Wir hatten darüber berichtet: Der Senat zog seine ursprüngliche Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Veit, Böwer, Ciftlik und Dressel (alle SPD) zurück und gab erst Tage später eine neue, „abgespeckte“ Version heraus. Was dabei weggelassen wurde, wie dabei Wertungen verändert wurden: Lesen Sie selbst. Hier sind die ursprüngliche und dann die nachträglich weichgespülte Fassung (beide als PDF). „Morsal O.: So mauschelt der Senat“ weiterlesen
Schlagwort: Veit
Krippen-Personal: Hamburg in der Schlussgruppe
Neue Daten der Bertelsmann Stiftung bestätigen die Kritik der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Krippen-Politik des Hamburger Senats: Im aktuellen „Länderreport“ der Bertelsmann Stiftung liegt Hamburg beim Personaleinsatz in den Krippen zusammen mit Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in der Schlussgruppe. Der Länderreport listet den Personalschlüssel als „wichtiges Kriterium für die Qualität“ der Kindertageseinrichtungen auf. „Krippen-Personal: Hamburg in der Schlussgruppe“ weiterlesen
Alarm im Rathaus
Plötzlich und unerwartet gab es Alarm aus den heiligen Hallen der Hamburgischen Bürgerschaft: Der Präsident hatte offensichtlich den Notruf unter seinem Tisch betätigt. Den Wettlauf der Hilfebringenden gewann ein Feuerwehrmann – der dann allerdings seinen Kollegen und denen von der Polizei mitteilen konnte, dass es ein Fehlalarm war. „Alarm im Rathaus“ weiterlesen
Morsal: Vorwürfe werden aufgearbeitet
Der Mord an Morsal O. und das offenkundige Versagen der Stellen, die sie zuvor um Hilfe gebeten hatte, beschäftigen weiterhin die Bürgerschaft und die zuständigen Ausschüsse. Carola Veit (SPD), die schon in der vergangenen Woche im Parlament auf die Mitschuld von Sozialsenator Wersich hingewiesen hatte, hat – als Vorsitzende des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses – zu einer Sondersitzung dieses Gremiums am 10.06. um 17 Uhr im Rathaus eingeladen. Die Sitzung ist – wie fast alle Ausschuss-Sitzungen – öffentlich.
Wassertreppe: Nun doch im Ausschuss
Frauenpower gegen Hafenlöwen 1 : 0 – das ist das Zwischenergebnis im Streit um die Zukunft der Wassertreppe 51. Nachdem sich neben Carola Veit (SPD), die seit Wochen um das Hafendenkmal kämpft, auch noch Dr. Eva Gümbel (GAL) für den Übergang verwendet, wurde der SPD-Antrag zum Treppenerhalt heute doch nicht schlankweg abgelehnt. Jetzt soll er im Kulturausschuss beraten werden – „Da gehört er auch hin“, so Veit.
Morsal: Kein Kulturrabat für Morde
Der Mord an Morsal O. war heute Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft – auf Antrag der Regierungsparteien CDU und GAL, die damit eine Art „Flucht nach vorn“ antraten. Fest steht inzwischen: Die gewalttätigen Übergriffe gegen die junge deutsche Frau aus afghanischer Familie waren bei mehreren Behörden bekannt – seit Jahren. Wirksam geholfen wurde ihr nicht. Die SPD-Abgeordnete Carola Veit machte den heutigen Sozialsenator und früheren Staatsrat Wersich dafür politisch verantwortlich. „Morsal: Kein Kulturrabat für Morde“ weiterlesen
Das BLEIBT peinlich, Herr Gedaschko!
Unter der Überschrift „Das ist peinlich, Herr Gedaschko!“ berichteten wir über die außer Rand und Band geratene Port Authority, die mitten in einem bürgerschaftlichen Verfahren zur Rettung des Wassertreppe 51 Arbeiter mit Motorsägen anrücken ließ und durch die Polizei gestoppt werden musste. Heute müssen wir feststellen: Es bleibt peinlich, Herr Gedaschko! „Das BLEIBT peinlich, Herr Gedaschko!“ weiterlesen
Mord an Morsal: Schulpflicht nicht durchgesetzt
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat empört auf die jetzt bekannt gewordenen Hintergründe beim Mord an der 16jährigen Morsal reagiert. „Die Schulsenatorin spricht von hervorragenden Richtlinien, von einer guten Papierlage und einer hohen Sensibilität beim Thema Fernbleiben vom Unterricht. Und gleichzeitig räumt sie ein, dass ein Vater sein Kind in Hamburg problemlos am Telefon für Monate vom Unterricht abmelden kann, ohne dass es zu Nachfragen kommt. Das ist unglaublich“, sagte SPD-Schulexperte Ties Rabe. „Mord an Morsal: Schulpflicht nicht durchgesetzt“ weiterlesen
„Nacht der Jugend“: SPD begrüßt Neuauflage
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Entscheidung der Bürgerschaftsfraktionen von CDU und GAL zugunsten einer Neuauflage der „Nacht der Jugend“ begrüßt. Die – aufgrund einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion – im Jahr 2006 erstmals initiierte Veranstaltung sei eine „gute Gelegenheit, jungen Menschen eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu ermöglichen“, sagte die SPD-Jugendpolitikerin Carola Veit. „„Nacht der Jugend“: SPD begrüßt Neuauflage“ weiterlesen
Wassertreppe: HPA pfeift auf den Senat
Kann sich der neue Wirtschaftssenator gegenüber der Hamburg Port Authority nicht durchsetzen? Und warum schützt die HPA ihre Mitarbeiter nicht ausreichend vor den Gefahren eines Abbruchs, bei dem angeblich Asbest im Spiel ist? Das fragt die Rothenburgsorter Abgeordnete Carola Veit (SPD) in einer Kleinen Anfrage nach dem eigentümlichen Spektakel vom heutigen Morgen (siehe unten). „Wassertreppe: HPA pfeift auf den Senat“ weiterlesen