Schlagwort: Grote

Flux vs. Byte: Kritik auch von der SPD

Die LINKE hatte es gleich angemerkt, jetzt hat es auch die SPD festgestellt: „Die GAL gibt ein falsches Signal für den Musikstandort Hamburg“ sagt die SPD und kritisiert die Lizenzvergabe für den Berliner Sender FluxFM. „Flux vs. Byte: Kritik auch von der SPD“ weiterlesen

Sternbrücke: Fristverlängerung für Clubs?

Die Deutsche Bahn hat den drei Live-Musik-Clubs an der Sternbrücke gekündigt, weil die Brücke saniert werden soll. GAL und SPD fordern eine Fristverlängerung, damit die Clubs andere Räume suchen können. „Sternbrücke: Fristverlängerung für Clubs?“ weiterlesen

Der ZOB – das Bergedorfer Millionenloch

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine 100prozentige Kostensteigerung beim Umbau des Zentralen Omnibus-Bahnhofs (ZOB) in Bergedorf als „neuen Beweis für die Unfähigkeit des Senats bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten“ bezeichnet. Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) hatte zuvor mitgeteilt, das Projekt werde aufgrund von Planungsfehlern der Vergangenheit rund 20 Millionen Euro teurer als bislang geplant. „Der ZOB – das Bergedorfer Millionenloch“ weiterlesen

SPD will Musik-Clubs mit Stiftung absichern

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will zur Sicherung der Club-Szene eine „Hamburger Clubstiftung“ gründen. Die Stiftung soll zu ihrem Start mit mindestens einer Million Euro ausgestattet sein und Clubbetreibern etwa bei Investitionen in Schallschutzmaßnahmen oder Licht- und Tonanlage sowie bei Auflagen der Behörden oder Umbaumaßnahmen helfen, beantragen die Sozialdemokraten heute im Zuge der Haushaltsberatungen. „SPD will Musik-Clubs mit Stiftung absichern“ weiterlesen

Auch 2009: SPD fordert mehr Wohnungsbau

Es ist so richtig, wie es in den Vorjahren vergeblich war: Die SPD fordert den Senat auch in diesem Jahr auf, mehr Wohnungen zu bauen, weil sie dringend gebraucht werden – aber der Senat wird sie wohl auch 2009 wieder nicht zustande bringen. „Auch 2009: SPD fordert mehr Wohnungsbau“ weiterlesen

Frau Senatorin befiehlt einen Deckel

Noch kein Jahr im Amt, und schon werden die Bürger lästig: „Deckel zu“, kommandiert die Bausenatorin, und will auf einen Streich alle Betroffenen, von Anwohnern bis zu Bezirkspolitikern, aus dem Verfahren heraushalten. Selbst ein laufendes Bürgerbegehren soll durch eine Evokation in Sachen Autobahndeckel ausgehebelt werden. „Frau Senatorin befiehlt einen Deckel“ weiterlesen

Sozialwohnungen immer knapper

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat ein Sofortprogramm zum massiven Ankauf von Sozialbindungen gefordert. „Bezahlbarer Wohnraum wird in Hamburg immer knapper. Steigende Einwohnerzahlen, zurückgehende Wohnungsbauzahlen, auslaufende Sozialbindungen und steigende Mieten führen dazu, dass Geringverdiener immer schlechtere Chancen auf dem Wohnungsmarkt haben“, sagte der SPD-Fachsprecher für Wohnungsbaupolitik, Andy Grote. „Sozialwohnungen immer knapper“ weiterlesen

A 7: Deckel mit Lücke

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andy Grote hat von Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) eine „offene und ehrliche Darstellung“ ihrer Planungen zum Lärmschutz an der Autobahn 7 im Hamburger Westen gefordert. Hintergrund ist eine erhebliche Finanzierungslücke in der bisherigen Planung. „A 7: Deckel mit Lücke“ weiterlesen