Das für die kommende Woche im CCH geplante Atomforum könnte unter anderem zu einem weiteren Testfall für den Umgang des neuen Senats mit Demonstrationen werden. Aktionen und Kundgebungen sind bereits angekündigt. „Kein Forum dem Atomforum“ ist das Motto – ein Anliegen, das so klingt, als käme es direkt aus der Zentrale der Grünen. „Atomforum: Neuer Testfall für Demos?“ weiterlesen
Schlagwort: Schwarzgrün
Schwarz-Grün stutzt den Sport zurück
Enttäuscht hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf das Aus für die Studierenden-Olympiade in Hamburg reagiert. „Der schwarz-grüne Senat stutzt den Sportstandort Hamburg weiter zurück“, sagte die SPD-Fachsprecherin für Sportpolitik, Juliane Timmermann am Montag. „Schwarz-Grün stutzt den Sport zurück“ weiterlesen
DGB: Staat darf Lohndumping nicht Vorschub leisten!
Die DGB-Bezirke West, Hessen, Bayern, Niedersachsen, Nord und Berlin fordern den Bundesrat auf, eine Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Tariftreue bei öffentlicher Auftragesvergabe nicht scheitern zu lassen. Spannend: Wie verhält sich Schwarzgrün zu der Frage? „DGB: Staat darf Lohndumping nicht Vorschub leisten!“ weiterlesen
Schwarzgrün behindert das Parlament
So kann man auch ganz ungestört regieren: Einfach keine Fachausschüsse einsetzen – dann kann das Parlament auch nichts beraten und keine lästigen Fragen stellen. Die SPD bemängelt: Die Bürgerschaftswahl liegt drei Monate zurück – und noch immer ist das Parlament nicht arbeitsfähig, weil Schwarzgrün dies mit seiner Mehrheit blockiert. „Schwarzgrün behindert das Parlament“ weiterlesen
Lehrstellen: Bejubelt wird – ein Rückgang!
Das hat sich offenbar auch unter Schwarzgrün nicht geändert: Verbesserungen werden lautstark bejubelt, auch wenn das Erreichte weit unter dem liegt, was Beust einst von rotgrünen Senat übernehmen konnte. Jünstes Beispiel: Die Lehrstellen. Juhuu – es sind 8.000 in Hamburg, und damit mehr als in den vergangenen Jahren. Nur: Im Jahr 2000 waren es noch 10.000. Und eigentlich haben die schon nicht gereicht. „Lehrstellen: Bejubelt wird – ein Rückgang!“ weiterlesen
Beust: Schwarzgrün – klassische CDU-Politik
Der Eindruck hatte sich manchen Beobachtern aufgedrängt, der Bürgermeister spricht es heute im Abendblatt-Interview aus: „Worauf sich Schwarz-Grün geeinigt hat, ist doch fast klassische CDU-Politik.“ Er bezieht sich dabei auf die Innenpolitik – aber zu Klimaschutz, Elbvertiefung und anderen Themen hätte er es vermutlich genauso sagen können, wenn der Interviewer danach gefragt hätte.
Wie steht Schwarzgrün zum braunen Mob?
Die braune 1.Mai-Demo in Barmbek wird auch zum ersten Testfall für Schwarzgrün: 800 Rechtsextremisten werden erwartet, 2000 bis 3000 Gegendemonstranten wollen zeigen, dass Nazis in Hamburg keine Chance haben. Wie wird die Polizei reagieren? „Wie steht Schwarzgrün zum braunen Mob?“ weiterlesen
Vattenfall feiert Schwarzgrün
Einigermaßen siegessicher lud der Energiekonzern Vattenfall heute zur Baustellen-Besichtigung in Moorburg: „Wir bekommen alle Genehmigungen für das Kraftwerk“, gab man sich zuversichtlich – Grund zu einer kleinen Feier. Ungeschickt: Sie fand drei Tage vor der alles entscheidenden GAL-Mitgliederversammlung statt. Und prompt schäumte GAL-Vize Jens Kerstan: „Vattenfall baut auf eigenes Risiko.“ „Vattenfall feiert Schwarzgrün“ weiterlesen
Dohnanyi: Schwarzgrün ist gut für Hamburg
Wenn man 79 Jahre alt ist hat man einen Altersbonus – sogar bei der Partei, der man eigentlich Dank schuldet für (fast) alles, was man im Leben erreicht hat. Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi erklärt in der WELT, warum Schwarzgrün gut ist für Hamburg. Seine Genossen von der SPD werden es eher mit einem Beitrag auf der Website von Carola Veit (man muss da einmal klicken!) halten.
Schwarzgrün ist besiegelt – Nagel muss gehen
Vollbracht – Schwarzgrün ist besiegelt. Voller Stolz und strahlend wie die Honigkuchenpferde unterzeichneten Goetsch, Hajduck, Freytag und von Beust den Koalitionsvertrag. Was darin vereinbart wurde, soll erst morgen bekanntgegeben werden. Eine überraschende Personalie indes war schon heute zu erfahren: Udo Nagel verlässt das Chefbüro der Innenbehörde und macht Platz für Christoph Ahlhaus (CDU). Ob denn alle Träume Wirklichkeit werden, entscheiden die GAL-Mitgliederversammlung (27.04.) und ein CDU-Parteitag (28.04.). Ob der Schulkompromiss bestand hat, entscheiden womöglich Hamburgs Bürgerinnen und Bürger selbst: Angeblich wird ein Volksentscheid gegen die sechsklassige Primarschule bereits vorbereitet. Wenn es beim publizistischen Dauerfeuer gegen die Reform bleibt, könnte er gute Chancen haben.