Schlagwort: Ahlhaus

Weg zur Neuwahl ist frei gemacht

Immerhin einen Rekord wird Noch-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hoffentlich für lange Zeit tragen dürfen: Noch kein Hamburger Bürgermeister war kürzer im Amt als er. Am 25. August übernahm er die Geschäfte von Ole von Beust, heute beschloss die Bürgerschaft einstimmig ihre vorzeitige Auflösung. Damit gibt es endgültig am 20. Februar Neuwahlen. „Weg zur Neuwahl ist frei gemacht“ weiterlesen

Scholz liegt klar vor Ahlhaus

Fast die Hälfte der Hamburger wünscht sich Olaf Scholz als Bürgermeister, haben Radio Hamburg und Oldie 95 in einer gemeinsamen Umfrage ermitteln lassen. 45 % SPD, 22 % CDU, 17 % GAL, 7 % für die LINKE – die Ergebnisse bestätigen die beiden vorangegangenen Umfragen. Weder Scheuerl noch die SPD hätten demnach heute eine Chance. „Scholz liegt klar vor Ahlhaus“ weiterlesen

CDU kippt Stadtbahn

Dass es eine scharze Herzensangelegenheit gewesen wäre, hatte ohnehin niemand geglaubt – mit einem so schnellen Ende aber auch niemand gerechnet. Die CDU hat bis zur ihrer vorausichtlichen Abwahl im Februar alle Arbeiten für die Stadtbahn gestoppt. „CDU kippt Stadtbahn“ weiterlesen

Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück

Bürgerschaftssitzungen können Knalleffekte haben – heute zum Beispiel: Da hat Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge nach nicht einmal acht Monaten Amtszeit seinen Rücktritt erklärt. Schon Ahlhaus Vorgänger von Beust waren die Senatoren in immer kürzeren Abständen abhanden gekommen – jetzt geht es offenbar wieder los. „Heute im Rathaus: Frigge tritt zurück“ weiterlesen

Scheuerl vor der Rathaustür

21 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger können sich vorstellen, eine Scheuerl-Partei zu wählen: Das müsste ein Alarmsignal für die beiden großen Parteien sein. Denn vorwiegend aus den Reihen der SPD- und CDU-Wähler stammen die möglichen Anhänger einer solchen Bewegung, die aber nach eigenem Bekunden erst im März an den Start gehen will. Bis dahin könnte man neu gewählt haben. „Scheuerl vor der Rathaustür“ weiterlesen

NDR: Sparpaket ist eine Mogelpackung

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat im Hinblick auf die Berichterstattung des NDR erneut deutliche Kritik am Sparprogramm des Senats geübt. „Unsere Befürchtungen bestätigen sich: Das 510 Millionen – Konsolidierungspaket des Senats besteht aus Luftbuchungen, Gebührenerhöhungen, einem Griff in die Taschen der Beschäftigten und einer Verschiebung von 100 Millionen Euro aus den Kassen der öffentlichen Unternehmen“, sagte SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher. „NDR: Sparpaket ist eine Mogelpackung“ weiterlesen

Kein vertrauen in HSH-Führung

Als „wenig konsequent“ bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann die neuerliche Fristsetzung des Senats an die HSH Nordbank zur Aufklärung der Prevent-Affären. „Nach jeder Beteuerung Nonnenmachers und Koppers, es gäbe nichts zu beanstanden, stellt der Senat neue Ultimaten und fordert weitere Aufklärung. Das ist ein Zeichen dafür, dass es keine Vertrauensbasis zwischen den Eigentümern und der Leitung der HSH gibt“, erklärte Neumann. „Kein vertrauen in HSH-Führung“ weiterlesen

Hallo, Andreas Fritzenkötter!

Sie sind doch neuer Medienkoordinator des Senats und sollen außerdem den Ersten Bürgermeister beraten. Wohlan: Wir haben einen Tipp, bei dem Sie mit vergleichsweise geringem Einsatz ziemlich viele Menschen glücklicher machen können. Es geht um rund 50.000 Kinder, um 370.000 Euro, und es geht um Zahnschmerzen. „Hallo, Andreas Fritzenkötter!“ weiterlesen

Irritation um designierten Medienkoordinator

Der SPD-Medienpolitiker Uwe Grund hat sich skeptisch zur vom Senat beabsichtigten Verpflichtung von Andreas Fritzenkötter zum Medienkoordinator des Senats geäußert. „Aus Sicht der SPD räumt der Senat der Medienwirtschaft noch immer nicht den Stellenwert ein, den sie verdient. Die Medienwirtschaft fristet in der Kulturbehörde ein Dasein als Mauerblümchen. Wenn der Senat glaubt, der Medienkoordinator könne auch ein PR-Berater des Bürgermeisters sein, stützt das diese Einschätzung“, sagte Grund. „Irritation um designierten Medienkoordinator“ weiterlesen