Der Landesparteitag der LINKEN hat das Führungsquartett der Hamburger Partei neu gewählt und die politischen Schwerpunkte der Partei beschlossen. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen; daher nichts gegen ältere Leute: Aber immerhin ist das Durchschnittsalter der Führungsriege mit über 58 Jahren schon beachtlich. „LINKE-Parteitag wählt neues Führungsquartett“ weiterlesen
Schlagwort: GAL
Schwarzgrün jetzt auch in Hamburg-Nord?
Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der GAL Hamburg-Nord hat beschlossen, mit der CDU in Verhandlungen über die Bildung einer Koalition auf Bezirksebene einzutreten. „Schwarzgrün jetzt auch in Hamburg-Nord?“ weiterlesen
Kerstan neuer GAL-Fraktionschef
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat Jens Kerstan einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreterin wurde Antje Möller mit elf von zwölf Stimmen und einer Enthaltung. Für das Amt der Vizepräsidentin der Bürgerschaft nominierte die Fraktion einstimmig Nebahat Güçlü als Kandidatin. Zur Wahl durch die Bürgerschaft stellt sie sich bei der nächsten Sitzung am 28. Mai 2008. „Kerstan neuer GAL-Fraktionschef“ weiterlesen
Opposition stimmt für Ole von Beust
69 Stimmen hat Ole von Beust gerade vor wenigen Minuten von den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft bekommen. Damit erhält er eine Stimme mehr als die CDU und GAL zusammen haben, d. h. mindestens ein Abgeordneter aus der SPD oder von den Linken muss für die schwarz-grüne Koalition gestimmt haben.
„Eine Schule für Alle“ geht in die nächste Runde
Die Volksinitiative „Eine Schule für Alle“ meldet am Donnerstag, 8. Mai um 10.30 Uhr, im Hamburger Rathaus als 2. Schritt ihr Volksbegehren an. Die erste Hürde hatte die vor allem von Eltern und LehrerInnen getragene Initiative mit Bravour genommen. „„Eine Schule für Alle“ geht in die nächste Runde“ weiterlesen
1. Mai in Barmbek: Richter wehren sich
So billig lässt sich das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) nicht den Vorwurf zuschieben, für die Krawalle am 1. Mai in Hamburg mitverantwortlich zu sein. Im Ton moderat, in der Sache bestimmt weist Gerichtspräsident Rolf Gestefeld darauf hin, dass fast alle Gewalttaten fernab der Demonstrationsroute begangen wurden. Außerdem hätte die Gewalt lange vor Beginn der angemeldeten Demonstration begonnen. Insofern habe die genehmigte Route wohl eher wenig mit den Ereignissen zu tun. „1. Mai in Barmbek: Richter wehren sich“ weiterlesen
Barmbek: Parteien beziehen Stellung
Die LINKE verurteilt den Neonazi-Aufmarsch durch Hamburg-Barmbek, die GAL Hamburg verurteilt Gewalt im Umfeld der Demonstrationen am 1. Mai. So jedenfalls überschreiben die beiden Parteien ihre heute nachmittag herausgegebenen Erklärungen. Die LINKE will dafür sorgen, dass Vorgänge und Zusammenhänge im Innenausschuss der Bürgerschaft genau untersucht werden. Ähnlich äußert sich die SPD. „Barmbek: Parteien beziehen Stellung“ weiterlesen
5000 Demonstranten gegen Nazi-Aufmarsch
Polizei-Schätzungen sind immer umstritten, aber bessere gibt es nun mal nicht: Rund 5.000 Demonstranten haben sich inzwischen in Barmbek versammelt, um gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten zu protestieren. Bisher blieb es friedlich. „5000 Demonstranten gegen Nazi-Aufmarsch“ weiterlesen
Schwarzgelb in Wandsbek
Das Ausscheiden von Vasko Schultz und Frank Hiemer aus der GAL-Fraktion der Bezirksversammlung Wandsbek (beide haben zur LINKEN gewechselt) bleibt nicht folgendlos: Die Wandsbeker FDP will ab sofort nicht mehr mit SPD und GAL über Hamburgs einzige Ampel-Koalition verhandeln, obwohl der Vertrag dem Vernehmen nach eigentlich schon unterschriftsreif war. Jetzt nehmen FDP und CDU Gespräche auf – Wandsbek dürfte schwarzgelb werden.
1. Mai: Krawalle haben schon begonnen
Hamburg wird in diesem Jahr offenbar zur Hauptstadt der Mai-Krawalle: Angeblich sind rechte wie linke Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet im Anmarsch. Bis zu 10.000 könnten es werden, meint die Polizei. Erste „Scharmützel“ gab es bereits gestern. „1. Mai: Krawalle haben schon begonnen“ weiterlesen