Schlagwort: HSH

HSH: Wir Steuerzahler zahlen doch!

Es ist Unfug, wenn von Seiten der Regierungsfraktionen behauptet wird, die HSH-Affäre habe die Hamburger Steuerzahler noch keinen Cent gekostet. Indirekt nämlich doch: Während sie früher Dividenden an die Hamburger Gesellschaft für Vermögensbeteiligungen (HGV) zahlte, mit der diese den HVV unterstützte, bleiben die Dividenden jetzt aus. Wir Steuerzahler zahlen möglicherweise (noch) nicht für die HSH, dafür jetzt aber mehr für den HVV. „HSH: Wir Steuerzahler zahlen doch!“ weiterlesen

LINKE: Rückblick auf zwei erfolgreiche Jahre

Seit zwei Jahren ist die LINKE in der Bürgerschaft vertreten: Anlass für die Fraktion, eine selbstbewusste Zwischenbilanz der bisherigen Arbeit zu ziehen. „LINKE: Rückblick auf zwei erfolgreiche Jahre“ weiterlesen

„Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt“

Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion kommt der Rücktritt von Finanzsenator und CDU-Landeschef Michael Freytag nicht so überraschend wie für die Hamburger CDU, sagt deren finanzpolitischer Sprecher Peter Tschentscher. „„Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt““ weiterlesen

Wieder Sonderboni für HSH-Mitarbeiter

Sonderboni für HSH-Mitarbeiter – die Nachricht erregt offenbar alle Bürgerschaftsfraktionen. Während in „normalen“ Firmen, die in Krisen geraten, die Mitarbeiter mit Mehrarbeit und Gehaltsverzicht ihren Sanierungsbeitrag leisten, soll hier offenbar weiter in Saus und Braus gewirtschaftet werden, nachgdem Norddeutschlands Steuerzahler die Risiken abgedeckt haben. „Wieder Sonderboni für HSH-Mitarbeiter“ weiterlesen

„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben“

Thomas Völsch, SPD-Obmann im PUA zur HSH Nordbank, hat Senat und Regierungsfraktionen aufgefordert, die Bank zu mehr Kooperation gegenüber dem PUA zu drängen. Zuvor hatte das Amtsgericht Hamburg einen Antrag des PUA abgelehnt, Akten der HSH Nordbank zu beschlagnahmen. „„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben““ weiterlesen

HSH Nordbank sorgt auch in Berlin für Ärger

Vertreter des Kunsthauses Tacheles aus Berlin, dort von der HSH Nordbank mit Räumung bedroht, besuchten auf Einladung der Linksfraktion das Hamburger Rathaus, präsentierten ihre Forderungen und übergaben 70.000 Unterstützerunterschriften. „HSH Nordbank sorgt auch in Berlin für Ärger“ weiterlesen

Steuerbetrug: LINKE fordert mehr Prüfer

Statt sich in Debatten darüber zu ergehen, ob der Kauf gestohlener Anlegerdaten aus der Schweiz zur Überführung deutscher Steuersünder nun moralisch vertretbar ist oder nicht, sollte man lieber in Deutschland mehr Steuerprüfer einsetzen, sagt die LINKE. Die könnten dann unversteuertes Geld aufspüren, bevor es ins Ausland transferiert wird. In Hamburg gibt es zwar 748 Stellen für Betriebsprüfer – nur 441 waren aber im Durchschnitt im Jahr 2007 nur eingesetzt. „Steuerbetrug: LINKE fordert mehr Prüfer“ weiterlesen

HSH Nordbank: Nonnenmacher im Zwielicht

Verschiedene Medien berichten heute über weitere Vorwürfe gegen die HSH Nordbank. Dieses Mal geht es um einen Tausch von Risikokrediten mit der Hypo Real Estate – ein Vorgang, der den Hamburger Rechtsanwalt Gerd Strate eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Bilanzfälschung gegen die Bank stellen ließ. Berfictet wird, dass Bankchef Nonnenmacher alles gewusst, gebilligt und abgezeichnet hat. Morgen soll er im PUA aussagen. „HSH Nordbank: Nonnenmacher im Zwielicht“ weiterlesen

HSH-PUA: Keine Zeugen, geschwärzte Akten

In der gestrigen Sitzung des Hamburger Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank war die Vernehmung des ehemaligen Vorstandes Strauß geplant, der die Möglichkeit zur persönlichen Einlassung bekommen sollte. Über seinen Anwalt ließ Herr Strauß erklären, dass er hierfür nicht zur Verfügung stehen wird. Wieder ein Zeuge weniger. „HSH-PUA: Keine Zeugen, geschwärzte Akten“ weiterlesen