Schlagwort: Bezirksversammlung

Eklat in der Louise-Schröder-Schule

Die Bezirksversammlung Altona tagte ausnahmsweise in der Luise-Schröder-Schule und erstmals unter Polizeischutz – der Vorsitzende befürchtete offensichtlich Störungen durch eine Gruppe von Besuchern, die aus der Flora-Szene kamen. Die LINKE zog daraufhin aus. Es gibt zwei Darstellungen der Vorgänge – wir dokumentieren beide unverändert. „Eklat in der Louise-Schröder-Schule“ weiterlesen

Alsterschleife: SPD rügt Finanzbehörde

„Dass wir neuerdings über die Presse vom Verkauf und von der zukünftigen Nutzung städtischer Gebäude und Grundstücke erfahren, die das örtliche Bild in besonderer Weise prägen, ist nicht akzeptabel“, empören sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Karl Schwinke und Karin Timmermann. Der Vorgang hatte schon die Beirksversammlung Wandsbek beschäftigt. „Alsterschleife: SPD rügt Finanzbehörde“ weiterlesen

Initiative für Wahlrecht ab 16

Eine Gruppe junger SPD-Bürgerschaftsabgeordneter hat eine Initiative gestartet, das aktive Wahlrecht bei den Wahlen zu den Bezirksversammlung auf 16 Jahre zu senken. Einen entsprechenden Vorschlag haben die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Juliane Timmermann, Sören Schumacher, Ksenija Bekeris und Philipp-Sebastian Kühn vorgestellt. „Initiative für Wahlrecht ab 16“ weiterlesen

Nord will Senioren-Leitbild entwickeln

Die Bezirksversammlung Hamburg Nord beschließt in ihrer heutigen Sitzung einen Antrag der SPD-Bezirksfraktion zu den Seniorentreffs im Bezirk Hamburg Nord – eine Weiterentwicklung des „Seniorenleitbilds“ der vergangenen Legislatur. „Nord will Senioren-Leitbild entwickeln“ weiterlesen

Online-Wegewart am Amtsschimmel gescheitert

In der vergangenen Wahlperiode wurde auf Beschluss der Bezirksversammlung der sogenannte Online-Wegewart für Wandsbek eingeführt. Anfang letzten Jahres wurde das Projekt im Zuge der Neugestaltung der Internetseite des Bezirksamtes vorerst gestoppt. Ein erneuter Versuch der SPD-Fraktion, den Online-Wegewart wieder einzuführen, wurde nun von der CDU blockiert. „Online-Wegewart am Amtsschimmel gescheitert“ weiterlesen

Grundstücksverkauf nach Gutsherrenart?

Die Bezirksversammlung Wandsbek fordert Mitwirkung bei der künftigen Nutzung der ehemaligen Jugendeinrichtung An der Alsterschleife in Lemsahl-Mellingstedt. Statt mit den Kommunalvertretern zu kommunizieren, bot die Finanzbehörde das Grundstück jetzt per Immobilienanzeige an. „Grundstücksverkauf nach Gutsherrenart?“ weiterlesen

Uni-Umzug: Alternativ-Flächen unberücksichtigt

Die Eimsbüttler Bezirksabgeordneten Mechthild Führbaum und Gabor Gottlieb (beide SPD) äußern sich kritisch zu der von Senatorin Dr. Herlind Gundelach (CDU) vorgestellten Entwicklungsstudie zur Universität Hamburg. Die lange erwarteten Ergebnisse fielen enttäuschend aus. „Uni-Umzug: Alternativ-Flächen unberücksichtigt“ weiterlesen

Keine Discounter auf die Reeperbahn

Keine weiteren Lebensmittel-Discounter auf die Reeperbahn – auch das beschloss die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gestern. Anlass waren (inzwischen als falsch erkannte) Gerüchte, das „Lehmitz“ solle einem Penny-Markt weichen. „Keine Discounter auf die Reeperbahn“ weiterlesen