Schlagwort: SPD

HoheLuftschiff muss bleiben!

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für eine Überprüfung der Standortsicherung des Jugend- und Kindertheaters HoheLuftschiff e.V. ein. „Das HoheLuftschiff ist als kultureller Treffpunkt aus Eimsbüttel nicht mehr wegzudenken“, sagt die SPD-Kulturexpertin Mechthild Führbaum. „Deshalb fordern wir den Bezirk auf, zu prüfen, wie der Erhalt des HoheLuftschiffs auf dem Isebek-Kanal gesichert werden kann.“ „HoheLuftschiff muss bleiben!“ weiterlesen

CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die CDU-Opposition aufgefordert, wieder auf den Boden finanzpolitischer Tatsachen zurückzukehren. „Die aktuellen Vorstöße sind an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten. Erst hinterlässt die abgewählte CDU ihren Nachfolgern einen finanzpolitischen Trümmerhaufen, und wenige Tage später meldet sich die gleiche CDU mit großen Tönen zu Wort. Ex-Senator Wersich sollte lieber Vorschläge machen, wie man die ungedeckten Schecks von über 100 Millionen Euro in seiner ehemaligen Behörde einlösen kann – das wäre ein anständiger Beitrag zur finanzpolitischen Debatte“, so der SPD-Finanz-Experte Völsch mit Blick auf die Tatsache, dass allein im Einzelplan des ehemaligen Sozialsenators über 100 Mio. Euro fehlten und die Fraktion unter seinem Vorsitz nun ein Vorziehen der Schuldenbremse fordere. „CDU und Finanzen: Gipfel der Unglaubwürdigkeit“ weiterlesen

Hammer Park: Sommer kann kommen

Als eine von vielen Modernisierungsmaßnahmen für den Hammer Park beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Mitte eine Erneuerung der notwendigen Filteranlagen im Planschbecken im Hammer Park. Damit soll die Wasserqualität des Beckens verbessert werden. In den heißen Sommermonaten nutzen viele junge Familien und Kindergärten das Planschbecken. In diesem Jahr wird auch die Toilettenanlage im Hammer Park Stadion barrierefrei umgebaut und modernisiert. Diese Toilette kann dann nicht nur von den Sportlern des Stadions benutzt werden, sondern auch von den Parkbesuchern und dem angrenzenden Wochenmarkt. „Hammer Park: Sommer kann kommen“ weiterlesen

1-Euro-Jobs: Erstmal wird geprüft

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel hat heute darauf hingewiesen, dass in der Debatte um die Arbeitsgelegenheiten nicht Ursache und Wirkung verwechselt werden dürften. „Ausgangspunkt sind die schwarz-gelben Kürzungsbeschlüsse der Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik, die nun auf die Länder durchschlagen.“, so Dressel: “ Gerade Ex-Senator Wersich sollte seine Energie Richtung Ministerin von der Leyen lenken, um eine Korrektur der Kürzungsbeschlüsse zu erwirken.“ „1-Euro-Jobs: Erstmal wird geprüft“ weiterlesen

Elbphilharmonie: SPD will weiter aufklären

Die SPD-Fraktion stimmt in ihrer Fraktionssitzung morgen (Montag) über einen Antrag auf Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ab, der möglichst interfraktionell eingebracht werden soll. Die LINKE hat bereits Zustgimmung signalisiert (siehe unten). „Elbphilharmonie: SPD will weiter aufklären“ weiterlesen

Wandsbek: SPD und GAL wollen koalieren

Ebenso wie zuvor der Kreisvorstand der SPD Wandsbek hat auch die Mitgliederversammlung der Wandsbeker GAL einstimmig beschlossen, über eine Koalition zwischen SPD und GAL zu verhandeln. Dem Beschluss vorausgegangen waren Sondierungsgespräche mit allen in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien. „Die Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass man mit der GAL am besten die Zukunftsfragen des Bezirks anpacken kann“, so der SPD Kreisvorsitzende Karl Schwinke. „Wandsbek: SPD und GAL wollen koalieren“ weiterlesen

Dressel neuer Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Dr. Andreas Dressel zum Fraktionschef gewählt. Er folgt Michael Neumann, der am kommenden Mittwoch Innensenator werden soll. Dressel erhielt am Montagabend 60 Ja- und einer Nein-Stimme (Enthaltungen 0, Anwesende Stimmberechtigte: 61). „Dressel neuer Fraktionsvorsitzender“ weiterlesen

SPD Bezirksfraktion Wandsbek: Neue Vorsitzende

Die neu gewählte SPD-Bezirksfraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung am 2. März die Fraktionsspitze gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurde Anja Quast einstimmig gewählt; sie wird die SPD-Bezirksfraktion in Zukunft führen. Stellvertretende Vorsitzende sind jetzt Lars Kocherscheid-Dahm und Hauke Wagner. „SPD Bezirksfraktion Wandsbek: Neue Vorsitzende“ weiterlesen

Hamburg-Wahl gibt SPD Auftrieb

Die Hamburg-Wahl hat der SPD bundesweit mächtig Auftrieb gegeben, ermittelt das ZDF-Politbarometer: Bei der „politischen Stimmung“ legen die Sozialdemokraten stolze sieben Punkte auf jetzt 36 % zu. Bei der „Sonntagsfrage“ allerdings hilft das Hamburger Ergebnis weniger – 29 % (plus 2) würden die SPD ankreuzen, wenn Sonntag Bundestagswahl wäre. Die Grünen sind bei der Sonntagsfrage um 2 % gefallen (jetzt 15 %), der Rest ist unverändert. „Hamburg-Wahl gibt SPD Auftrieb“ weiterlesen