Makaber: Senat feiert Milliardengräber

Zur der Präsentation des „Tages der Großbaustellen“, dem gemeinsamen Aktionstag von HafenCity Hamburg, Hochbahn, Elbphilharmonie und Überseequartier am 18. April, erklärt Dr. Joachim Bischoff, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der LINKSfraktion: „Das wird eine Werbeveranstaltung für die Milliardengräber der Senatspolitik.“ „Makaber: Senat feiert Milliardengräber“ weiterlesen

Philharmonie: Kerstan nennt Hochtief ‚Heuschrecke‘

GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hat hinsichtlich der Elbphilharmonie die Faxen dicke: „Eine härtere Gangart ist jetzt notwendig!“ „Philharmonie: Kerstan nennt Hochtief ‚Heuschrecke‘“ weiterlesen

Klagdrohung gegen Hochtief ist Eingeständnis

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Ankündigung des Senats begrüßt, im Baukonflikt um die Elbphilharmonie nicht weiter auf juristische Mittel gegenüber dem Baukonzern Hochtief zu verzichten. Die Ankündigung des Senats sei richtig, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Tschentscher. Sie sei zugleich aber „das Eingeständnis, dass es zwischen der Stadt und Hochtief nicht das Einvernehmen gibt, für das Schwarz-Grün 30 Millionen Euro Steuergeld als Einigungssumme gezahlt hat“. „Klagdrohung gegen Hochtief ist Eingeständnis“ weiterlesen

Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie

Man hatte es ja kaum noch geglaubt: Die Kostenexplosion beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie soll endlich von einem PUA untersucht werden. Warum sich die Genossen nun auf ihrer Fraktions-Klausurtagung in Lüneburg dazu durchrangen, nachdem sie bisher monatelang nur geschimpft hatten, ist nicht bekannt. Die LINKE, mit der SPD in der Opposition, begrüßt den Antrag. „Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie“ weiterlesen

Kita-Gebühren: Nicht zu Ende gedacht

Der Senat beabsichtigt, die Kita-Beiträge deutlich zu erhöhen – je nach Einkommen um bis zu 100 Euro im Monat. Durch Preissteigerungen für das Essen in Kitas und Schulen sowie die höheren Regelsätze will die Sozialbehörde bis Ende 2011 rund 30 Millionen Euro einsparen. Ein schwerer Fehler, meint die Gewerkschaft ver.di. „Kita-Gebühren: Nicht zu Ende gedacht“ weiterlesen

Open Air in der Elbphilharmonie

Ein öffentliches Open-Air-Konzert in der Baustelle soll Höhepunkt der zweitägigen Richtfest-Feierlichkeiten für die Elbphilharmonie werden. Einen Tag lang können die Hamburger die Baustelle besichtigen. Ende Mai ist es soweit. „Open Air in der Elbphilharmonie“ weiterlesen

Elbphilharmonie: SPD fordert „klare Kante“

Im Streit um die Mehrkosten beim Bau der Elbphilharmonie hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Plausibilität der Forderungen des Baukonzerns in Frage gestellt und das Eingehen des Senats auf überzogene Forderungen von Hochtief kritisiert. „Elbphilharmonie: SPD fordert „klare Kante““ weiterlesen

Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen

Die von der Linksfraktion lange befürchteten erneuten Kostenerhöhungen bahnen sich an. Die Drohkulisse ist die gleiche wie vor 18 Monaten: Kostensteigerungen in einzelnen Bereichen, Dutzende von Behinderungsanzeigen und Bauverzug. Jetzt will die LINKE die Einsetzung eines PUA unterstützen. Die GAL hält einen Rückblick für „nicht hilfreich“. „Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Wieder teurer und später

Wieder 22,4 Millionen Euro Mehrkosten, dafür eine Verschiebung der Eröffnung auf 2013: Das sind die neuesten Prognosen zur Elbphilharmonie. Sie stammen nicht von der Opposition, sondern von Generalunternehmer Hochtief. Das Bauwerk wird wirklich zum Wahrzeichen: Für die Unfähigkeit des Senats, ein solches Projekt professionell abzuwickeln. „Elbphilharmonie: Wieder teurer und später“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Niemand ist schuld…

Nach der Ankündigung von Nachforderungen in Höhe von 22,4 Millionen Euro und dramatischer Verzögerungen bei der Fertigstellung der Elbphilharmonie durch den Baukonzern Hochtief üben sich die Verantwortlichen in Schuldzuweisungen. Nach Auffassung des kulturpolitischen Sprechers der LINKE-Fraktion und Vorsitzenden des Kulturausschusses, Norbert Hackbusch, liegen die Probleme bereits in der Grundkonzeption. „Elbphilharmonie: Niemand ist schuld…“ weiterlesen