Sie haben es wieder getan: Erst kräftig gestrichen, dann ein paar Häppchen zurückgegeben, und am Ende von einer Superleistung und einer tollen Steigerung gesprochen. Was der schwarzgrüne Senat sich bei der Sportförderung erlaubt, steht den peinlich-peinerschen Tricksereien der CDU-Alleinregierung nicht nach. Es kritisiert: Die LINKE.
„Sportförderung“: Abgemilderte Sparpolitik für den Sport
In der Senats-Pressemitteilung vom 3.2.2009 zum Thema Sportförderung hebt der Senat auf seine besondere Unterstützung des Hamburgischen Sports ab. Die zuständige Senatorin, Frau Prof. Dr. Karin von Welck, gar betont, dass der neue Sportfördervertrag „die herausragende Funktion des Sports“ unterstreiche.
Mit Blick auf die „erheblich verbesserte Finanzierung des Sports in Hamburg“ sei angemerkt, dass der Senat in seiner „Rahmenvereinbarung zur Sportförderung 2006 bis 2010“ dem Sport gerade erst reichlich Geld genommen hatte. Der vom „Hamburger Sportbund“ (HSB) zu erbringende, euphemistisch verbrämte „Konsolidierungsbeitrag“ sollte in diesem Zeitraum 2,8 Mio. Euro betragen. Das bedeutete bereits wiederholt ein jährliches Minus von hunderttausende Euro für den hamburgischen Sport. Wenn der Senat jetzt diesen so genannten Konsolidierungsbeitrag auf 0,2 Mio. pro Jahr reduziert, fällt die Förderung immer noch beträchtlicher geringer aus, als vor vier, fünf Jahren! Das ist keine ausreichende Förderung, das ist nur eine abgemilderte Streichung.
Die Auswirkungen dieser fatalen Politik in der jüngsten Vergangenheit hat der Sport massiv zu spüren bekommen: Kaum noch Neubau von Turnhallen und Sportplätzen mit der Folge einer in den Stadtteilen weithin nicht zu befriedigenden Nachfrage; zunehmende Personal-Engpässe bei der Pflege und Organisation der Hallen- und Platzkapazitäten; kaum noch Überholung von Sportstätten mit dem Ergebnis eines dramatischen Sanierungsstaus, nicht nur bei den Lehrschwimmbecken. Die verkündete „Sanierungsoffensive Sportstätten“ kommt – gemessen an den aufgetürmten Problemen – viel zu spät. Mit einem Etat von 16 Mio. Euro, verteilt auf vier Jahre, werden der Sanierungsstau und die erhöhte Nachfrage nach weiteren Sportstätten nicht zu befriedigen sein.
Zum neuen Sportfördervertrag erklärt der sportpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN, Dr. Joachim Bischoff:
„Die LINKE begrüßt, dass der Senat dem Sport offenbar wieder eine größere Bedeutung zumisst. Die Höhe der Zuwendungen allerdings als Erfolg zu verkaufen, ist teilweise eine Irreführung, denn durch den 2006 verkündeten Konsolidierungsbeitrag wurden dem HSB Mittel in siebenstelliger Größenordnung entzogen. Richtig wäre gewesen, den Konsolidierungsbeitrag gänzlich zu streichen, richtig wäre gewesen, das Sportstätten-Sanierungsprogramm erheblich üppiger auszustatten. Das Geld dafür ist vorhanden. Alleine die für 2013 geplante Schwimmweltmeisterschaft dürfte 40 bis 50 Mio. Euro verschlingen (davon 50 % aus dem Stadtsäckel), von ähnlichen Dimensionen ist bei der vor sich hin dümpelnden Kombibahn in Horn auszugehen. Wir brauchen eine deutliche Verlagerung der knappen werden Mittel zugunsten des Breiten- und Integrations- sowie des Vereinssports. Auf Eventhäppchen können wir verzichten.“