Kfz-Tarifrunde: Die zweite Stufe der Tariferhöhung kommt

Im Rahmen der Kfz-Tarifrunde setzte die IG Metall eine Tariferhöhung in zwei Stufen durch. Die erste Stufe der Tariferhöhung trat bereits zum 1. August 2017 in Kraft. Jetzt kommt der zweite Teil: Ab dem 1. Dezember gibt es weitere 2,9 Prozent mehr Geld. „Kfz-Tarifrunde: Die zweite Stufe der Tariferhöhung kommt“ weiterlesen

IG BAU bietet Seminarreihe für Nord-Betriebsräte

Erst vor wenigen Monaten haben die Belegschaften im Norden ihre Betriebsratsgremien neu aufgestellt. Insbesondere für die erstmals gewählten Kolleginnen und Kollegen hat die IG BAU nun in der Region Nord eine Schulungsreihe auf die Beine gestellt – um die Betriebsräte „fit“ zu machen für das, was kommt. „IG BAU bietet Seminarreihe für Nord-Betriebsräte“ weiterlesen

Ver­an­stal­tungs­rei­he zur No­vem­ber­re­vo­lu­ti­on 1918

Eine Spurensuche auf fünf Veranstaltungen zwischen dem 26.10. und 17.11. zur Novemberrevolution 1918 in Hamburg: Was und wer waren Wegbereiter für die Revolution? Wo fand sie in Hamburg statt? Und was trieb den Hamburger Arbeiter- und Soldatenrat an. Stadtrundgänge, Museumsbesuch, Hafenrundfahrt „Ver­an­stal­tungs­rei­he zur No­vem­ber­re­vo­lu­ti­on 1918“ weiterlesen

Fernwärme: Volksentscheid wird sozialverträglich umgesetzt

Im Rahmen einer Regierungserklärung hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher zu Beginn der Bürgerschaftssitzung die weitere Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ angekündigt. Zum 1. Januar 2019 soll auch das Fernwärmeleitungsnetz in den Besitz der Stadt übergehen. Nach dem Volksentscheid 2013, in dem sich die Hamburgerinnen und Hamburger für einen Rückkauf der Energienetze ausgesprochen hatten, hat der SPD-Senat 2014 bereits den Rückkauf des Stromnetzes und Rot-Grün 2018 den Rückkauf des Gasnetzes umgesetzt. Nach umfassenden Prüfungen kann nun auch das Fernwärmeleitungsnetz von der Stadt übernommen werden. „Fernwärme: Volksentscheid wird sozialverträglich umgesetzt“ weiterlesen

Wohnraumschutzgesetz: „Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel“

Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung wurde die vom rot-grünen Senat beschlossene Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes debattiert. In den vergangenen Jahren wurden in vielen deutschen Städten zunehmend private Wohnungen über Internetportale als Ferienunterkünfte angeboten. Diese Praxis hat gravierende Auswirkungen auf die Wohnungsmärkte, denen dadurch Wohnraum entzogen wird. Mit dem Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz beugen SPD und Grüne dieser Entwicklung in Hamburg aktiv und konsequent vor. „Wohnraumschutzgesetz: „Missbrauch von Wohnraum ist nicht akzeptabel““ weiterlesen

Soziale Erhaltungsverordnung für Eilbek wird geprüft

Der Senat hat beschlossen, für den Stadtteil Eilbek den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung zu prüfen. Mit Eilbek und Altona-Nord können zu den 11 Gebieten in Hamburg, in denen bereits eine soziale Erhaltensverordnung gilt, im kommenden Jahr zwei weitere Stadtteile hinzukommen und künftig rund 230.000 Hamburgerinnen und Hamburger vor Verdrängung geschützt werden. Eilbek wird durch die Nähe zur Innenstadt, die gute Verkehrsanbindung, die hohe Anzahl kleinerer Wohnungen und das umfangreiche Einzelhandelsangebot als Wohnstandort immer beliebter. „Soziale Erhaltungsverordnung für Eilbek wird geprüft“ weiterlesen

Stellungnahme des Wirtschaftssenators

Zur aktuellen Berichterstattung bezüglich der Zuständigkeiten in der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation erklärt Senator Frank Horch: „In meiner Behörde hat sich an den Verantwortungsbereichen nichts geändert. Unter meiner Leitung verantwortet wie gehabt Staatsrat Andreas Rieckhof voll umfänglich den Bereich Verkehr, den Bereich Wirtschaft und Innovation verantwortet Staatsrat Dr. Torsten Sevecke.“

„Armut stört“

Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz – Die Erwerbsarmut hat sich in Deutschland in den letzten 10 Jahren verdoppelt. 1,2 Millionen Erwerbstätige verdienen so wenig, dass sie auf zusätzliche Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Der am 17. Oktober vorgestellte Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz (nak) gibt Betroffenen ein Gesicht und schildert ihre prekäre Situation. Als Mitglied der nak fordert der DGB die Bundesregierung auf, sich für gute Arbeit und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einzusetzen. „„Armut stört““ weiterlesen