthalle zur Rückzahlung der Versicherungssumme für das Bild „Nebelschwaden“. Zusätzliche 500.000 Euro sind für die Digitale Inventarisierung der Museumsbestände vorgesehen. Darüber hinaus soll es ab 2011 einen Fonds für Sonderausstellungen geben, der mit jährlich 2 Millionen Euro ausgestattet ist.
Im Jahr 2007 hatte die Stadt die Hamburger Museen mit einem Betrag von 13,5 Millionen Euro entschuldet. Damals wurden zudem die Betriebsmittel um insgesamt 2,1 Millionen Euro erhöht. Allein 1,2 Millionen Euro erhielt die Kunsthalle. Eine erneute Entschuldung der Museen wird nun verknüpft mit der Auflage, über zwei Jahre den Wirtschaftsplan einzuhalten.