Die Antwort des Senats auf Kleine Anfragen der Abgeordneten Carola Veit (SPD) und Kirsten Artus (LINKE) lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Zuschüsse für Reisen von Kindern im Elementaralter werden nicht gewährt.“ Und an anderer Stelle: Wenn Kitas verreisen wollen, müssen sie die Finanzierung selbst regeln.
Der Senat bezieht sich auf das Sozialgesetzbuch: Dort ist geregelt, dass Zuschüsse für die Teilnahme an schulischen Reisen zu gewähren sind. Aber eine entsprechende Regel für Kitas fehlt bisher. Es existiere lediglich eine als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts anerkannte „Unterstützungsstiftung Kinder in Hamburg“. „Aus den Vermögenserträgen dieser Stiftung werden im Einzelfall für besondere Zwecke finanzielle Beihilfen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien geleistet“, berichtet der Senat weiter.
Tatsächlich sind aber bisher Zuschüsse gezahlt worden. Carola Veit: „Die Antwort des Senats, er wolle Reisen nunmehr nur noch für Schulkinder bezuschussen, widerspricht der Auffassung, dass Kitas auch Bildungseinrichtungen sind und dass die Teilnahme an gemeinsamen Reisen auch für kleinere Kinder wertvoll und bereichernd ist. Außerdem ist die Regelung sozial ungerecht.“
Die Vorstellung, die Kitas könnten die Kosten für Kinder aus sozial schwächeren Verhältnissen „auffangen“, hält Veit für absurd: „In den Zuweisungen der Kita-Träger ist kein Geld für die individuelle Bezuschussung von Kindern vorgesehen, das antwortet der Senat selbst auf meine Anfrage. Zumal gerade solche Einrichtungen betroffen sind, die ohnehin eine finanziell schwächere Elternstruktur haben und so etwas nicht mal eben mit Spenden auffangen. Darunter dürfen aber nicht die Kinder leiden!“
Eigentlich sei die ganze Regelung eher schikanös, lässt Veit durchblicken: „Es handelt sich ja nicht um grosse Summen!“