Dressel neuer Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Dr. Andreas Dressel zum Fraktionschef gewählt. Er folgt Michael Neumann, der am kommenden Mittwoch Innensenator werden soll. Dressel erhielt am Montagabend 60 Ja- und einer Nein-Stimme (Enthaltungen 0, Anwesende Stimmberechtigte: 61). „Dressel neuer Fraktionsvorsitzender“ weiterlesen

SPD will klare Aussagen zur Hafenpolitik

Nach dem Scheitern des Prinzips „Hafen finanziert Hafen“ fordert die SPD jetzt klare Aussagen zur zukünftigen Hafenpolitik des schwarzgrünen Senats – verbunden mit einer Neuausrichtung. „SPD will klare Aussagen zur Hafenpolitik“ weiterlesen

Gesucht: Drei Kurzzeit-Senatoren

Nicht viel länger als eine Schwangerschaftsvertretung: Mehr Aussicht kann der von der CDU benannte Bürgermeisterkandidat Ahlhaus neuen Senatsmitgliedern nicht bieten. Spätestens im Februar 2012 wird neu gewählt – und von einer erneuten Regierungsbeteiligung ist die CDU aktullen Umfragen zufolge meilenweit entfernt. „Gesucht: Drei Kurzzeit-Senatoren“ weiterlesen

Hamburgs Naturschutz strenger als Bundesgesetz

Jenny Weggen (GAL) ist sicher: „Das neue Hamburger Naturschutzgesetz ist strenger als das Bundesgesetz!“ Heute hat die Bürgerschaft es angenommen. Für die SPD erklärte Ingo Egloff, er sei froh, dass das Hafenprivileg gesichert worden sei. „Hamburgs Naturschutz strenger als Bundesgesetz“ weiterlesen

Egloff zurückgetreten – kurze Wahlnachlese

Nachdem gestern jeder auf allen Kanälen verfolgen konnte, wie das schwarz-gelbe Schicksal seinen Lauf nahm, wollen wir ein paar zusätzliche Infos nachtragen. Erstens: Hamburgs SPD braucht wieder einmal einen neuen Vorsitzenden – Ingo Egloff hat das Handtuch geworfen. Vorgeschlagen wurde Olaf Scholz, der das Amt schon einmal innehatte. Entscheiden wird ein Landesparteitag „Egloff zurückgetreten – kurze Wahlnachlese“ weiterlesen

HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein

Der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff hat das Abtauchen von Bürgermeister Ole von Beust in der aktuellen Krise um die in finanzielle Not geratene HSH Nordbank kritisiert. „Nachdem in der Bürgerschaft eingehend über das 13 Mrd. Euro Sanierungspaket diskutiert und teilweise heftig gestritten wurde, das Krisenmanagement und die Informationspolitik von Finanzsenator Freytag kritisiert wurde – auch aus den eigenen Reihen – und Ole von Beust sich kein einziges Mal zu Wort gemeldet hat, fällt ihm nun ein, dass sein Finanzsenator ja angeblich seine Sache ganz ordentliche mache“, erklärte Egloff am Mittwoch. „HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein“ weiterlesen

SPD stellt Landesliste auf

Auf ihrem heutigen Parteitag hat Hamburgs SPD ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt – so, wie vom Landesvorstand vorgeschlagen. Spitzenkandidat ist Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der mehr als 98 % Zustimmung erhielt. Auf Platz 2 setzte sich Aydan Özoguz, Ehefrau des Fraktionsvorsitzenden Neumann, gegen Sylvia Wowretzko durch. Ein relativ schlechtes Ergebnis erzielte Landeschef Ingo Egloff auf Platz 3. Neumann blieb dem Parteitag und der Wahl seiner Frau übrigens fern.

Olaf Scholz auf Platz 1 der SPD-Liste

Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat heute Abend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (50) einstimmig zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Während Scholz davon ausgeht, seinen Wahlkreis Altona direkt zu gewinnen, würde vor allem die vom Landesvorstand auf Platz 2 gesetzte ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz (41) davon profitieren, wenn die Landesvertreterversammlung am 28. Februar dem Votum des Vorstands folgte. „Olaf Scholz auf Platz 1 der SPD-Liste“ weiterlesen