Nach der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses (siehe unten, „Aus für Wassertreppe“) sieht sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion in ihrer Kritik am Denkmalschutz, wie der schwarz-grüne Senat ihn betreibt, bestätigt. Dem Denkmal hilft das allerdings wenig. „Denkmalschutz nach Gutsherrenart“ weiterlesen
Schlagwort: Veit
Morsal: Schwarz-Grün verhindert Aufklärung
Nach der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschuss zur Aufklärung des Behördenhandelns im Fall Morsal hat die SPD-Fraktion erneut scharfe Kritik an Sozialsenator Dietrich Wersich geübt. „Morsal: Schwarz-Grün verhindert Aufklärung“ weiterlesen
Wassertreppe: Ab in die Kiste
Jetzt wird das Hafendenkmal an der Billwerder Bucht doch abgerissen: GAL und CDU beantragen heute gemeinsam im Kulturauschuss, die Brückenbögen abzubauen und „vorerst“ einzulagern, den Rest des Bauwerks platt zu machen. Viele Anleger, Hafenfreunde und die Rothenburgsorter Abgeordnete Carola Veit (SPD) hatten sich für den Erhalt eingesetzt. „Wassertreppe: Ab in die Kiste“ weiterlesen
Jugendausschuss berät weiter über Morsal O.
Das Klima war gespannt: Der Jugendausschuss versuchte erneut, die Umstände, die zum Tod der jungen Frau aus Rothenburgsort führten, aufzuklären. Auf der einen Seite Sozialsenator Wersich, diverse Behördenvertreter und die Abgeordneten der schwarzgrünen Koalition, die betonten, die Behörden hätten im Grunde alles richtig gemacht, auf der anderen die Oppositionsabgeordneten, die nicht einsehen mögen, dass alles richtig lief, wenn Morsal O. doch in Obhut und unter den Augen der Hamburger Behörden ermordet werden konnte. „Jugendausschuss berät weiter über Morsal O.“ weiterlesen
Mordfall Morsal: Senat bleibt Erklärungen schuldig
In der Bürgerschaft hat die SPD-Abgeordnete Carola Veit erneut Kritik am Umgang der Behörden mit dem Mord an Morsal O. geübt. Zugleich kritisierte sie, dass Vertreter des Senats wie auch der ihn tragenden Parlamentsfraktionen sich als Schönredner betätigten und die erhebliche Mitschuld Hamburger Behörden nicht zugeben wollen. „Mordfall Morsal: Senat bleibt Erklärungen schuldig“ weiterlesen
Morsal: Alte Hüte von CDU und GAL
Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf einen Zusatz-Antrag von CDU und GAL für die morgige Bürgerschaftsdebatte reagiert. „CDU und GAL beantragen als Konsequenz aus dem Mordfall Morsal lediglich die Umsetzung ihres Koalitionsvertrages – und darüber hinaus Maßnahmen, die der Senat der Presse gegenüber bereits als beschlossen verkauft hat“, so die kritische Bewertung der SPD-Fraktion. „Morsal: Alte Hüte von CDU und GAL“ weiterlesen
„U 7a“ kommt – aber weiter unverbindlich
Eine Landesregelung für verpflichtende Kinder-Vorsorgeuntersuchungen („U-Untersuchungen“) fordert die SPD (mindestens bis zur Bürgerschaftswahl auch die GAL) seit Jahren, besonders vehement seit dem „Sonderausschuss Jesica“. Im aktuellen Koalitionsvertrag gibt es eine vage Ankündigung, ausschließlich die U 6 und die U 7 verbindlich zu machen. Die jetzt in Berlin beschlossene Einführung einer zusätzlichen Untersuchung „U 7 a“ nimmt die SPD zum Anlass, ihre Forderung zu wiederholen. „„U 7a“ kommt – aber weiter unverbindlich“ weiterlesen
Morsal: Gefährdungseinschätzung mit Todesfolge
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit hat die Kritik der SPD am Behördenhandeln im Fall der 16jährigen Morsal bekräftigt: „Morsal hat auch in den letzten Tagen ihres Lebens wiederholt massive Gewalt erleiden müssen. Verletzungen in Folge dieser Gewalt waren sichtbar und wurden vom Institut für Rechtsmedizin am UKE dokumentiert. Eine Gefährdungseinschätzung mit dem Ergebnis, sie zurück zu ihren Peinigern zu schicken, bleibt völlig unverständlich und nicht zu rechtfertigen“, sagte Veit. „Morsal: Gefährdungseinschätzung mit Todesfolge“ weiterlesen
Mord an Morsal: Neue Widersprüche
Bei der Aufarbeitung des Mordes an der 16jährigen Morsal O. sieht sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion in ihrer Kritik bestätigt. „Der Senat hat Fehler und Defizite eingeräumt – etwa bei der Reaktion der Justiz auf die an Morsal begangenen Gewalttaten. In der Sachaufklärung sind wir darüber hinaus aber noch nicht viel weiter gekommen“, sagte die SPD-Jugendexpertin Carola Veit nach dem Ende der ersten Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses zum Fall Morsal. Die Aussage des Senats, die Behörden hätten im Fall Morsal alles richtig gemacht, sei jedenfalls nicht mehr zu halten, betonte die SPD-Abgeordnete. „Mord an Morsal: Neue Widersprüche“ weiterlesen
Morgen: Morsals Tod im Jugendausschuss
In seiner ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode beschäftigt sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss morgen Abend mit dem Fall der ermordeten Morsal A. – die öffentliche Ausschusssitzung beginnt morgen, Dienstag, 10. Juni 2008, um 18:30 Uhr im Rathaus, Raum 151. „Morgen: Morsals Tod im Jugendausschuss“ weiterlesen