Es wäre in Hamburg das erste Mal, aber ausgeschlossen scheint es nicht mehr: Weder Bürgermeisterkandidat Christoph Ahlhaus noch seinem designierten Senat ist Mittwoch in der Bürgerschaft die Bestätigung im jeweils ersten Wahlgang noch sicher.
Nachdem Hamburg 1 jetzt enthüllte, dass Ian Karan nicht nur für den Scheuerl-Verein WWL und damit direkt gegen die offizielle Senatspolitik und die Zweite Bürgermeisterin gespendet hat, sondern dies der Führung der GAL auch noch seit längerer Zeit bekannt war, wächst die Wut bei verschiedenen GAL-Abgeordneten.
Auf die Stimmen der LINKE kommt es in dieser Frage nicht an, aber dennoch: Mit Entsetzen reagierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, auf Enthüllungen von Hamburg 1, dass der künftige Wirtschaftssenator Ian Karan auch der Initiative „Wir wollen Lernen“ Geld gespendet haben soll. Er habe sich dabei nichts gedacht. Die GAL-Führung war nach Angaben des Senders darüber schon länger informiert, hat die Informationen jedoch ihren Mitgliedern auf den Mitgliederversammlungen vorenthalten.
„Ein Wirtschaftssenator, der die Hamburge¬rInnen belügt, bevor er überhaupt im Amt ist, ist bereits untragbar. Dass er vorher die Gegner des zentralen Projekts der Koalition und insbesondere der GAL finanziell unterstützt und jetzt Senator dieser Koalition wird – das kann doch nicht ernst gemeint sein. Besonders dramatisch ist, dass die GAL-Führung ihre Mitglieder anscheinend mit Lug und Trug dazu gebracht hat, für die Fortführung der Koalition zu stimmen.“
GAL-Chefin Katharina Fegebank beeilte sich, dies zurückzuweisen: Es seien „haltlose Vorwürfe“.
Zu den Vorwürfen, die GAL habe ihre die Mitglieder beim gestrigen Parteitag darüber im Unklaren gelassen, dass der designierte Wirtschaftssenator
Ian Karan an die Initiativen „Wir wollen lernen“ und „Chancen für alle“ Geld gespendet hat, erklärt die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank:
„Herr Karan hat in den vergangen Jahren an unterschiedlichste Insitutionen gespendet, unter anderem auch an die Initiative „Chancen für alle“, die sich
für das längere gemeinsame Lernen engagiert hat.
Die Personalie Ian Karan spielte bei der gestrigen Landesmitgliederversammlung kaum eine Rolle, weil das Personaltableau der CDU Sache der CDU ist.
Wer deshalb wie die LINKE von „Lug und Trug“ spricht oder behauptet, die Mitgliedschaft wäre im Unklaren gelassen worden, handelt unseriös.“
Wie auch immer: In Großbritannien, wo man für und gegen nahezu alles wetten kann, gäbe es hinsichtlich des ersten Wahlgangs vermutlich ziemlich ausgeglichene Quoten…
GAL und Basisdemokratie? – Da ist es wahrscheinlicher dass Papst Benedikt XVI. neuer Landesbischof v. Hannover wird! – Ich bin entsetzt, wie die GAL mit unserem Hamburg umgeht, – ich hoffe sehr, dass ein Wunder geschieht und Karan sein Verzicht auf die Ernennung zum Senator erklärt! –
Natürlich wird Ahlhaus gleich im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit bekommen. Irgendwas zwischen 62 und 67 Stimmen werden es schon werden. Und: Für die Bestätigung der Senatoren wirds auch reichen, da dort ja nur die relative Mehrheit notwendig ist.