Nach der Sitzung der Bezirksversammlung Altona kam es zu tumultartigen Diskussionen zwischen dem Fraktionsgeschäftsführer der SPD und dem Präsidenten der Bezirksversammlung, Andreas Grutzeck, berichtet die CDU. „Altona: CDU beklagt Tumulte nach Sitzungsende…“ weiterlesen
Schlagwort: Bezirksversammlung
GAL-Nord: Mandatsstreit beendet
Nach dem der amtierende Bezirkswahlleiter Hamburg Nord hat jetzt auch der Rechtsanwalt Rainer Utikal seinen Antrag auf Mandatsaberkennung des GAL-Bezirksversammlungsabgeordneten Siegfried Diebolder zurückgezogen. „GAL-Nord: Mandatsstreit beendet“ weiterlesen
SPD-Fraktion Eimsbüttel NEU im Internet
Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung hat einen neuen Internet-Auftritt: Unter www.spd-fraktion-eimsbuettel.de kann man jetzt Informationen über die aktuellen kommunalpolitischen Themen abrufen. „SPD-Fraktion Eimsbüttel NEU im Internet“ weiterlesen
Bordell-Affäre: Bezirkspolitiker belogen?
Im Zusammenhang mit der Wandsbeker Bordell-Affäre hat die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, mit dem die Bezirksaufsichtsbehörde aufgefordert werden soll, sich den Vorgängen um die Bordellansiedlung in der Angerburgerstraße anzunehmen. Den Abgeordneten sei ein für die Entscheidung wichtigs Gutachten bewusst vorenthalten worden. „Bordell-Affäre: Bezirkspolitiker belogen?“ weiterlesen
Absperrung erst, wenn es Tote gibt?
Wieder einmal wurden bei der Vollbremsung eines Linienbusses infolge eines Wendemanövers auf der Grindelallee vier Menschen verletzt. Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel ist entsetzt, empört und wütend: Sie hatte 2006 und im Oktober 2008 jeweils Anträge in der Bezirksversammlung gestellt, in denen Absperrelemente zwischen den Haltestellen Bezirksamt und Hoheluftbrücke gefordert wurden. Beiden Anträgen wurde mit Mehrheit zugestimmt. Passiert ist nichts. „Absperrung erst, wenn es Tote gibt?“ weiterlesen
Aktenchaos im Wandsbeker Rathaus?
Mal „Hü“, mal „Hott“ um das geplante Bordell in der Angerburger Straße in Wandsbek, dazu widersprüchliche Erklärungen und offensichtlich unvollständige Akten, lückenhafte Information an die Kommunalpolitiker und noch lückenhaftere an die Bürger: Was das Bezirksamt Wandsbek sich in dieser Frage leistet, ist kaum noch zu begreifen. Die SPD versucht jetzt, mit einer Anfrage Licht ins Dunkel zu bringen. „Aktenchaos im Wandsbeker Rathaus?“ weiterlesen
Steilshoop wird wieder vertröstet
Wollen CDU und FDP keine Sofortlösung für den fehlenden Kinderarzt in Steilshoop? Steilshoop hat seit Dezember vergangenen Jahres keinen Kinderarzt mehr und die allgemeinmedizinische Praxis hat inzwischen einen Aufnahmestopp für neue Patienten. Ein SPD-Antrag in der Bezirksversammlung, übergangsweise eine Mindestversorgung auf staatlicher Basis zu organisieren, wurde von der Mehrheit erst einmal im Ausschuss geparkt. „Steilshoop wird wieder vertröstet“ weiterlesen
Wandsbek: CDU, GAL, FDP stimmen Bordell zu
Die Wandsbeker Bürgerinnen und Bürger haben sie gestern sicherlich nicht vertreten: Gestern zogen CDU, GAL und FDP in der Bezirksversammlung Wandsbek ihren Protst gegen die Errichtung eines sogenannten „Mega-Puff“ in der Angerburger Straße zurück. Vier CDU-Abgeordnete fühlten sich ihren vorher gemachten öffentlichen Äußerungen verpflichtet und stimmten nicht mit. „Wandsbek: CDU, GAL, FDP stimmen Bordell zu“ weiterlesen
Wie hilft Hamburg „Illegalen“?
O.k., andere würden vielleicht einen befreundeten Bürgerschaftsabgeordneten bitten, eine Kleine Anfrage zu stellen. Für den Fall, dass man keinen hat, gibt’s im Bezirksverwaltungsgesetz den § 27: Danach können auch Bezirkspolitiker formelle Anfragen an Behörden stellen. Wie auch immer: Das Thema „Menschen ohne Aufenthaltsrecht“ ist es jedenfalls wert, dass die Altonaer danach gefragt haben. „Wie hilft Hamburg „Illegalen“?“ weiterlesen
Ottensen: Neue Sozialwohnungen
Einstimmig beschloss der Planungsausschussder Bezirksversammlung Altona, dass die geplanten neuen Wohngebäude in der Röhrigstraße und in der Großen Brunnenstraße mindestens zur Hälfte als geförderter sozialer Wohnungsbau entstehen sollen. Der Vorschlag kam überraschend von der CDU. „Ottensen: Neue Sozialwohnungen“ weiterlesen