SPD will Transparenz bei Elbphilharmonie

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion drängt bei Bau und Kostenentwicklung der Elbphilharmonie auf Klarheit. Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher forderte in der Bürgerschaft „unverzüglich und außerhalb der beschlossenen turnusgemäßen Berichterstattung“ eine detaillierte Auflistung der bereits eingetretenen Mehrkosten.

Die SPD sei bereit, sich auch in einer nicht öffentlichen Ausschusssitzung vom Senat über die aktuelle Entwicklung informieren zu lassen. Konkret gehe es um die finanziellen Auswirkungen von Bauzeitverlängerungen, über den Planungsstand und die bislang erzielten Baufortschritte.

Tschentscher forderte den Senat auf, mit Dritten kein Stillschweigen über die Höhe finanzieller Forderungen und Mehrkosten zu vereinbaren. Auch müssten die Mitglieder des Haushaltsausschusses künftig sofort informiert werden, wenn die an die Stadt gerichteten Forderungen seit der vorhergehenden Informationsrunde um eine halbe Million Euro angestiegen sind.

Der SPD-Finanzexperte übte in diesem Zusammenhang Kritik an der Informationspolitik des Senats: „Zahlreiche Anfragen von Abgeordneten zum Stand der Realisierung der Elbphilharmonie und zur Kostenentwicklung hat der Senat in den vergangenen Wochen nur unvollständig oder ausweichend beantwortet“, sagte Tschentscher. Der Senat beklage sich über eine angeblich auf Spekulationen beruhende Berichterstattung über die Elbphilharmonie. Er sorge aber durch seine Blockadehaltung mit dafür, dass Spekulationen über eine Zuspitzung der Krise immer neue Nahrung bekämen, sagte der SPD-Finanzexperte.

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