Autos mit weniger als 120g/KM CO2-Ausstoß sollen im nächsten Jahr eine Stunde kostenlos in der City parken. Das fordert ein Antrag der SPD und GAL in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Ziel ist es, konkrete Anreize für mehr Klimaschutz zu schaffen. Im kommenden Jahr trägt Hamburg den Titel der europäischen Umwelthauptstadt. Der Bezirk unterstützt dies und hofft mit dieser Aktion Anreize zum Umstieg auf schadstoffärmere PKW zu schaffen. „SPD: Frei-Parken für umweltfreundliche Autos“ weiterlesen
Schlagwort: Hamburg-Mitte
Schadet Dataport der Verwaltung?
Weil ein Mitarbeiter des zentralen IT-Dienstleisters Dataport eine andere Version des Office-Programms eingespielt hat, sind in der Hamburger Verwaltung über 2.300 Rechner ausgefallen. Obwohl der Fehler sofort erkannt wurde, sind immer noch nicht alle Arbeitsplätze wieder einsatzfähig. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte will nun die Hintergründe mit einer umfangreichen Anfrage aufklären. „Schadet Dataport der Verwaltung?“ weiterlesen
Mitte: Erfolgsmodell Rotgrün
Seit sechs Jahren regieren SPD und GAL gemeinsam den Bezirk in Hamburgs Mitte und ziehen zur Halbzeit der Wahlperiode eine positive Bilanz. Die Koalition arbeitet eng und gut zusammen und kann einige Erfolge vorweisen: Lebenswerte Wohnquartiere und der Erhalt der sozialen Infrastruktur in den Stadtteilen, lebendige, lokale Demokratie und Stärkung des innerstädtischen Wohnens. „Mitte: Erfolgsmodell Rotgrün“ weiterlesen
Mitte will einen Heidi-Kabel-Platz
GAL und SPD werden in die Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einen gemeinsamen Antrag einbringen, den Platz vor der künftigen neuen Spielstätte des Ohnsorg-Theaters im Biber-Haus am Hauptbahnhof nach Heidi Kabel zu benennen und dem Theater die Adresse „Heidi-Kabel-Platz 1“ zu geben. „Mitte will einen Heidi-Kabel-Platz“ weiterlesen
Zweifel an der Eignung der Wirtschaftsbehörde
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat einen Antrag aller in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien beschlossen, in dem es wörtlich heißt: „Die Bezirksversammlung bezweifelt, dass das Gebäude der Wirtschaftsbehörde für die Anforderungen eines Bezirksamtes geeignet ist.“ Die Abgeordneten erwarten nun Aufklärung durch die Finanzbehörde und haben diese zum Hauptausschuss am 4. Mai ins Bezirksamt einbestellt. „Zweifel an der Eignung der Wirtschaftsbehörde“ weiterlesen
SPD fordert Masterplan Horner Rennbahn
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat auf Antrag von SPD und GAL einen Masterplan für die Horner Rennbahn gefordert. Dieser Masterplan soll das Mediationsverfahren, das auf Veranlassung der Bezirksversammlung durchgeführt wird, ergänzen. Der Masterplan soll eine grobe Zonierung der verschiedenen Nutzungen auf der Rennbahn umfassen und in einem erweiterten Gebiet die Verkehrsströme und weiteren Auswirkungen auf den Stadtteil berücksichtigen. Die SPD möchte damit den gesamten Stadtteil in die Planungen einbeziehen. „SPD fordert Masterplan Horner Rennbahn“ weiterlesen
Rotgrün hilft Wilhelmsburger Bäumen
Weniger Baumfällungen insgesamt, und die Ausgleichspflanzungen kommen ein Jahr früher: Das konnte die Rotgrüne Bezirkskoalition in Hamburg-Mitte für Wilhelmsburg erreichen. Wie berichtet, sollen für die Garten- und die Bauausstellung die Hälfte der Wilhelmsburger Bäume gefällt werden. „Rotgrün hilft Wilhelmsburger Bäumen“ weiterlesen
Mitte schlägt Alternative für Schlickdeponie vor
Die von der HPA geplante Errichtung einer Hafenschlickdeponie auf dem Altspülfeld Kirchsteinbek wird von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der beiden Fraktionen SPD und GAL wurde bereits im November 2008 in der Bezirksversammlung beschossen. Jetzt geht die rot-grüne Bezirkskoalition in die Offensive und schlägt die Verfüllung des stillgelegten Industriekanals Billbrook mit dem anfallenden Baggergut vor. „Mitte schlägt Alternative für Schlickdeponie vor“ weiterlesen
Senat will Wilhelmsburg betrügen
Der Bezirk Harburg soll für 2009 eine Prämie in Höhe von 833.222 Euro für die Erschließung einer 26 ha großen Gewerbe- und Industriefläche bekommen, die komplett im Stadtteil Wilhelmsburg und damit im Bezirk Mitte liegen. Dagegen wehrt sich jetzt der Bezirk Mitte. Die SPD bezweifelt, dass die Finanzbehörde übersehen hat, dass Wilhelmsburg nun zum Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte gehört, sondern vermutet ein System dahinter. „Senat will Wilhelmsburg betrügen“ weiterlesen
Hamburg bekommt Salomon-Heine-Platz
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig beschlossen, den Platz um das ehemalige israelitische Krankenhaus, das heutige Ortsamt St. Pauli, nach dem Mäzen und Bankier Salomon Heine zu benennen. „Hamburg bekommt Salomon-Heine-Platz“ weiterlesen