Hamburgs Unwort der Saison: „Offensive“

„Immer wenn in den Senatsprogrammen von Schwarz-Grün das Wort Offensive auftaucht, ist Vorsicht geboten, weil in der Regel nur eine Mogelpackung offensiv verkauft wird“, sagt der finanzpolitische Sprecher Dr. Joachim Bischoff. Kritik an der sogenannten Konjunkturoffensive des Senats übt auch der SPD-Fraktionschef. „Hamburgs Unwort der Saison: „Offensive““ weiterlesen

Sport: Streichkonzert etwas gemildert

Sie haben es wieder getan: Erst kräftig gestrichen, dann ein paar Häppchen zurückgegeben, und am Ende von einer Superleistung und einer tollen Steigerung gesprochen. Was der schwarzgrüne Senat sich bei der Sportförderung erlaubt, steht den peinlich-peinerschen Tricksereien der CDU-Alleinregierung nicht nach. Es kritisiert: Die LINKE. „Sport: Streichkonzert etwas gemildert“ weiterlesen

Harburg-Hausbruch: DB stellt Lärmschutz vor

In einer Mediationsrunde wurden gestern die Vertreter von Bürgerinitiativen über die geplanten und mit dem Eisenbahn- Bundesamt abgestimmten Lärmschutzwände für DB-Strecken in Harburg- Hausbruch informiert. Ein erster Schritt. „Harburg-Hausbruch: DB stellt Lärmschutz vor“ weiterlesen

Wilhelmsburger sollen mitreden

Lieber mit den als über die Menschen in Wilhelmsburg reden sollen Verwaltung und Politik, fordert die LINKE. Besonders an den diversen derzeit kursierenden Modellen zur Verkehrslenkung sollten die Bürger beteiligt werden. „Wilhelmsburger sollen mitreden“ weiterlesen

Arbeitsmarkt: Krise ist angekommen

Die Wirtschaftskrise hat den Hamburger Arbeitsmarkt mit aller Wucht erreicht: 76.200 Hamburger waren im Januar arbeitslos. Das sind 6.600 Menschen ohne Job oder knapp zehn Prozent mehr als im Dezember. Bundesweit gibt es einen Zuwachs von 387.000 auf insgesamt 3,5 Millionen Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote in Hamburg liegt damit bei 8,5 Prozent (bundesweit 8,3%), im Dezember waren es nur 7,7% gewesen. „Arbeitsmarkt: Krise ist angekommen“ weiterlesen

Zögerliches Krisenmanagement

In Hamburg findet eine rege Diskussion um das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket II statt. Während die CDU und GAL noch darum ringen, ob dem Paket eine ökologische Komponente beizumischen ist, fordert die SPD den Senat auf, für das schnelle Inkrafttreten des Pakets zu sorgen.Die LINKE hält die Bezeiligung Hamburgs für zu schmal. „Zögerliches Krisenmanagement“ weiterlesen

Jetzt auch Hapag-Millionen in Gefahr?

Vor ein paar Monaten ließen sich die Herrschaften noch als hanseatische Retter feiern. Aber Zweifel sind angebracht: Die weltweiten Turbulenzen bringen offenbar auch Hapag-Lloyd in schwere See. Bezeichnend ist, dass der Senat im Haushaltsausschuss alle Auskünfte zu Details der hamburgischen Verpflichtungen verweigert und nur versichert, alles sei gut. Das hat er bei der HSH Nordbank auch gesagt – bis zum bitteren Ende. „Jetzt auch Hapag-Millionen in Gefahr?“ weiterlesen

HSH: Verantwortliche im Tal der Ahnungslosen

Die LINKE sieht bei der HSH Nordbank riesige Verluste, die letztlich die Steuerzahler aus Hamburg und Schleswig-Holstein treffen, und wähnt die Verantwortlichen im „Tal der Ahnungslosen“. „HSH: Verantwortliche im Tal der Ahnungslosen“ weiterlesen