Schlagwort: Bischoff

Wissenschaftsstiftung nur als Sparversion

Zurückhaltend hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die angekündigte Gründung einer Wissenschaftsstiftung reagiert. „Der Senat setzt eine bereits vor eineinhalb Jahren angeregte Initiative um – allerdings in einer abgespeckten Version“, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dorothee Stapelfeldt. Die GAL hingegen lobte die Gründung der Stiftung uneingeschränkt, die LINKE spricht von „mickrig“ und „grobem Unfug“. „Wissenschaftsstiftung nur als Sparversion“ weiterlesen

LINKE fühlt sich durch Rechnungshof bestätigt

Nicht nur schlechte Information des Parlaments, sondern auch Täuschung der Öffentlichkeit hat der Rechnungshof der Schulbehörde in der Frage der „äußeren Schulverwaltung“ vorgeworfen. Die LINKE fühlt sich in ihrer bereits mehrfach geäußerten Kritik bestätigt. „LINKE fühlt sich durch Rechnungshof bestätigt“ weiterlesen

Freytag mag noch nicht zurücktreten

Na ja, es wird niemanden wundern: Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) mag wegen der Krise der HSH Nordbank nicht zurücktreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hatte den Rücktritt des Senators aber nicht wegen der Krise gefordert, sondern weil die Bank Tochterfirmen im Ausland, darunter in Steueroasen wie den Cayman Islands, gegründet hatte, um ihren Kunden behilflich zu sein, weniger Steuern zu zahlen. „Freytag mag noch nicht zurücktreten“ weiterlesen

Freihafen: Bald fallen alle Zäune

Der Stadtentwicklungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft hat – wie erwartet – die Verkleinerung des Hamburger Freihafens mehrheitlich beschlossen. In der entsprechenden Bürgerschafts-Drucksache kündigt der Senat an, das bisher noch rund 23 % der Hafenfläche umfassende zollfreie Gebiet stark zu reduzieren und auf eine „Kleine Freizone“ auf dem Kleinen Grasbrook zu beschränken. „Freihafen: Bald fallen alle Zäune“ weiterlesen

„Konjunkturprogramm reicht nicht aus“

Der schwarzgrüne Senat will im Rahmen seines Konjunkturprogramms Investitionen in Höhe von mindestens 250 Mio. Euro vorziehen. Die Mittel sollen in erster Linie in den Hafen, Schulen und den Klimaschutz fließen. Der Sprecher für Haushalt und Finanzen der Linksfraktion, Dr. Joachim Bischoff, begrüßt, dass die Hamburger Regierungskoalition auch Mittel zur Abschwächung der rezessiven Entwicklung aufbringen will, spricht aber von einem „Tropfen auf dem heißen Stein“. „„Konjunkturprogramm reicht nicht aus““ weiterlesen

Freihafen: Geschichtsstunde mit Dr. Bischoff

Die LINKE hält die Verkleinerung des Freihafens für grundsätzlich richtig, die Form eines Senatsbeschlusses ohne vorherige öffentliche Debatte aber für falsch: Die historische Bedeutung des Hafens hätte eine andere Behandlung verdient gehabt. Der stadtentwicklungspolitische Sprecher nutzt die Pressemitteilung denn auch gleich zu einer fundierten Geschichtsstunde. „Freihafen: Geschichtsstunde mit Dr. Bischoff“ weiterlesen

Tafelsilber weiter im Dunkeln verkaufen

Hamburgs Tafelsilber soll auch weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit verschachert werden, stellt die LINKE fest, mit der insbesondere von der GAL versprochenen Transparenz ist es auch weiterhin Essig. „Tafelsilber weiter im Dunkeln verkaufen“ weiterlesen

Schönredners Waterloo

Nun ist amtlich, was seit langem vermutet wurde: Die HSH Nordbank muss sich zum Überleben auch unter den Rettungsschirm des Bundes begeben. Die Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein benötigt so hohe Bürgschaften wie keine andere Bank zuvor: Bis zu 30 Mrd. Euro Garantien will man aus dem Rettungspaket beantragen. „Schönredners Waterloo“ weiterlesen

Finanzpolitik nach Gutsherrenart

Figürlich reicht er noch nicht an ihn heran, aber „Aussitzerqualitäten“ hat er inzwischen wie weiland Kanzler Kohl: Senator Freytag betreibt Finanzpolitik nach Gutsherrenart, meint jedenfalls der Sprecher der LINKEN. „Finanzpolitik nach Gutsherrenart“ weiterlesen