Jugendausschuss berät weiter über Morsal O.

Das Klima war gespannt: Der Jugendausschuss versuchte erneut, die Umstände, die zum Tod der jungen Frau aus Rothenburgsort führten, aufzuklären. Auf der einen Seite Sozialsenator Wersich, diverse Behördenvertreter und die Abgeordneten der schwarzgrünen Koalition, die betonten, die Behörden hätten im Grunde alles richtig gemacht, auf der anderen die Oppositionsabgeordneten, die nicht einsehen mögen, dass alles richtig lief, wenn Morsal O. doch in Obhut und unter den Augen der Hamburger Behörden ermordet werden konnte.

Viel Erhellendes gab es dabei noch nicht – vor allem, weil sich Senat und Behörden immer wieder auf den sogenannten Sozialdatenschutz beriefen, um unangenehme Fragen nicht beantworten zu müssen. Auch nachlesen darf man übrigens künftig nicht mehr, was im Ausschuss beraten wurde: CDU und GAL beschlossen mit ihrer Mehrheit gegen SPD und LINKE, dass kein Wortprotokoll mehr geführt werden darf. Dies war offenbar die Reaktion darauf, dass die Vorsitzende Carola Veit in der letzten Bürgerschaftssitzung die unglaublichsten Passagen aus den Behördenäußerungen zitiert hatte. Das war zwar zulässig (der Ausschuss tagt schließlich öffentlich), aber eben peinlich für den Senat und die ihn stützenden Parteien.

Die Hoffnung von CDU und GAL, das Thema jetzt beenden zu können, ging allerdings nicht auf. Zwar hatte die GAL-Abgeordnete Christiane Blömecke Recht mit ihrer Feststellung, dass die sogenannte Selbstbefassung des Ausschusses mit diesem Thema nun endlich beendet sei. Das macht aber nichts, wie die Vorsitzende feststellte: Ausgerechnet CDU und GAL haben im Parlament einen Antrag zu Konsequenzen aus dem „Fall Morsal O.“ eingebracht, der einstimmig – an den Jugend- und Familienausschuss zur weiteren Beratung überwiesen wurde. Veit: „Keine Selbstbefassung, aber wir bleiben am Thema.“ Und dem Senator gab sie mit auf den Weg, zur nächsten Sitzung des Ausschuses nach der Sommerpause wieder mit Vertretern aller betroffenen Behörden anzurücken. Dann geht der Fall in die dritte Runde.

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