„Wünsch Dir was“ auf vier Hufen

Das Reiter-Denkmal des Übergangs-Bürgermeisters ist gesetzt, nun könnte er eigentlich gehen: Seine Polizeipferde, demnächst auf Streife am Michel zu besichtigen, sind weit teurer als bislang behauptet.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat angesichts der heutigen „ersten Streife“ der umstrittenen Reiterstaffel ihre Kritik an dem Prestigeprojekt des Bürgermeisters bekräftigt. „Was für Schill die Harley-Motorräder waren, sind für Ahlhaus die Polizei-Pferde – ein Prestigeprojekt und ein zweifelhafter Luxus, den Hamburg sich in diesen Zeiten eigentlich nicht leisten kann“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Während der Bürgermeister die Losung ausgebe, ´wünsch Dir was´ sei vorbei, beweise er mit der Reiterstaffel, dass diese Grundaussage nicht für den Senat gilt. „Die beiden Hamburger Senatsparteien dürfen ihre Steckenpferde hegen und pflegen – die Steuerzahler zahlen dafür“, kritisierte Dressel.

Dabei werde die Reiterstaffel teurer als ursprünglich angenommen, sagte Dressel weiter. „Denn offenbar hat der damalige Innensenator Christoph Ahlhaus die Personalkosten in Höhe von jährlich mehr als einer halben Million Euro aus den Kosten herausgerechnet. Einen Zuschuss aus dem Gesamthaushalt wird es nicht geben. Die Polizei finanziert das Vorhaben allein – aus ihrem klammen Haushalt“, kritisierte der SPD-Innenexperte. Über 600.000 Euro werde das Projekt die Polizei jedes Jahr kosten.

Dressel unterstrich, dass die Polizeireiter von ihren ursprünglichen Aufgaben abgezogen werden. Dressel: „Es ist Fakt, dass die Kosten für den Unterhalt von Reiterstaffeln im Vergleich zu ihrem Einsatzwert zu hoch sind. Rechnet man Rüstzeiten, Transport, Pflege heraus – wie viel reale Präsenz der eingesetzten Beamten und Pferde bleibt eigentlich übrig? Dieser Frage ist der Senat bisher ausgewichen. Ihm ist der Showeffekt eben wichtiger.“

Die Maßnahme sei auch fragwürdig, weil parallel wichtige Institutionen für die Polizeiarbeit zerschlagen werden, etwa die Fahrradstaffel. Dressel: „Schwarz-Grün will den Radverkehr massiv ausbauen und schafft parallel die Fahrradstaffel ab – das passt nicht zusammen.“ Es sei „bemerkenswert, für was Innenbehörde und Polizeiführung Geld haben und für was nicht“.

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