Am 04.11. gegen Sozial- und Kulturkürzungen

Mit eine Großveranstaltung gegen die Sozial- und Kulturkürzungen in der Alsterdorfer Sporthalle am 4. November, an der auch ver.di-Bundeschef Bsirske teilnimmt, gehen die Protestaktionen des Herbstes in die nächste Runde. „Am 04.11. gegen Sozial- und Kulturkürzungen“ weiterlesen

Ein Weckruf für Ahlhaus und die Grünen

18.000 Menschen haben gestern mit einer Menschenkette gegen die Politik von Senat und Bundesregierung protestiert. Die Gewerkschaft ver.di bezeichnet die Aktion als „Weckruf für Ahlhaus und die Grünen“. „Ein Weckruf für Ahlhaus und die Grünen“ weiterlesen

„Wünsch Dir was“ auf vier Hufen

Das Reiter-Denkmal des Übergangs-Bürgermeisters ist gesetzt, nun könnte er eigentlich gehen: Seine Polizeipferde, demnächst auf Streife am Michel zu besichtigen, sind weit teurer als bislang behauptet. „„Wünsch Dir was“ auf vier Hufen“ weiterlesen

Schwache belastet, Reiche geschont

Zu den Kürzungsbeschlüssen des Senats (hier zum Download, PDF) erklärt ver.di-Landeschef Wolfgang Rose: „Das ist Politik nach Ahlhaus-Art: Kita-Eltern werden beschimpft, Studenten abkassiert, Arbeitslosen nimmt er sogar die 1-Euro-Jobs weg – aber den Millionären in Hamburg will der Bürgermeister lieber gar nichts zumuten. Die Kürzungsbeschlüsse des Senats sind sozial unausgewogen; sie treffen die Schwachen am härtesten und die Reichen gar nicht.“ „Schwache belastet, Reiche geschont“ weiterlesen

Wer fürchtet sich vor dem Volk?

„Wer ist hier unverantwortlich!?“ fragt die GEW anlässlich der Kritik des Bürgermeisters an der Volksinitiative gegen Kita-Gebühren und gibt auch selbst die Antwort: Nicht die Initiative, sondern die Politik des Senats sei unverantwortlich, meint die Bildungsgewerkschaft. „Wer fürchtet sich vor dem Volk?“ weiterlesen

Kita-Debatte: Keine unnötige Schärfe

Die SPD-Fraktion hat den Senat aufgefordert, im Streit um die Kita-Gebühren und die Volksinitiative des Landeselternausschusses angemessen aufzutreten. „Wer offensichtlich keine Ahnung von Familien und ihren Sorgen hat, sollte etwas leisere Töne anschlagen“, so SPD-Kita-Expertin Carola Veit. „Kita-Debatte: Keine unnötige Schärfe“ weiterlesen

LEA wehrt sich: Kein Missbrauch!

Der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung Hamburg (LEA) wehrt sich entschieden gegen den Vorwurf des Bürgermeisters und verschiedener Sprecher der schwarzgrünen Koalition, die direkte Demokratie zu missbrauchen. „LEA wehrt sich: Kein Missbrauch!“ weiterlesen

Schuldenpapst Ahlhaus soll sich entschuldigen

Die Gewerkschaft ver.di warnt Bürgermeister Ahlhaus vor einer „Hexenjagd gegen Kita-Eltern“. Ver.di-Chef Wofgang Rose verlangt eine Entschuldigung vom „Schuldenpapst“. „Schuldenpapst Ahlhaus soll sich entschuldigen“ weiterlesen

„Rostiger Nagel im Kopf“

Das die Kulturstadt Hamburg an allen Ecken und Enden brennt, ist nicht wirklich neu: Erst mussten Museen zeitweise schließen, jetzt sind die Theater bedroht, und der Bürgermeister spricht in seiner Regierungserklärung davon, einen „Generalintendanten“ einzuführen, damit man für Oper, Schauspielhaus, Thalia und Kampnagel nicht jeweils einen Intendanten braucht. Ludwing von Otting, kaufmännischer Leiter des Thalia, vermutet im Gespräch auf HH 1 einen „rostigen Nagel im Kopf“. „„Rostiger Nagel im Kopf““ weiterlesen