Schlagwort: Ahlhaus

Keine Einsparungen bei Kindern, Eltern, Senioren?

Im Streit zwischen den Bezirkspolitikern und Finanzsenator Carsten Frigge über Einsparungen in den sieben Hamburger Bezirken hat es nach Informationen von NDR 90,3 eine Einigung gegeben. Demnach wird es in den Bezirken keine Einsparungen in den Bereichen Kinder-, Eltern und Seniorenberatung geben. Wesentliche soziale Bereiche blieben damit unangetastet. „Keine Einsparungen bei Kindern, Eltern, Senioren?“ weiterlesen

Scientology: Letzte Instanz Schwarzgrün

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine weitere Initiative gestartet, die Abschaffung der Arbeitsgruppe Scientology (AGS) der Innenbehörde zu verhindern. Mit einem Bürgerschaftsantrag will die SPD erreichen, dass der Senat die Schließung der AGS rückgängig macht. Unterdessen wurde bekannt, dass Scientology nach der Schließung der AGS Zugriff auf sensible Daten von Scientologyaussteigern und -kritikern erhalten könnte. „Scientology: Letzte Instanz Schwarzgrün“ weiterlesen

Wahl: Ahlhaus Top, Senat Flop

Erstens kommt es anders, zweitens… – na ja, jedenfalls hat Hamburgs neuer Bürgermeister ein Superergebnis bekommen: 70 und damit zwei Stimmen mehr, als die Koalition Abgeordnete hat, das war schon überraschend. Deutlich schlechter dann später die zustimmung zum neuen Senat: Nur 64 Stimmen, vier Koalitionäre waren nicht mit von der Partie. Ob aus Verantwortungsgefühl oder Futterneid – wer weiß. „Wahl: Ahlhaus Top, Senat Flop“ weiterlesen

Senat: Klappt’s im ersten Anlauf?

Es wäre in Hamburg das erste Mal, aber ausgeschlossen scheint es nicht mehr: Weder Bürgermeisterkandidat Christoph Ahlhaus noch seinem designierten Senat ist Mittwoch in der Bürgerschaft die Bestätigung im jeweils ersten Wahlgang noch sicher. „Senat: Klappt’s im ersten Anlauf?“ weiterlesen

Senat: Ziemlich traurige Truppe

Es ist schon eine ziemlich traurige Truppe, mit der Christoph Ahlhaus am Mittwoch vor die Bürgerschaft treten will: Er selbst mit Burschenschaft, Reiterstaffel und Villenumbau auf Staatskosten an den Hacken, dazu ein von strafrechtlich relevanten Vorwürfen noch nicht entlasteter Finanzsenator, neu ein Innensenator, der vorher noch nie für hinreichend qualifiziert für dieses Amt galt, ein Kultursenator, der zuvor als Kulturstaatsrat scheiterte, und ein Ex-Schill-Unterstützer, der öffentlich zugeben musste, seinen Lebenslauf geschönt zu haben. Ach ja, und dann noch die Wissenschaftssenatorin, die mit ihrem wichtigsten Projekt so kläglich gescheitert ist wie die Schulsenatorin. Vom Parlament bestätigt wird der Verein trotzdem. Hier die Reaktionen der anderen Parteien. „Senat: Ziemlich traurige Truppe“ weiterlesen

GAL stimmt für „weiter so“

Die GAL-Mitgliederversammlung folgte mit deutlicher Mehrheit den Vorschlägen ihres Vorstands und stimmte für eine Fortführung der Koalition mit der CDU. Damit ist der Weg für den 40jährigen Christoph Ahlhaus auf den Bürgermeistersessel frei. Wie lange das Bündnis hält, mag niemand vorhersagen – die Grüne Jugend war schon heute empört. „GAL stimmt für „weiter so““ weiterlesen

GAL-Vorstand stützt Ahlhaus‘ Gruselkabinett

Der GAL-Landesvorstand hat sich festgelegt. Der Antrag für die Mitgliederversammlung am Sonntag im Bürgerhaus Wilhelmsburg beginnt mit den Worten: „Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen: Die GAL setzt die schwarz-grüne Koalition mit einem Bürgermeister Christoph Ahlhaus fort.“ Unterdessen hat Ahlhaus mitgeteilt, wie er die frei gewordenen Posten in seinem Senat besetzen will. „GAL-Vorstand stützt Ahlhaus‘ Gruselkabinett“ weiterlesen

Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang

In der Auseinandersetzung um die Auflösung der Arbeitsgruppe Scientology (AGS) in der Innenbehörde hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Kritik an der Entscheidung des scheidenden Innensenators Christoph Ahlhaus (CDU) verschärft. „Die AG Scientology ist vor fast 20 Jahren auf Basis eines parteiübergreifenden Beschlusses der Bürgerschaft vom Senat eingesetzt worden. Sie kann jetzt nicht im Alleingang durch Sparkommissare der Innenbehörde abgewickelt werden“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „Widerstand gegen Ahlhaus-Alleingang“ weiterlesen