Entlastung für Schüler mit hohem Förderbedarf

Zum kommenden Schuljahr 2011/12 wird die Schulbehörde 108 zusätzliche Stellen für Erzieher und Sozialpädagogen schaffen, um Sonderschülerinnen und -schüler an den allgemeinen Schulen besser unterrichten zu können. „Entlastung für Schüler mit hohem Förderbedarf“ weiterlesen

Prüfsteine für behindertengerechte Stadt

Vor der Bürgerschaftswahl macht sich der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) für ein senioren- und behindertengerechtes Hamburg stark. Der Verein hat zehn Prüfsteine aufgestellt und an die Parteizentralen versandt. Die Antworten werden komplett auf www.bsvh.org veröffentlicht. „Prüfsteine für behindertengerechte Stadt“ weiterlesen

Integration findet nicht statt

Die Lage der Migrantinnen und Migranten in Hamburg ist nach wie vor katastrophal. Dies geht aus dem „8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland“ hervor, den die Bundesregierung vorgestellt hat. Der Bericht belegt u.a., dass Hamburgs Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund in der Kita, an den Schulen und Hochschulen sowie im Arbeitsleben strukturell diskriminiert werden. „Integration findet nicht statt“ weiterlesen

„Integration ist, wenn Behinderte auch zahlen“

Es war kein Versprecher, jedenfalls hat er es nicht korrigiert: Sozialsenator Wersich hält es für einen Schritt zur Integration behinderter Kinder, wenn deren Eltern künftig volle Kita-Gebühren in Hamburg zahlen müssen. Ähnlich integrativ wäre es vermutlich, die Behinderten-Fahrtausweise in Bahnen und Bussen abzuschaffen. „„Integration ist, wenn Behinderte auch zahlen““ weiterlesen

Schwarzgrün: Für Frauen bisher ein Flop

Schwarzgrün war für Frauen bisher ein Flop, meint die SPD und stellt fest: Statt Gleichstellungspolitik zu machen, hat sich dieser Senat bisher vor allem mit Kompetenzstreitigkeiten beschäftigt. „Schwarzgrün: Für Frauen bisher ein Flop“ weiterlesen

Eine Ohrfeige für die Christdemokraten

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag der Kommission zur Antidiskriminierungsrichtlinie außerhalb des Berufslebens sagen die GRÜNE Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Mitglied des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europäischen Parlaments, und der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, Mitglied im Europaausschuss: „Wir freuen uns sehr darüber, dass heute eine große Mehrheit der Europaabgeordneten für den Richtlinienvorschlag der Kommission gestimmt hat.“ „Eine Ohrfeige für die Christdemokraten“ weiterlesen

Integration – noch besser mit deutschem Pass

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, eine Einbürgerungskampagne zu starten. Hintergrund der SPD-Initiative ist der drohende Minusrekord bei den Einbürgerungen in Hamburg. „Integration – noch besser mit deutschem Pass“ weiterlesen

Kommunales Wahlrecht: Deutschland liegt zurück

Im Rahmen einer gut besuchten Anhörung der Linksfraktion im Rathaus unterstrichen die Experten die große Bedeutung des Wahlrechts für MirgantInnen und stellten fest, dass Deutschland weit hinter den europäischen Standards zurückgeblieben ist. Am Mittwoch wird zudem in der Bürgerschaft ein Antrag der LINKEN zum Thema debattiert. „Kommunales Wahlrecht: Deutschland liegt zurück“ weiterlesen

SPD: Staatsvertrag mit Muslimen beschleunigen

Der SPD-Fachsprecher für Migration, Bülent Ciftlik, hat den Senat aufgefordert, sich für eine Zunahme der Einbürgerungen in Hamburg einzusetzen. Auch forderte er einen zügigen Abschluss der laufenden Verhandlungen um einen Staatsvertrag zwischen Hamburg und den hier lebenden Muslimen. „SPD: Staatsvertrag mit Muslimen beschleunigen“ weiterlesen

Integration braucht keine neuen Hürden

Der jugend- und migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz, hat die geplanten Einbürgerungstests des Bundesinnenministeriums als „sehr kontraproduktiv“ bezeichnet. Yildiz fordert die Rücknahme des Tests und spricht sich für Erleichterungen bei der Einbürgerung aus. „Integration braucht keine neuen Hürden“ weiterlesen