Welcks Befreiungsschlag bleibt ein Versuch, meint SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg und reagiert zurückhaltend auf die Vorstellung des neuen Elbphilharmonie-Koordinators Heribert Leutner. „Ich hoffe im Sinne der Hamburger Kultur, dass das Projekt Elbphilharmonie mit Leutner wieder in ruhigeres Fahrwasser gerät“, sagte Oldenburg. „Elbphilharmonie: Neuanfang mit altem Personal“ weiterlesen
Schlagwort: Haushalt
Finanzpolitik nach Gutsherrenart
Figürlich reicht er noch nicht an ihn heran, aber „Aussitzerqualitäten“ hat er inzwischen wie weiland Kanzler Kohl: Senator Freytag betreibt Finanzpolitik nach Gutsherrenart, meint jedenfalls der Sprecher der LINKEN. „Finanzpolitik nach Gutsherrenart“ weiterlesen
LINKE zu BSG-Etat: Schwarz-grüne Kosmetik
Mit 2,4 Milliarden Euro jährlich wird der Etat der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) auch 2009 der größte Posten (22,4 Prozent) im Hamburger Haushalt sein. Bei genauerem Hinsehen bleibt aber von den vom Senator herausgestellten Punkten wenig Bemerkenswertes, meint die LINKE. „LINKE zu BSG-Etat: Schwarz-grüne Kosmetik“ weiterlesen
Hafen finanziert Schwarzgrün
„Hafen finanziert Hafen“, hieß eine eiserne Regel, mit der Hamburg über Jahrzehnte gut gefahren ist. Jetzt soll sie verändert werden, fürchtet die SPD: Die Haushaltspläne des Senats sehen vor, dass Hafen künftig Schwarzgrün finanziert, „Hafen finanziert Schwarzgrün“ weiterlesen
Senats-Schlamperei kostet 1,3 Millionen Euro
Fehlleistungen des Senats bei der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds (ESF) kommen Hamburg teuer zu stehen. Wie die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschafstabgeordneten Elke Badde und Günter Frank ergab, hat der Senat 1,3 Mio. Euro für die Beauftragung einer externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zahlen müssen. „Senats-Schlamperei kostet 1,3 Millionen Euro“ weiterlesen
HSH Nordbank: Morgen Geheimsitzung
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat erneut eine ehrliche und offene Darstellung der Lage der HSH-Nordbank angemahnt. „Wir wollen Transparenz statt Spekulation, wenn es um die Lage der Bank geht“, sagte der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher am Donnerstag. Er warf der CDU-Bürgerschaftsfraktion vor, durch ihre Hinhaltetaktik letztlich auch dem Ansehen der Bank zu schaden. „HSH Nordbank: Morgen Geheimsitzung“ weiterlesen
Wg. Buchungsfehler: Entwicklungshilfe gekürzt
Peinlicher Fehler in der Senatskanzlei: Weil versehentlich zu wenig für diese Positionen veranschlagt wurde, kürzt der Senat jetzt ausgerechnet bei Entwicklungshilfe, Städtepartnerschaften und Europapolitik. Während die SPD dies in Hamburg aufdeckt, feiern Bürgerschaftspräsident Röder, Bürgermeister von Beust und andere gerade den 60. Geburtstag der Partnerschaft mit Marseille. „Wg. Buchungsfehler: Entwicklungshilfe gekürzt“ weiterlesen
HSH Nordbank: CDU verweigert Sondersitzung
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Fachsprecher für Finanzpolitik, Peter Tschentscher, hat die CDU-Fraktion aufgefordert, die Unterrichtung des Parlaments über die wirtschaftliche Situation der HSH Nordbank nicht länger zu blockieren. Neben der wirtschaftlichen Situation müsse auch über den drohenden Stellenabbau bei der HSH Nordbank informiert werden, forderte Tschentscher. „HSH Nordbank: CDU verweigert Sondersitzung“ weiterlesen
SPD will Transparenz bei Elbphilharmonie
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion drängt bei Bau und Kostenentwicklung der Elbphilharmonie auf Klarheit. Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher forderte in der Bürgerschaft „unverzüglich und außerhalb der beschlossenen turnusgemäßen Berichterstattung“ eine detaillierte Auflistung der bereits eingetretenen Mehrkosten. „SPD will Transparenz bei Elbphilharmonie“ weiterlesen
Giscas, Kerstan: Wer irrt sich hier denn wohl?
Die Entscheidung von Ex-Staatsrat Heinz Giszas, seinen Sitz im Aufsichtsrat der Hamburg Port Authority (HPA) niederzulegen, schlägt hohe Wellen. „Alles ein Missverständnis“, meint GAL-Fraktionschef Jens Kerstan. „Im Gegenteil“, sagt dagegen ver.di-Chef Wolfgang Rose – und droht unverhohlen mit Kampfmaßnahmen der HHLA-Belegschaft. Wir dokumentieren die Meinungen. „Giscas, Kerstan: Wer irrt sich hier denn wohl?“ weiterlesen