Schlagwort: LINKE

Elektromobilität: Strom aus der Steckdose

Modellregion Elektromobilität Hamburg – ein weiterer schöner Titel. Nur: Der Strom kommt aus der Steckdose. Und selbst, wenn dafür Ökostrom aus vorhandener Erzeugung genutzt würde, wäre das nur eine Verlagerung des Auspuffdrecks an den Ort, an dem ein konventionelles Kraftwerk den verbrauchten Strom im Netz ergänzt. „Elektromobilität: Strom aus der Steckdose“ weiterlesen

Stadtbahn: Senat will Bürger fragen

Der Hamburger Senat will es bei der geplanten Stadtbahn nicht auf eine mögliche Volksabstimmung ankommen lassen, sondern die Bürgerinnen und Bürger lieber gleich befragen. Es seien neue Instrumente nötig, um Zustimmung für solche Großprojekte zu erreichen, sagte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) heute in Hamburg. „Bürgerforum“ heißt das vermeintliche Zauberwort. „Stadtbahn: Senat will Bürger fragen“ weiterlesen

LINKE: Umsteuern, nicht kürzen!

Die Hamburger LINKE hat auf ihrem Landesparteitag mit großer Mehrheit ihre Leitlinien für eine LINKE Klimapolitik, die soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verbindet und unter dem Motto „Umsteuern, nicht
kürzen!“ den Fahrplan gegen die unsozialen Kürzungspläne des Hamburger Senats verabschiedet. „LINKE: Umsteuern, nicht kürzen!“ weiterlesen

Gorleben: Sooo friedlich war es nicht…

Wir haben die Situation nicht gesehen und sind auch nicht im Stande, sie zu überprüfen, aber man kann es sich lebhaft vorstellen: Da, wo Presse und Promis nicht waren, ging es in Gorleben auch dieses Mal so heftig zur Sache, wie man es von vielen anderen Großdemos kennt. Vielleicht mag einer der professionellen Kollegen, die hier mitlesen, das Beispiel überprüfen. „Gorleben: Sooo friedlich war es nicht…“ weiterlesen

Halb voll oder halb leer?

Kommt alles auf die Sichtweise an: Jens Kerstan (GAL) ist stolz darauf, dass Hamburg 52 Steuerfahnder pro eine Million Einwohner hat – das ist Spitze. Dr. Joachim Bischoff (LINKE) hingegen sieht Hamburg als Schlusslicht – und hat auch Recht: Nur 5 % aller Einkommensmillionäre werden von der Steuerfahndung in Hamburg überprüft. „Halb voll oder halb leer?“ weiterlesen

Kerstan: „Hamburg verweigert Zustimmung“

Klare Frage, scheinbar klare Antwort: Wie verhält sich die GAL bei Atomtransporten, die übver den Hamburger Hafen abgewickelt werden, hatte die LINKE gefragt, und „wir lassen sie nicht zu“ ist die Antwort von GAL-Fraktionschef Jens Kerstan. Aber bei näherem Hinsehen ist das denn doch nicht ganz so klar… „Kerstan: „Hamburg verweigert Zustimmung““ weiterlesen

Castor-Transporte in Hamburg: Was tut die GAL?

Die Castoren mit Atommüll aus dem westfälischen Ahaus nach Russland sollen über den Hamburger Hafen gehen. Das teilte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) auf Anfrage von Radio Bremen mit. Die entsprechende Kommission habe sich entschieden, den Transport über den Hamburger Hafen zu leiten. Am gleichen Tag debattierte die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der LINKEN zu den Atomtransporten. Unter dem Beifall von SPD, GAL und LINKEN verkündete die Vorsitzende des Umweltausschusses Jenny Weggen (GAL): „Wir werden alle Möglichkeiten ausreizen, damit keine Castoren durch Hamburg rollen.“ Nach Aussagen des Bremer Innensenators war zu diesem Zeitpunkt die Route über Hamburg bereits entschieden. Auch CDU-Innensenator Vahldieck müsste also davon gewusst haben. „Castor-Transporte in Hamburg: Was tut die GAL?“ weiterlesen

Geheimniskrämerei um Atomtransporte

Die Fraktion DIE LINKE forderte in der Bürgerschaftsdebatte den Senat erneut, auf den überfälligen Bericht zu Atomtransporten durch Hamburg unverzüglich vorzulegen. Die Koalitionsfraktionen CDU und GAL mochten dem Antrag nicht zustimmen, obwohl er nur die Erfüllung ihres eigenen früher gstellten und beschlossenen Antrags einfordert. „Geheimniskrämerei um Atomtransporte“ weiterlesen

LINKE: Schulärzte sollen bleiben

Ein Viertel aller Kinder in Hamburg weist schwere gesundheitliche Probleme auf. Deshalb stellt die LINKE zur morgigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag zur Sicherung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGB), speziell zur Kinder- und Jugendgesundheit in Hamburg, zur Abstimmung (Drs. 19/7434). Unter anderem will der Senat bei den Schulzahnärzten kräftig sparen. „LINKE: Schulärzte sollen bleiben“ weiterlesen