Im Auftrag des Auschussorsitzenden Harald Krüger (CDU) erarbeitet der Arbeitsstab des PUA zur HSH Nordbank eine Stellungnahme, ob durch Dr. Joachim Bischoff (LINKE) gegen Verschwiegenheitsregeln des Untersuchungsausschusses verstoßen wurde. „PUA: Bischoff soll Maulkorb bekommen“ weiterlesen
Schlagwort: LINKE
Elbphilharmonie: Vertuschen statt aufklären?
Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jörg Hamann meint, der PUA Elbphilharmonie solle eingestellt werden. Der Ausschuss bringe nichts und sei ihm zu teuer. Dazu erklärt Norbert Hackbusch (LINKE): „Bei der Elbphilharmonie kann es nicht teuer genug sein, aber demokratische Kontrolle will man sich nicht leisten können? Das hätte die CDU wohl gerne.“ „Elbphilharmonie: Vertuschen statt aufklären?“ weiterlesen
LINKE: Stadtbahn nur mit Geld vom Bund
Nach einer Senatsdrucksache liegen die geschätzten Kosten für den ersten Teil der geplanten Stadtbahn bei über einer Milliarde Euro. Sollte die Einwerbung von Finanzmitteln des Bundes gelingen und damit der Hamburger Anteil auf 394 Millionen sinken, befürwortet die Fraktion DIE LINKE das Projekt aus arbeitsmarkt-, verkehrs-, konjunkturpolitischer und ökologischer Sicht und fordert zudem eine wirksame Bürgerbeteiligung bei der Streckenführung. Eine Realisierung ohne Bundesmittel ist nach Auffassung der Linksfraktion nicht machbar. „LINKE: Stadtbahn nur mit Geld vom Bund“ weiterlesen
Immer mehr Atomtransporte durch Hamburg
232 erfasste Atomtransporte führten nach Angaben der Fraktion DIE LINKE innerhalb eines Jahres durch Hamburg. Damit zeichnet sich ein dramatischer Anstieg gegenüber den Vorjah¬ren ab. „Immer mehr Atomtransporte durch Hamburg“ weiterlesen
Kulturgipfel: Wirklich alles in Butter?
Die Kommentare sind unterschiedlich. Eva Gümbel (GAL) sieht im Ergebnis des Gipfels eine „gute Grundlage für zukünftige Kulturpolitik“, Dorothee Stapelfeldt (SPD) traut dem Frieden nicht und sagt „Keine Entwarnung!“, und Norbert Hackbusch (LINKE) fasst zusammen: „Das Altonaer Museum bleibt, die Kürzungen im Kulturbereich aber auch.“ „Kulturgipfel: Wirklich alles in Butter?“ weiterlesen
Wohnen: „Dieser Senat kriegt es nicht hin“
„Der amtierende Senat wird die Probleme im Bereich der Wohnungsbaupolitik nicht mehr in den Griff bekommen.“ – Diese Überzeugung hat SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft vertreten. Die Fraktion DIE LINKE hatte die dramatische Wohnungsnot in Hamburg als Thema der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. „Wohnen: „Dieser Senat kriegt es nicht hin““ weiterlesen
HSH-Krise: Schwarzgrün ohne Linie
„Der Senat ist bei der Bewältigung der Krise der HSH Nordbank sichtbar überfordert.“ – Mit diesen Worten hat SPD-Fraktionschef Neumann auf Äußerungen von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) in der Landespressekonferenz reagiert. Der Hamburger Koalition fehle in der HSH-Krise eine Linie, sagte Neumann. „HSH-Krise: Schwarzgrün ohne Linie“ weiterlesen
Abgeordnete solidarisch gegen Bauer-Verlag
Bürgerschaftsabgeordnete von CDU, SPD, GAL und der Partei DIE LINKE haben sich in einer Unterschriftenaktion mit Kersten Artus solidarisiert. Die Konzernbetriebsratsvorsitzende der Yvonne Bauer Redaktions KG wehrt sich gegen eine fristlose Kündigung durch ihren Verlag. „Abgeordnete solidarisch gegen Bauer-Verlag“ weiterlesen
HSH: Frigge sieht Sanierungserfolg in Gefahr
Auch der Hamburger Finanzsenator Frigge beginnt sich öffentlich von HSH Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher zu distanzieren. Frigge sagt: die Sanierung der verlustträchtigen Bank komme zwar besser als erwartet voran. Allerdings müsse geprüft werden, ob die anhaltenden Belastungen durch die bankinternen Auseinandersetzungen nicht den Erfolg der Restrukturierung gefährden. „HSH: Frigge sieht Sanierungserfolg in Gefahr“ weiterlesen
Heute: Mahnwache gegen Steinbach-Auftritt
Heute wird um 18 Uhr vor der Bucerius Law School in der Jungiusstraße eine Mahnwache für die Opfer des Naziterrors in Polen stattfinden. Zugleich ist dies eine Demonstration gegen den Auftritt von Erika Steinbach beim RCDS. „Heute: Mahnwache gegen Steinbach-Auftritt“ weiterlesen