Schlagwort: Kita

Kita-Lärm: Veit will Bundesgesetz ändern

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sieht auch in Versäumnissen von Senat und Behörden die Ursache für die Zuspitzung im Streit um die Kita in der Reventlowstraße. Kita-Expertin Carola Veit regt eine Änderung der Baunutzungsverordnung an – ein Bundesgesetz. „Kita-Lärm: Veit will Bundesgesetz ändern“ weiterlesen

Kita-Lärm: Paritätischer fürchtet weitere Klagen

Auch der größte Zusammenschluss Hamburger Wohlfahrtsverbände, der PARITÄTISCHE e.V., reagiert mit Sorge auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, die Kita Reventlowstraße vorläufig zu schließen. „Die Rechtslage für Kitas ist nach wie vor unklar“, so der Verband, „weitere
Klagen sind zu befürchten.“ „Kita-Lärm: Paritätischer fürchtet weitere Klagen“ weiterlesen

Kita-Lärm: OVG untersagt weiteren Ausbau

Direkt an einer vierspurigen Straße, unweit der auf einem Damm geführten S-Bahn und zudem in einer Einflugschneise: Trotzdem sah das Verwaltungsgericht in der geplanten Kita in der Reventlowstraße eine schwerwiegende Belästigung für die Nachbarschaft. Jetzt hat auch das Oberverwaltungsgericht entschieden: Der Widerspruch der Nachbarn hat aufschiebende Wirkung, der Ausbau darf nicht weitergehen, die Kita vorerst nicht weiter betrieben werden. „Kita-Lärm: OVG untersagt weiteren Ausbau“ weiterlesen

Hartz IV: Kein Geld für Kinderreisen

Die Antwort des Senats auf Kleine Anfragen der Abgeordneten Carola Veit (SPD) und Kirsten Artus (LINKE) lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Zuschüsse für Reisen von Kindern im Elementaralter werden nicht gewährt.“ Und an anderer Stelle: Wenn Kitas verreisen wollen, müssen sie die Finanzierung selbst regeln. „Hartz IV: Kein Geld für Kinderreisen“ weiterlesen

Hartz-IV-Kinder: Reisen gibt’s nicht

Kinder von Hartz-IV-Empfängern müssen ständig auf viele Dinge verzichten – das ist nicht wirklich überraschend. Dass die Kinder aber selbst für Kindergartenreisen keine Zuschüsse bekommen und zu Hause bleiben müssen, ist es denn doch. Die Erlebnisse des Kinderladens „Tüdelband e.V.“ mit Kinderreisen und Zuschüssen der ARGE haben die Abgeordneten Carola Veit (SPD) und Kersten Artus (LINKE) zum Anlass genommen, den Senat in zwei nahezu gleichlautenden Anfragen um Auskunft zu bitten. „Hartz-IV-Kinder: Reisen gibt’s nicht“ weiterlesen

Selten so gelacht

Über manche Pressemitteilung müsste man schlicht lachen – wenn der Anlass nicht so traurig wäre. Die Bürgerschaft beschäftigt sich heute unter anderem mit dem Thema „Kinderlärm“ – Marienkäfer, Reventlowstraße, Sie wissen schon. GAL und CDU haben nach zweiwöchiger intensiver Beratung einen Antrag vorgelegt, in dem der Senat aufgefordert wird, die Situation zu überdenken und Vorschläge zu machen – also eigentlich weder eine Idee noch gar ein wirklicher Antrag. Sehen Sie sich an, wie die GAL das zu „verkaufen“ versucht. „Selten so gelacht“ weiterlesen

Kita-Lärm: SPD bringt Gesetz erneut ein

„Das von der CDU vor gut zwei Jahren durchgedrückte Kinderlärm-Gesetz hat seine Nagelprobe nicht bestanden. Es hilft den Kitas nicht, es schafft keine Rechtssicherheit, und es gefährdet Investitionen für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung.“ – Mit diesen Worten hat die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, die aktuellen Auseinandersetzungen um die Kita in der Reventlowstraße kommentiert. „Kita-Lärm: SPD bringt Gesetz erneut ein“ weiterlesen

Kita-Lärm: Klare Regeln sind gefragt

Das Startverbot für die Kita in der Reventlowstraße stößt auf unterschiedliche Reaktionen: Von „Igitt“ und „kinderfeindlich“ bis hin zu vollem Verständnis für klagende Nachbarn reicht das Spektrum. Klar ist jedoch: Der jetzige Zustand mit einer Wichi-Waschi-Gesetzesregelung ist unhaltbar – wenn Hamburg in den kommenden Jahren 6.000 neue Kita-Plätze braucht, müssen endlich klare Grundlagen dafür geschaffen werden. „Kita-Lärm: Klare Regeln sind gefragt“ weiterlesen

Kita verboten – zweiter Fall ‚Marienkäfer‘

Über einen „neuen Fall ‚Marienkäfer'“ berichtet die SPD-Kitaexpertin Carola Veit (SPD) auf ihrer Homepage: In der Reventlowstraße, deren Bewohner sich zu Othmarschen rechnen dürften, obwohl sie amtlich in Bahrenfeld wohnen, verhindern Nachbarn die Eröffnung einer neuen Kita. Montag sollten die Kinder einziehen, heute hat das Verwaltungsgericht den Vorgang gestoppt. „Kita verboten – zweiter Fall ‚Marienkäfer‘“ weiterlesen