Rotgrün hilft Wilhelmsburger Bäumen

Weniger Baumfällungen insgesamt, und die Ausgleichspflanzungen kommen ein Jahr früher: Das konnte die Rotgrüne Bezirkskoalition in Hamburg-Mitte für Wilhelmsburg erreichen. Wie berichtet, sollen für die Garten- und die Bauausstellung die Hälfte der Wilhelmsburger Bäume gefällt werden. „Rotgrün hilft Wilhelmsburger Bäumen“ weiterlesen

Senat will Wilhelmsburg betrügen

Der Bezirk Harburg soll für 2009 eine Prämie in Höhe von 833.222 Euro für die Erschließung einer 26 ha großen Gewerbe- und Industriefläche bekommen, die komplett im Stadtteil Wilhelmsburg und damit im Bezirk Mitte liegen. Dagegen wehrt sich jetzt der Bezirk Mitte. Die SPD bezweifelt, dass die Finanzbehörde übersehen hat, dass Wilhelmsburg nun zum Bezirksamtsbereich Hamburg-Mitte gehört, sondern vermutet ein System dahinter. „Senat will Wilhelmsburg betrügen“ weiterlesen

HipHop Academy Billstedt gerettet!

Die HipHop Academy Billstedt, lange Zeit schwer in ihrem Fortbestand gefährdet, ist gerettet – der Senat gibt 460.000 EUR dafür. Kau ist das Baby aus dem Gröbsten, streiten sich nun die Väter um die Urheberschaft…. „HipHop Academy Billstedt gerettet!“ weiterlesen

Haushalt: „Notruf“ aus allen Bezirken

Mit einem gemeinsamen Notruf wenden sich alle sieben haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bezirksfraktionen an die Öffentlichkeit. Ihr Fazit nach gemeinsamen Beratungen: Der schwatzgrüne Senat „spart die Bezirke kaputt“. Es wird zu massiven Einschnitten für die Hamburgerinnen und Hamburger kommen. „Haushalt: „Notruf“ aus allen Bezirken“ weiterlesen

Hamburg bekommt Salomon-Heine-Platz

Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig beschlossen, den Platz um das ehemalige israelitische Krankenhaus, das heutige Ortsamt St. Pauli, nach dem Mäzen und Bankier Salomon Heine zu benennen. „Hamburg bekommt Salomon-Heine-Platz“ weiterlesen

Mitte will kein Sparschwein sein

Vier von fünf Fraktionen stimmten gestern in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gegen Sparvorgaben in den Bezirken. Die Bezirksversammlung hat auf Initiative von SPD und GAL gefordert, dass die Bezirke nicht zu den Sparschweinen der Hamburger Senatspolitik gemacht werden dürfen. „Mitte will kein Sparschwein sein“ weiterlesen

Kinderschutzbericht: Betreuung oft abgelehnt

Kinder, die aus unterschiedlichen Gründen einen dringenden sozial bedingten oder pädagogischen Bedarf haben, dürfen länger in der Kita bleiben – das sieht das Kinderbetreuungsgesetz vor. Die Praxis ist allerdings ganz anders: 6.175mal wurde solche eine längere Kita-Betreuung im Jahr 2008 beantragt, aber nur 892mal bewilligt. Diese Zahlen nennt der Kinderschutzbericht der Bezirksämter (hier als PDF). „Kinderschutzbericht: Betreuung oft abgelehnt“ weiterlesen

Mitte will Ausbildung für Migranten verbessern

Da Bildung und Ausbildung der Schlüssel zur Integration sind, wird sich die 4. Integrationskonferenz des Bezirks Mitte mit diesem Thema beschäftigen. Die Initiative dazu ging von SPD und GAL in der Bezirksversammlung aus. „Mitte will Ausbildung für Migranten verbessern“ weiterlesen

Shared Space gegen den Anliegerwillen?

Im Koalitionsvertrag vom Frühjahr 2008 ist vereinbart worden, dass im Laufe der Legislaturperiode in jedem Hamburger Bezirk zumindest eine „Shared-Space-Zone“ („Gemeinschaftsstraße“) geschaffen werden soll. Im Doppelhaushalt 2009/2010 sind dafür 7,2 Mio. Euro Kassenmittel eingestellt worden samt einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,5 Mio. Euro für das Jahr 2010. Aber die Sache geht nicht voran, und die Bürger halten nichts von den vorgeschlagenen Projekten. „Shared Space gegen den Anliegerwillen?“ weiterlesen