Klitzekleiner Etappensieg in der Auseinandersetzung um die Zukunft des Hafendenkmals in der Billwerder Bucht: Der Abriss der Wassertreppe 51 ist zumindest verschoben. Heute sollte die Stromversorgung abgebaut werden. Sollte, wird aber nicht: „Vorerst verschoben“, so die Auskunft des Elektrikers. Neben den Anliegern hatte sich vor allem die örtliche Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit (SPD) für den Erhalt der Brücke stark gemacht – und den Senat offenbar mit immer neuen Kleinen Anfragen so genervt, dass nun die Sachlage erst einmal gründlich geprüft wird.
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Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose“
Ganz schön bedrohlich: So sieht es also aus, wenn die Hamburg Port Authority mal so richtig die Authority rauslässt. Dabei wissen die Herren nach eigenen Angaben selbst nicht so genau, wann sie denn mit dem Abbruch des Hafendenkmals in der Billwerder Bucht beginnen wollen: Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Carola Veit soll es am 26. Mai, laut Pressemitteilungen der HPA am 27. Mai sein. Heute ist der 19. Mai – eine ganze Woche lang soll der Arbeitsponton wahrscheinlich nur dort liegen, um die Anlieger zu ärgern. Oder sollen schnell und klammheimlich Fakten geschaffen werden? „Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose““ weiterlesen
Wassertreppe 51: Jetzt Petition
Die vielen Besucher konnten es kaum glauben, das Hamburg seine letzte Wassertreppe einfach aufgeben will. Beim „Treppenfest“ (mit allen Anliegern der Bürgerschaftsabgeordneten Carola Veit (SPD) usw.) kamen jede Menge Untrschriften zusammen, um das zu seiner Zeit typische, heute einzige Treppenbauwerk für Binnenschiffer zu erhalten. Alle Treppen-Liebhaber glauben noch immer an das Gute – man muss nur Zeit gewinnen. Dabei soll jetzt eine Petition an die Hamburgische Bürgerschaft helfen – nach bisheriger Praxis sorgt die Petition für den Aufschub einer bisher durch den Senat geplanten Handlung. Ein Aufschub, der Raum für Überlegungen gibt??
Wassertreppe 51 – Abschied mit Brückenfest
Am Sonntag, den 18. Mai veranstaltet das „Bündnis Wassertreppe 51“ einen Aktionstag, den „Moorfleeter Brückentag“. Von 11 bis 15 Uhr gibt es rund um das vom Abriss bedrohte Hafendenkmal ein kleines Abschiedsfest mit vielen Informationen. „Wassertreppe 51 – Abschied mit Brückenfest“ weiterlesen
Wassertreppe: Wahrheit verbogen?
Die „Hamburg Port Authority“ (HPA) stand schon zu Zeiten im Ruf, gern mal mit gezinkten Karten zu spielen, als sie noch „Strom- und Hafenbau“ hieß und eine Behörde war. Zuletzt zeigte sich beim Wasserkreuz Veddel, wie schnell dort Zahlen manipuliert werden. Nun gibt es Anzeichen dafür, dass es auch bei der Wassertreppe 51 nicht mit rechten Dingen zugeht. „Wassertreppe: Wahrheit verbogen?“ weiterlesen
Wassertreppe: Gesetz gebeugt?
Über die historische Wassertreppe „WT 51“ in der Billwerder Bucht hatten wir bereits berichtet: Sie ist die letzte ihrer Art, ein echtes Hafendenkmal, aber die Hamburg Port Authority (HPA) will sie mit ziemlich dürftiger Begründung abreißen. Das Denkmalschutzamt, von dem die Brückenfreunde sich Hilfe versprachen, kneift gegenüber HPA – und umgeht dabei das Denkmalschutzgesetz. Dafür hat jetzt die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit (SPD) den Kleinkrieg gegen HPA aufgenommen. Beim Wasserkreuz Veddel hatte sie schon einmal gegen HPA gewonnen – hier läuft sozusagen die zweite Runde. „Wassertreppe: Gesetz gebeugt?“ weiterlesen
Pomp and Circumstance
Einmal in jeder Legislatur, morgen, ändert das gute alte Rathaus sein Wesen: Wenn der neue König gekrönt Bürgermeister gewählt und sein Kabinett sein Senat vereidigt wird. Hier gibt es keinerlei Debatte, keine Reden, nichts. Die Prozedur, die ja im Grunde eine reine Show-Veranstaltung ist, zieht sich über zwei Stunden hin, in denen die gemeinen Abgeordneten zwei mal abstimmen und zweimal klatschen dürfen. Carola Veit hat die ganze Veranstaltung in ihrem Blog beschrieben. Dort auch der Link zur Live-Übertragung – für unsere heimlichen Monarchisten.
Veit in Rothenburgsort bestätigt
Die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit ist einstimmig für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Rothenburgsort gewählt worden. Ihr Stellvertreter bleibt Olaf Werber, dem Vorstand gehören unter anderem die Bezirksabgeordneten Anita Geißler und Axel Wieder an. „Für die CDU ist Rothenburgsort ein vergessener Stadtteil, für uns die logische Fortsetzung der Hafencity“, so Veit.
Doch keine Elbquerung Moorwerder-Kaltehofe?
Im vergangenen Jahr schien es noch gute Aussichten für eine Fußgänger- und Fahrradverbindung zwischen Moorwerder und Kaltehofe zu geben: Die IBA-Planung beschäftigte sich damit, die SPD stellte Anfragen und einen Antrag, und die CDU beschloss schließlich mit ihrer absoluten Mehrheit, die Möglichkeit einer Fährverbindung solle „geprüft“ werden. Eine Anfrage von Carola Veit (SPD) ergab jetzt: Offenbar hat man die ganze Sache beim Senat einfach vergessen.
Antragsstau beim Elterngeld
Den Antragsstau beim Elterngeld gab es schon vor einem Jahr – aber er wird größer, nicht kleiner. Man könnte fast denken, dem Senat ist’s egal, ob Eltern das ihnen zustehende (und meist dringend gebrauchte) Geld bekommen. Mehr dazu bei Carola Veit, die auch eine Kleine Anfrage zum Thema gestellt hat.