Ganz schön kess: Kaum hat Sozialsenator Dietrich Wersich quasi im Nebenberuf auch noch die Bildungsbehörde übernommen, stellt er schon den mühsam gefundenen Schulfrieden infrage. Und eine der wenigen richtigen Veränderungen, die seine Vor-Vorgängerin Dinges-Dierig (CDU) verantwortete, will er gleich mit kippen. „Wersich stellt Schulfrieden infrage“ weiterlesen
Schlagwort: Wersich
„Wersich wird für Eltern zur Zumutung“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat erneut Kritik an der Kita-Politik von Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) geübt. Hintergrund sind die Pannen bei der Bearbeitung von Kita-Gutscheinen. „Die jüngsten Gebührenerhöhungen sind nicht nur politisch ein schwerer Fehler, sondern offensichtlich auch in der Umsetzung übers Knie gebrochen. Anders ist das jetzige Chaos auf den Ämtern nicht zu erklären. Die politische Verantwortung hierfür trägt Senator Wersich, der für Hamburgs Eltern immer mehr zu einer Zumutung wird“, sagte die SPD-Kita-Expertin Carola Veit. „„Wersich wird für Eltern zur Zumutung““ weiterlesen
Pflege künftig ohne Fachkräfte?
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will über eine Gesetzesinitiative erreichen, dass wichtige Inhalte der Pflege – wie etwa die Fachkraftquote – zukünftig durch das Parlament beschlossen werden müssen. Die SPD wolle so eine deutlich schlechtere Personalausstattung in der Pflege verhindern, erläuterte SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf. Er übte in diesem Zusammenhang Kritik an Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU). Dieser will mit einer Verordnung die bestehende Fachkraftquote in der Pflege quasi außer Kraft setzen. „Pflege künftig ohne Fachkräfte?“ weiterlesen
LINKE: Schulärzte sollen bleiben
Ein Viertel aller Kinder in Hamburg weist schwere gesundheitliche Probleme auf. Deshalb stellt die LINKE zur morgigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag zur Sicherung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGB), speziell zur Kinder- und Jugendgesundheit in Hamburg, zur Abstimmung (Drs. 19/7434). Unter anderem will der Senat bei den Schulzahnärzten kräftig sparen. „LINKE: Schulärzte sollen bleiben“ weiterlesen
Rechentricks gegen den Pflegenotstand
Die Sozialbehörde will Männer und Frauen, die Altenpflegehelfer und Pflegeassistenten sind, künftig als Fachkräfte in der Pflege anerkennen. Dies sieht ein Verordnungsentwurf vor, der aktuell mit Pflegeverbänden und Bezirken beraten wird. Von „Etikettenschwindel zu Lasten alter Menschen“ spricht die SPD: Sozialsenator Wersich wolle den Fachkräftemangel in der Altenpflege per Verordnung wegrechnen. Auch dessen Koalitionspartner ist skeptisch: Insbesondere bei der Frage der Definition von „Fachkraft“ sieht die GAL-Fraktion noch Diskussionsbedarf. „Rechentricks gegen den Pflegenotstand“ weiterlesen
Konsequent gegen Abzock-Vermieter
Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf und die SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde haben in der Bürgerschaft die Bereitschaft der Regierungsfraktionen begrüßt, im Sozialausschuss die Problematik so genannter Abzock-Vermieter zu beraten. Diese Vermieter vermieten an Hartz-IV-Empfänger Wohnungen, die teilweise in unzumutbarem Zustand sind oder deren Mietpreis unangemessen hoch ist. „Konsequent gegen Abzock-Vermieter“ weiterlesen
Hamburg soll gegen Mini-Hartz stimmen
Die Regierungskoalition aus CDU und FDP beabsichtigt, die Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher lediglich um fünf Euro auf 364 Euro anzuheben. Die Geldleistungen hätten nach neuen statistischen Berechnungen eigentlich sogar sinken müssen, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Gegen die Neuregelung soll Hamburg im Bundesrat stimmen, fordert die Gewerkschaft ver.di. „Hamburg soll gegen Mini-Hartz stimmen“ weiterlesen
Wersich: Robin Hood oder Louis Renault?
Kennen Sie die Szene in „Casablanca“, in der Polizeichef Louis Renault Rick’s Café schließt und angibt, er sei bestürzt und entsetzt, weil dort illegales Glücksspiel stattfinde? So ähnlich reagiert Senator Wersich in der Frage der Mietabzockerei, wenn er jetzt – nach monatelangem Nichtstun – ein „hartes Vorgehen“ ankündigt. „Wersich: Robin Hood oder Louis Renault?“ weiterlesen
Smile, smile, smile…
Wenn man die Kernaufgaben nicht gebacken kriegt, sucht man sich andere Schauplätze: So oder so ähnlich mag Senator Wersich gedacht haben, als er beschloss, „bundesweit einheitliche Standards bei der Veröffentlichung von Hygiene-Untersuchungen in Restaurants“ durchsetzen zu wollen. „Smile, smile, smile…“ weiterlesen
„Wersich lenkt von eigenen Fehlern ab“
Als peinlichen Versuch, Versäumnisse der CDU auf die GAL-geführte Stadtentwicklungsbehörde abzuschieben, hat SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote die Forderung von Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) nach mehr billigen Wohnungen in Hamburg bezeichnet. Angesichts schlechter Umfragewerte und mit Blick auf die laufende Streich-Diskussion versuche sich der CDU-Senator ein soziales Mäntelchen umzuhängen, sagte Grote. Er bezog sich auf Aussagen Wersichs gegenüber NDR 90,3 . „„Wersich lenkt von eigenen Fehlern ab““ weiterlesen