Kulturgipfel: Wirklich alles in Butter?

Die Kommentare sind unterschiedlich. Eva Gümbel (GAL) sieht im Ergebnis des Gipfels eine „gute Grundlage für zukünftige Kulturpolitik“, Dorothee Stapelfeldt (SPD) traut dem Frieden nicht und sagt „Keine Entwarnung!“, und Norbert Hackbusch (LINKE) fasst zusammen: „Das Altonaer Museum bleibt, die Kürzungen im Kulturbereich aber auch.“

Hier ausführlich die Stellungnahmen:

Gestern Abend hat sich der Senat mit Kulturschaffenden des Schauspielhauses, der Bücherhallen und der Stiftung Historische Museen getroffen. Beim so genannten „Kulturgipfel“ wurde versucht, einvernehmliche Lösungen für die nötigen Einsparungen im Kulturbereich zu finden. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion ist erfreut über den positiven Verlauf der Gesprächsrunde.

Die Ergebnisse des Kulturgipfels werden von der kulturpolitischen Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Eva Gümbel, begrüßt: „Wir hatten uns für solch ein Gespräch zwischen Senat und Kulturschaffenden stark gemacht. Uns war dabei immer klar, dass beide Seiten aus solchen Gesprächen anders herauskommen, als sie hineingegangen sind.“ Insbesondere das Moratorium für das Altonaer Museum und die Erarbeitung eines Konzeptes für das Haus wie auch für die Stiftung Historische Museen wertet die grüne Kulturpolitikerin als vernünftige Lösung.

Nach dem Beschluss des Senats im September, das Altonaer Museum zu schließen, gab es zahlreiche Protestaktionen. 55.000 Unterschriften wurden für dessen Erhalt gesammelt. „Die Politik durfte dieses Signal nicht ignorieren“, sagt Gümbel. In den vergangenen Wochen hatte sie zahlreiche Gespräche mit den Kulturschaffenden aus dem Schauspielhaus, der Bücherhallen und der Stiftung Historische Museen geführt, um Lösungsansätze auszuloten.

„Der gestrige Beschluss in der Bürgerschaft zum Altonaer Museum war auch ein wichtiges Signal an den Senat, dass wir für den Kulturgipfel ein Entgegenkommen der Stadt erwartet haben. Der Senat hat verstanden. Das ist eine gute Grundlage für die zukünftige Kulturpolitik in unserer Stadt“, so Eva Gümbel.

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Zurückhaltend hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Ergebnisse des so genannten Kulturgipfels am späten Mittwoch reagiert. „Wir teilen die Hoffnung, die jetzt aus der Kultur geäußert wird: dass die schlimmsten Kürzungspläne des Senats vorerst nicht weiter verfolgt werden. Aber unsere Erfahrungen mit dem Senat sagen auch, dass es für eine Entwarnung zu früh ist“, sagte Fraktionsvize Dorothee Stapelfeldt am Donnerstag. Die Altonaer SPD-Abgeordnete Gabi Dobusch zeigte sich insbesondere erfreut darüber, dass „die Proteste gegen die Schließung des Altonaer Museums Wirkung erzielt haben“.

Stapelfeldt forderte den Senat auf, die Ergebnisse des Kulturgipfels jetzt belastbar und verbindlich darzustellen. „Nach dem politischen Chaos der vergangenen Wochen und nach den widersprüchlichen Aussagen von Bürgermeister und Kultursenator darf der Senat sich jetzt nicht auf unverbindliche Statements beschränken“, sagte die SPD-Kulturpolitikerin. So sei weiterhin unklar, wie hoch die Belastungen etwa für das Schauspielhaus und die Bücherhalten sein werden. Auch die Frage, wie diese Belastungen sich auf den Betrieb der Einrichtungen auswirken, sei unbeantwortet.

Stapelfeldt erhob gleichzeitig schwere Vorwürfe gegen Kultursenator Reinhard Stuth (CDU). „Der Kultursenator ist bis auf die Knochen blamiert. Er hat Hamburgs Kultur in den vergangenen Wochen schwer geschadet. Diesen Mann wird in der Hamburger Kulturszene niemand mehr ernst nehmen“, sagte Stapelfeldt. Sie forderte den Senat erneut auf, sein Verhältnis zur Kultur in Hamburg zu klären.

Auch Dobusch forderte den Senat auf, jetzt Fakten auf den Tisch zu legen. „Wir wollen wissen, wie das Altonaer Museum zukünftig aussehen und welches Angebot es bieten soll“, sagte Dobusch mit Hinweis auf die vermeintliche Bestandsgarantie des Senats. Sie kritisierte dessen Umgang mit dem Museum: „Zuerst hieß es, das Budget sei auskömmlich, das Museum solle sich auf Ausstellungen aus dem Bestand heraus beschränken. Dann hat der Senat den Vorwurf erhoben, die niedrigen Besucherzahlen seien auf fehlende spektakuläre Ausstellungen zurückzuführen. Das ist zutiefst unfair“, sagte Dobusch.

Es bleibe jetzt abzuwarten, ob das von der Stiftung Historische Museen zu erbringende Sparvolumen von 3,5 Millionen Euro doch noch der Mühlstein wird, der das Altonaer Museum oder gar die gesamte Stiftung in die Tiefe zieht. herausstellen, der den schleichenden Tod der gesamten Stiftung nach sich zieht. Noch ist es für eine Entwarnung zu früh“, unterstrich Dobusch.

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Die Schließung des Altonaer Museums zum 1. Januar 2011 ist nach einem langen Tag des konzeptlosen Zickzackkurses und Missachtung des Parlaments durch den schwarz-grünen Senat vom Tisch. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung, die in erster Linie ein Erfolg des Widerstandes ist, kritisiert jedoch, dass die massiven Kürzungen des Senats nicht zurückgenommen werden, sondern jetzt von der gesamten Stiftung Historische Museen Hamburg aufgebracht werden müssen.

„Gestern wurden nicht nur tiefe Risse in der Koalition sichtbar, sondern auch eine nicht akzeptable Missachtung des Parlaments: In der Bürgerschaft wird ein bedeutungsloses Affentheater veranstaltet, während woanders Entscheidungen vorbereitet werden. Stunden nachdem der Antrag der LINKEN gegen die Schließung abgelehnt, eigene nichtssagende Anträge verabschiedet wurden und der Kultursenator erklärt hat, dass das Museum unheilbar unattraktiv und die Sammlung deshalb woanders besser aufgehoben sei, treffen sich Senatsvertreter während der laufenden Bürgerschaftssitzung mit den Opfern ihrer Politik und verkünden spät nachts, dass die Schließung abgewendet sei“, erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Kulturausschusses.

Die Hamburger Museen sind bereits chronisch unterfinanziert und können schon länger nicht mehr ihre Kulturschätze angemessen präsentieren. Dass die Kürzungen in Höhe 3,44 Mio. Euro jetzt durch die gesamte Museumsstiftung zu erbringen ist, wird die Lage weiter verschärfen.

Die vorläufige Stornierung der Schauspielhauskürzung ist für den Moment zwar positiv, weil so nun auch beim Jungen Schauspielhaus die angebrochene Spielzeit weitergehen kann, trotzdem steht auch beim Schauspielhaus fest: Es gibt auch in Zukunft kein Einsparpotential. Wie allerdings die Situation der Privattheater und die Zukunft des Denkmalschutzes aussehen ist nach wie vor unklar.

„Nachdem die kopflosen und inkompetenten Sparvorschläge des Kultursenators in den vergangenen Wochen nun in einem Zurückrudern des Senates gipfelten, muss die schwarz-grüne Regierung deutlich und verbindlich ihre Beschlüsse zur Hamburger Kultur formulieren. Das Ergebnis des Gipfels kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat ein gestörtes Verhältnis zur Hamburger Kulturlandschaft hat. Der Senat und die Regierungsfraktionen verdienen nach all ihren Winkelzügen keinen Vertrauensvorschuss“, schließt Hackbusch.