Schwarzgrün jetzt auch in Hamburg-Nord?

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der GAL Hamburg-Nord hat beschlossen, mit der CDU in Verhandlungen über die Bildung einer Koalition auf Bezirksebene einzutreten.

Das Ergebnis der Wahlen zur Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat dazu geführt, dass die seit Ende der 80er Jahre bestehende Kooperation zwischen SPD und GAL keine parlamentarische Mehrheit mehr hat. Dennoch gab es Sondierungsgespräche der Grünen sowohl mit der CDU als auch mit der SPD. Für eine Zusammenarbeit mit der SPD hätte es allerdings eines dritten Partners bedurft.

In der intensiven Debatte bei der Mitgliederversammlung war dann auch das zentrale Entscheidungskriterium für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen die Frage, in welcher Konstellation möglichst viel an an grüner Programmatik umgesetzt werden kann.

Eva Gümbel, Sprecherin des Kreisvorstandes der GAL Nord und Bürgerschaftsabgeordnete, kommentiert den Beschluss der Mitgliederversammlung wie folgt:

„Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, dass es für rot-grün im Bezirk Nord keine Mehrheit mehr gibt. Wir haben aber die Möglichkeit, gestärkt durch die Regierungsbeteiligung auf Landesebene auch im Bezirk deutliche Grüne Akzente zu setzen. Dies wollen wir insbesondere auf den Feldern der Bürgerbeteiligung, der ökologischen und sozialen Quartiersentwicklung sowie der Verkehrspolitik tun. Der auf Landesebene bereits ausgehandelte Koalitionsvertrag ist dabei eine gute Grundlage für die anstehenden Verhandlungen.“

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