Online-Wegewart am Amtsschimmel gescheitert

In der vergangenen Wahlperiode wurde auf Beschluss der Bezirksversammlung der sogenannte Online-Wegewart für Wandsbek eingeführt. Anfang letzten Jahres wurde das Projekt im Zuge der Neugestaltung der Internetseite des Bezirksamtes vorerst gestoppt. Ein erneuter Versuch der SPD-Fraktion, den Online-Wegewart wieder einzuführen, wurde nun von der CDU blockiert.

Bürger konnten bei diesem Projekt über ein einfach zu findendes Eingabeformular auf den Internet-Seiten des Bezirksamtes Schäden an Straßen und Wegen sowie entbehrliche oder defekte Verkehrszeichen etc. direkt und unabhängig von Ansprechpartnern und Bürozeiten an das Bezirksamt melden.

„Die Bezirksamtsleitung bezeichnete die Erfahrungen mit dem Online-Wegewart als durchgängig positiv; im ersten halben Jahr nach Einführung gingen etwa 300 Meldungen ein“, so Lars Kocherscheid, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Wandsbek. Daher gingen wir davon aus, dass das Projekt zügig wieder aufgenommen wird.

Auf Nachfrage teilte die Bezirksamtsleitung im August 2008 mit, dass der Online-Wegewart „prioritär berücksichtigt und wieder an prominenter Stelle“ in den neuen Internetauftritt eingepflegt werden solle. Es tat sich diesbezüglich jedoch nichts. Auf eine erneute Nachfrage teilte die Bezirksamtsleitung im Januar 2009 mit, die Voraussetzungen für die Wiedereinführung des Angebots Online-Wegewart lägen in der 6. Kalenderwoche 2009 vor, dann solle das Angebot „umgehend“ wieder in den Internetauftritt eingestellt werden. Seit der 6. Kalenderwoche 2009 (Mitte Februar) sind inzwischen einige Wochen vergangen, getan hat sich diesbezüglich nichts.

Mit einem Antrag in der Bezirksversammlung wollte die SPD-Fraktion die Bezirksamtsleitung dazu bewegen, den Online-Wegewart umgehend wieder einzuführen – im Zweifel zumindest in einer „abgespeckten Version“ unter Angabe von Kontaktdaten auf der Homepage des Bezirksamtes. Die CDU verhinderte dieses Vorhaben zusammen mit der FDP mit der Mehrheit der schwarz-gelben Stimmen. Die fadenscheinige Begründung: Es müsse zunächst eine Handlungsanweisung für Eingaben an die Wegewarte erstellt werden.

Hier wurde offenkundig die Wiedereinführung eines besseren Service für den Bürger verhindert. Dazu der SPD-Bezirksabgeordnete Lars Kocherscheid: „In meinen Augen ist es geradezu lachhaft, für ein Projekt welches die Bezirksversammlung einstimmig beschlossen hat nach so langer Zeit nun eine Handlungsanweisung schaffen zu wollen. Die CDU-Fraktion folgt der Bezirksamtsleiterin – wieder einmal – in blindem Gehorsam auf Kosten der Wandsbeker Bürger.“

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