Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Dr. Andreas Dressel zum Fraktionschef gewählt. Er folgt Michael Neumann, der am kommenden Mittwoch Innensenator werden soll. Dressel erhielt am Montagabend 60 Ja- und einer Nein-Stimme (Enthaltungen 0, Anwesende Stimmberechtigte: 61).
Egloff
SPD will klare Aussagen zur Hafenpolitik
Nach dem Scheitern des Prinzips „Hafen finanziert Hafen“ fordert die SPD jetzt klare Aussagen zur zukünftigen Hafenpolitik des schwarzgrünen Senats – verbunden mit einer Neuausrichtung.
Hafenpolitik: Karan muss Kurs ändern
SPD-Fraktionsvize Ingo Egloff hat Bürgermeister Christoph Ahlhaus und Wirtschaftssenator Ian Karan zu einer Kurskorrektur der schwarzgrünen Hafenpolitik aufgefordert.
Gesucht: Drei Kurzzeit-Senatoren
Nicht viel länger als eine Schwangerschaftsvertretung: Mehr Aussicht kann der von der CDU benannte Bürgermeisterkandidat Ahlhaus neuen Senatsmitgliedern nicht bieten. Spätestens im Februar 2012 wird neu gewählt – und von einer erneuten Regierungsbeteiligung ist die CDU aktullen Umfragen zufolge meilenweit entfernt.
Hamburgs Naturschutz strenger als Bundesgesetz
Jenny Weggen (GAL) ist sicher: „Das neue Hamburger Naturschutzgesetz ist strenger als das Bundesgesetz!“ Heute hat die Bürgerschaft es angenommen. Für die SPD erklärte Ingo Egloff, er sei froh, dass das Hafenprivileg gesichert worden sei.
Egloff zurückgetreten – kurze Wahlnachlese
Nachdem gestern jeder auf allen Kanälen verfolgen konnte, wie das schwarz-gelbe Schicksal seinen Lauf nahm, wollen wir ein paar zusätzliche Infos nachtragen. Erstens: Hamburgs SPD braucht wieder einmal einen neuen Vorsitzenden – Ingo Egloff hat das Handtuch geworfen. Vorgeschlagen wurde Olaf Scholz, der das Amt schon einmal innehatte. Entscheiden wird ein Landesparteitag
SPD-Stimmenklau: Bericht wird veröffentlicht
Der Landesvorstand der SPD Hamburg hat am Dienstagabend auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Ingo Egloff beschlossen, den parteiinternen Bericht zum Stimmzetteldiebstahl zu veröffentlichen.
HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein
Der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff hat das Abtauchen von Bürgermeister Ole von Beust in der aktuellen Krise um die in finanzielle Not geratene HSH Nordbank kritisiert. „Nachdem in der Bürgerschaft eingehend über das 13 Mrd. Euro Sanierungspaket diskutiert und teilweise heftig gestritten wurde, das Krisenmanagement und die Informationspolitik von Finanzsenator Freytag kritisiert wurde – auch aus den eigenen Reihen – und Ole von Beust sich kein einziges Mal zu Wort gemeldet hat, fällt ihm nun ein, dass sein Finanzsenator ja angeblich seine Sache ganz ordentliche mache“, erklärte Egloff am Mittwoch.
SPD stellt Landesliste auf
Auf ihrem heutigen Parteitag hat Hamburgs SPD ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt – so, wie vom Landesvorstand vorgeschlagen. Spitzenkandidat ist Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der mehr als 98 % Zustimmung erhielt. Auf Platz 2 setzte sich Aydan Özoguz, Ehefrau des Fraktionsvorsitzenden Neumann, gegen Sylvia Wowretzko durch. Ein relativ schlechtes Ergebnis erzielte Landeschef Ingo Egloff auf … Weiterlesen
Olaf Scholz auf Platz 1 der SPD-Liste
Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat heute Abend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (50) einstimmig zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Während Scholz davon ausgeht, seinen Wahlkreis Altona direkt zu gewinnen, würde vor allem die vom Landesvorstand auf Platz 2 gesetzte ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz (41) davon profitieren, wenn die Landesvertreterversammlung am 28. Februar dem Votum des Vorstands folgte.