Kita-Gebühren: Nicht zu Ende gedacht

Der Senat beabsichtigt, die Kita-Beiträge deutlich zu erhöhen – je nach Einkommen um bis zu 100 Euro im Monat. Durch Preissteigerungen für das Essen in Kitas und Schulen sowie die höheren Regelsätze will die Sozialbehörde bis Ende 2011 rund 30 Millionen Euro einsparen. Ein schwerer Fehler, meint die Gewerkschaft ver.di.

ver.di-Landeschef Wolfgang Rose erklärt dazu: „Weil der Senat sich keine Vermögensteuer traut, legt er sich lieber mit den Eltern an: Dieser Regierung fehlt einfach die Antenne für Gerechtigkeit. Während den Reichsten der Reichen eine international längst übliche Vermögensabgabe und effektive Steuerprüfungen erspart werden, sollen nun sogar Kinder von Hartz-IV-Empfängern für ihr Essen in Kita und Schule mehr zahlen. Das ist unanständig.

Dass Besserverdiener höher belastet werden als Bürger mit geringem und durchschnittlichem Einkommen, ist sinnvoll. Aber das muss nicht in den Bildungseinrichtungen geschehen. Senator Wersich hat mal wieder nicht zu Ende gedacht: Die Bildung muss gebührenfrei sein – die Finanzierung von Kita und Schule muss über gerechte Steuern erfolgen. Dafür aber tut der Senat im Bundesrat nichts. Kaufkraft und Löhne sinken, viele Eltern werden die höheren Beiträge als neue Bildungshürde empfinden. Der Senat verprellt so gerade die, die die Bildungsangebote der Kita und Schule am nötigsten brauchen.

Dass der Senat das Höchstalter für einen rechtlichen Anspruch auf Betreuung absenken will, schädigt nicht nur die Kinder, sondern auch noch viele berufstätige Mütter. Die Verschiebung der im schwarz-grünen Koalitionsvertrag angekündigten Betreuungsgarantie für Zweijährige auf das 2013 bedeutet eine weitere Verschlechterung des Angebots für Familien.

Wie passt dieses sozialpolitische Streichkonzert zu den sanften Klängen, die der Senat nach jeder Kostenexplosion in der Elbphilharmonie anstimmt?“

21 Gedanken zu „Kita-Gebühren: Nicht zu Ende gedacht“

  1. Ich bin entsetzt. Es kann doch nicht sein, das wir ab August über 500 Euro für einen Kitaplatz zahlen sollen nur, weil wir beide berufstätig sind und so genau die höchstgrenze erreichen. Hätte ich dies vorher geahnt hätte ich nie Kinder bekommen. Nun verzichte ich schon auf die Elternzeit, sprt den Staat mtl 1800 Euro und gehe weiter arbeiten, ergibt nochmals 1000 Euro steuern und soll noch soviel zahlen???? Das ist eine Frechheit. Ich würde mehr Geld in der Tasche haben, wenn ich jetzt zu Hause bleiben würde. Das kann doch nicht richtig sein. Kinderbetreuung und Bildung sollte kostenlos sein, wenn man es endlich verstanden hat, das diese unsere Zukunft sind.

  2. Wie soll dass alles noch gehen? Miete, Kita, Windeln, Nahrung, Versicherungen etc…Da bleibt nix übrig…Wenn man vor hat ein Haus zu kaufen kann man das langsam knicken…Wenn man überlegt dass 2 Vollberufstätige im Beruf bleiben wollen um nicht arbeitslos zu werden, Steuern zahlt etc wird man noch bestraft…Sollten doch die Sonderleistungen der Beamten geändert werden…Bekommen mehr Geld etc…Und wenn ich mir vieles von meiner Schwester anhöre von wegen „Bei uns Beamten ist es so“ bekomm ich die Krise…Sollten die korrupten Politiker an Sachen verzichten

  3. hier mal ein Auszug aus den „Themen der DCU“ – ich glaube, daß sollten die sich auch mal wieder durchlesen, oder ist das wieder mal Wahlkampfgeschwafel: „Hamburg ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt…Wir schaffen lebenswerte Rahmenbedingungen in unserer wachsenden Elbmetropole für Familien und deren Kinder.“ ach ja, die GAL hat auch noch was: „Wir wollen diese Legislatur nutzen, …die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu optimieren.“ Genau!!!
    Da würde ich mal sagen „6, Setzen!, Thema verfehlt“ – aber man kriegt natürlich ein wenig Geld in die Kasse um die nächste Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie durch den Senat zu genehmigen!!!!

  4. elendes Gesindel. In HH darfst du echt kein Kind haben. Wie stellen die sich das denn vor? Toll, bald kann ich ja mit meinen Kindern vor der Elbphilharmonie betteln wenn die Reichen und schönen da rauskommen. Da läuft doch echt was falsch

  5. Liebe Leute,

    ich stimme euch voll zu. Es kann nicht sein, dass Familien -die Stützen unserer kinderarmen Gesellschaft- zur Bewältigung einer Wirtschaftskrise herangezogen werden, die von einer nicht zur Verantwortung gezogenen Finanzelite verursacht wurde.

    JETZT gilt es aber Widerstand zu leisten. WIR müssen uns organisieren (Demo, Volksbegehren, Volksentscheid,…), um dieses zutiefst unmoralische Handeln zu unterbinden.

    Beste Grüße
    Christian Förster

  6. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine derartige Erhöhung der Gebühren noch rechtens ist.
    Ich hoffe, dass dieser Artikel von einem Rechtskundigen gelesen wird und dieser eine SAMMELKLAGE anstrebt.
    Sollte es eine Möglichkeit geben, bin ich sofort dabei.

    Diese soziale Ungerechtigkeit widerspricht dem Grundgedanken eines Sozialstaates.

    Bildung und Kinderbetreuung müssen kostenlos sein. So, wie es hier im Moment läuft, wird es sicher bald einen Rückgang der Geburtenrate geben.
    Wenn das Geld für die Elbphilharmonie nicht reicht, dann muss das Vorhaben gestoppt werden. Es werden ohnehin nur die Wenigsten etwas davon haben…

  7. Deutschland hat 1,6 Bill. EUR Schulden. Deutschland hat weit über seine Verhältnisse gelebt. Kinder, Bildung, Arme, Afrika, Entwicklungsländer usw. alle wollen immer mehr. Aber na klar bezahlen soll das wer auch immer – nur man selber eben nicht.
    Alle für einen aber nichts für umsonst.

  8. Hallo miteinander
    Es ist eine Frechheit, wir Mittelschicht müssen immer am Meisten bluten und unsere Kinder müssen es dann in der Zukunft wieder ausbauen. Ich habe einen Sohn und ein zweites Kind kann ich mir so nicht mehr leisten, obwohl es mein Wunsch wäre und der Staat doch eigentlich auch schreit „Mehr Nachwuchs braucht das Land“. Unter solchen Umständen…ist ja wohl gelacht. Da lohnt sich Arbeiten schon gar nicht mehr.

    Eine Demo, Volksbegehren, Sammelklage was auch immer es muss etwas auf die Beine gestellt werden. Nur wie, wer kennt sich aus, wie organisiert man das?
    WIR dürfen doch nicht alles über uns ergehen lassen. Die Politiker trifft es am wenigsten mit ihren Diäten.

    LG
    Cicek

  9. Ich hatte heute das besondere Vergnügen den Herrn Senator Wersich im Radio Hamburg lauschen zu dürfen. Eine derart katastrophale Leistung ist mir noch selten untergekommen. Ein Armutszeugnis und Gestammel. Spricht er doch davon, es sei nun mal so, dass Politiker gern Geschenke verteilen, welche dann zurückgefordert werden. Ferner könne man ja wohl schlechterdings den Bau der Elbphilharmonie stoppen, das sei ja wohl klar. Überdies der verzweifelte versuch, die marginale Erhöhung der Löhen für überlastete Erzieher/innen ins Feld zu führen ist eine bodenlose Frechheit. Selbige bekommen nämlich dafür in seinem hochgelobten System mehr Kinder zugeteilt. Prima, Herr Senator. Hamburg führ dann nämlich zumindest eine Liste an, die der teuersten Beteiligungen bei Kinderbetreuungskosten Chapeau!Das wird spätestens bei der nächsten Wahl heimgezahlt! Offenbar wird die Wählerschaft hier weit unterschätzt, der Herr.
    Wie dem auch sei, klaglos hinnehmen darf man so etwas nicht. Eine Organisation einer Demo o.ä. muss her

  10. Eigentlich wiederhole ich mich aus Bequemlichkeit ungern. Aber um der schlechten Sache willen:
    Inzwischen sollte jeder verstanden haben, daß Wissen nur über Sprachkompetenz zu erlangen ist. Nicht die Schulstruktur gibt den Ausschlag für erfolgreiches Lernen, sondern das, was im Unterricht sowie im Um- und Vorfeld der Schule geschieht. Aus guten Gründen wird mit dem Bau eines Hause auf einem Fundament begonnen; damit ist allerdings kein Architekturpreis zu erringen.
    Daher unterstütze ich die Forderung nach kostenfreien. kleineren, personell und räumlich besser ausgestatteten Kitas uneingeschränkt. Aber das kostet ja Geld, das wir doch so dringend für wichtigere Dinge benötigen (zuletzt sicherheitstechnische Aufrüstung der vor kurzem gekauften privaten Ahlhaus-Villa für angeblich schlappe 700 Mille).
    Leute, kauft Kämme; es kommen lausige Zeiten!

  11. Nachtrag:
    „Kita-Gebühren: Nicht zu Ende gedacht“ ist mir ein wenig zu euphemistisch für diesen Tatbestand:
    Dummheit ist auch eine natürliche Begabung (Wilhelm Busch). Sie ist sogar durch Art.3 (3) GG geschützt. Es sind allerdings Personen(gruppen) denkbar, die dieses verbriefte Recht durch ihr Handeln mißbrauchen.

  12. Es reicht, das ist definitiv ein Signal in die falsche Richtung! KITA Beiträge sind schlicht familienfeindlich!
    Wir müssen uns organisieren, wie kann man alle Eltern erreichen?
    Am besten über die Kita das ist ja unsere Gemeinsamkeit.

    48 Stunden vorher muss eine Demo der Versammlungsbehörde mitgeteilt werden.

    Ort: Rathausplatz
    geplanter Ablauf: Kundgebung,
    was wollen wir erreichen?

    mein erster Wunschredner:
    ver.di-Landeschef: Wolfgang Rose vielleicht haben Sie ja 30 min Zeit plus an und abreise?

    Am besten verteilen wir zunächst bis zum Freitag den Zettel in der Kita, mit der Internetadresse von diesem Blog!

    Babyturnkurse, Schwangerschaftsgymnastik und alle die mal betroffen sein könnten sind natürlich auch gute Orte um Demonstranten zu gewinnen, schließlich wird es alle Eltern treffen.

    Bildung (auch für die ganz kleinen) muss kostenfrei bleiben, was ist mit dem Asta der Uni? auch hier wurde auch gegen Studiengebühren demonstriert. (Es hat sogar eine Senkung der Studiengebühren gegeben) Unsere Kinder werden auch mal groß, wir sollten uns zusammen tun!

  13. was ist mit einem flashmob – ein tag, eine uhrzeit, treffpunkt rathaus, jeder hat ein kleines schreiben (protestnote an v. beust) dabei und gibt sie im rathaus ab….das könnte dann häufiger wiederholt werden….

  14. Höchste Mieten, höchste Kitagebühren, höchste Lebenshaltungskosten – und Hamburgs Familien fliehen aus der Stadt. SchwarzGrün entpuppt sich als perfekte Ego-Koalition vergnügungs- und selbstverwirklichungssüchtiger 68er – linke wie rechte! Die einen wollen keine Kinder, die anderen können keine Kinder. Die einen Opfer ihrer Ideologie, die anderen Karrieristen. Sie bauen die Stadt nach ihren Bedürfnissen um:

    Elbphilharmonie, Großevents, Architektur-Overkill à la Hafencity und Schulreform. Selbst in der Polemik gegen die Bürger, die sie nicht mehr vertreten, sind sie sich einig: arrogante Akademikereltern im Kamelhaarmantel, die man als Bruttogut- und besserverdiener in einer Nacht und Nebelaktion mal eben monatlich um mehr ehrlich versteuertes Einkommen erleichtern kann, als es nicht einmal die ärgsten PKV- oder Vermieter vermocht haben. Dass diese selbst von der CDU nicht mehr vertretene gesellschaftliche Mitte garantiert überall Höchstsätze zahlt, garantiert überall aus Förderungen und Zuschüssen – außer Kindergeld – herausfällt und damit nichts anderes als Nettonormalverdiener sind ist bei der parteiübergreifenden familienfernen Politikerkaste noch nicht angekommen. Wieso auch?

    Familien kennt man nur vom Hörensagen, aber müssen die in der Stadt leben? Hamburg will doch so cool sein und Familie ist uncool, nicht wahr, ihr bekloppten 68er! Grüne und CDU, die perfekte Symbiose. Ziel ist ein oligarchisches Gesellschaftssystem: politische und kapitalistische Elite für die CDU und im Prekariat und Multikultur aufgelöste Mitte für die Grünen – die Ego-Koalition arbeitet dran, mit aller Macht!

  15. Leute, wie wahr all eure Worte doch sind. Kinderbetreuung ist in Hamburg ja bisher schon eine krankhafte Sache: Paare denen man die Schwangerschaft noch nicht mal ansieht begeben sich in gentrifizierten Besserverdienervierteln auf die Suche nach Betreuungsplätzen in KITAs in denen KindergärtnerInnen Gott spielen bei der Vergabe der Plätze. Und jetzt das. Mit Worten ist hier nix mehr zu erreichen. Wer wirklich glaubt, dass in der Stadt der skrupellosesten Wahlkampflügner, brav dirigiert von allem was Geld hat in der Hansestadt noch jemand auf die Befindlichkeiten der Wähler eingeht, der irrt. Wieso auch, Herr v. B. und seine Räuberbande leben ja in der ruhigen Gewissheit trotz ungezählter Frechheiten und Zuwiderhandlungen wiedergewählt worden zu sein und vertrauen auch in Zukunft auf die Macht der Regenbogenpresse über Dummchen Normalwähler. Wer von den (offensichtlich kinderlosen und bestens vergüteten) Damen und Herren abends noch in den Spiegel schauen kann hat zweifellos den Titel „Asoziales Subjekt of the year“ verdient. Demo, Volksbegehren, Bundesverfassungsericht. Ach ja, in Sachen Studiengebühren muss peinlich genau die Verwendung der Mittel dokumentiert und nachgewiesen werden. Unter der Zusatzbedingung, dass sonstige Steuermittel für die Bildung nicht gleichzeitig gekürzt werden. Diesen Zusatzaufwand auch in Kitas zu treiben würde einen nicht unerheblichen Anteil der Mehreinnahmen verschlingen.

  16. Die Wut der Kitas und Eltern ist groß und muss dringend ein Ventil finden. Im Jahre 2010 ist es ein Skandal, dass viele berufstätige Mütter nun gezwungen sind die Arbeitsstunden zu reduzieren oder ganz aufzuhören um ihre Kinder selbst zu betreuen. Frauen gezwungenermaßen an den Herd? NEIN DANKE ! !Es ist ein Skandal, dass vielen Kindern so die Chance auf wertvolle Kita-Erfahrung genommen wird, weil die Eltern es sich nicht mehr leisten können! Es ist ein Skandal, dass dieser Beschluss die Eltern trifft, weil kinderlose Politiker hoffen, dass sie nicht die Kraft haben sich zu wehren! Es ist ein Skandal, dass die Kitas gezwungen sein werden Personal abzubauen, da viele Eltern aus finanziellen Gründen ihre Kinder abmelden müsssen. Daher wird es am Montag (26.04) um 17 Uhr eine Protestaktion am Gerhard-Hauptmann-Platz geben. Unterstützt wird dies von dem LEA (Landeseltern Ausschuss). Bitte zahlreich erscheinen! Infos: http://www.lea-hamburg.de/aktuelles

  17. Ein Skandal ohne Gleichen ! Ich höre noch die Lippenbekenntnisse aller Politiker/Parteien: „Kinder sind unsere Zukunft…Kinder sind unser Fundament… Kinder sind die Basis unserer Gesellschaft etc. … und daher muss Kinderbetreuung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein … gefördert werden … ja, sogar kostenlos sein !“ Und jetzt das ! Insbesondere der GAL werde ich diesen Sinneswandel nicht verzeihen ! Kommt Alle zur Demo !

  18. Ich könnte k…..,Herr von Beust!!
    Wie kann man behaupten,das eine Familie mit drei kleinen Kindern unter 5 Jahren (wir wollten ein zweites Kind und bekamen Zwillinge),einem Alleinverdiener,der im Durchschnitt 2700 Euro netto inkl.Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld zu den Besserverdienenden gehört???Erstens sind es nicht 2700 Euro cash jeden Monat netto auf dem Konto,denn Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld gibt es bekanntlich jeweils nur 1 mal im Jahr und sollte ja eigentlich auch für einen Urlaub (wobei dieses Geld noch nicht mal für den Urlaub einer 5 köpfigen Familie reichen würde!!!)genutzt werden können,genauso wie das Weihnachtsgeld für die Weihnachtsgeschenke für die Kinder!!!So bleiben meist im Monat nur 2400 Euro netto übrig,wovon Miete,Strom, Wasser=900 Euro,Einkauf inkl.Windeln,Nahrung,Hausmarken-Kosmetika=800-900 Euro,Versicherungen,Altersvorsorge=400 Euro,Telefon,Benzin,Spielgruppe,Turnen . . und Kitabeitrag bezahlt werden MÜSSEN!!!
    Was bleibt denn davon noch übrig???Sparen?kann man vergessen,die Kinder brauchen Schuhe,Kleidung,mal nen Haarschnitt,etc.Und nun soll auch noch für Besserverdienende der Kitabeitrag erhöht werden??? HA HA HA!Wovon denn?Als ich Kind war,vor ca.25 Jahren,da war man mit einem umgerechneten Nettoeinkommen von 5400 DM,gut,abgerundet ca. 5200 DM ein Großverdiener und hatte richtig gutes Geld in der Tasche.Und heute???Da gilt man noch immer als Gutverdienender,nur das absolut nichts übrig bleibt.Wir müssen demnächst 174 Euro für 5 Std Kitabetreuung für 1 Kind zahlen,das ist schon Irre,was wirds dann wohl ab August sein???210 Euro oder gar noch mehr???WER soll das bezahlen können,Herr von Beust?Ich bin entsetzt über die Hamburger Familienpolitik,aber wer selbst keine Kinder hat und in einer anderen Liga lebt,kann das Problem der kleinen Leute warscheinlich nicht nachvollziehen,für die dieses Problem zu einer echten familiären Finanzkrise werden wird!Wir leisten uns jetzt schon nicht viel,kaufen viel gebraucht,womit ich generell auch kein Problem habe,aber es ist einfach frustrierend,das nun schon wieder so viel mehr Minus in der Haushaltskasse sein wird,damit Hamburg seine „Wichtigeren Projekte“ finanzieren kann!
    Armes Hamburg!!!

  19. eins ist echt traurig hier in Deutschland. Die arbeitende Bevölkerung ist echt am Arsch gefasst worden. Egal bei was, höhere Spritpreise, Fahrkosten, ec. bla-bla. Das habe ich gewusst und nahm es nur dummerweise zur Kenntnis und zähle zu den Menschen die dagegen nichts unternommen haben. (Siehe Frankreich) ! egal, dachte ich. Nun musste ich seit gestern erneut Schlucken, da für unsere Tochter die Betragsberechnung für die KiTa da ist. Es ist zwar echt ne schöne KiTa, aber das geld haben wir im Monat echt nicht. UND WIR SIND BEIDE BERUFSTÄTIG!!!!
    Es wird bei uns am Brutto–Gehalt errechnet, ohne Rücksicht auf GESETZLICHE ABZÜGE und Miete ec. *tja* nun sind wir echt am überlegen wer von uns zwei zu Hause bleibt und sich ums Kind kümmert. Oder wir geben beide auf und liegen dem Staat alle „drei“ auf der Tasche!!! Es ist doch echt zum kotzen, wenn man sich solche Gedanken darüber machen muss.
    Nur die Politiker haben es immer noch nicht geschnallt, das SIE das Arbeiten in Deutschland lukrativer gestallten sollten!!!

    ALLES HONKS da oben. SORRY, aber anders kann man es nicht beschreiben!

  20. Es ist schon unglaublich, wie hoch die Kosten für die Kita Plätze in den letzten Jahren angestiegen sind und ich bin wirklich froh, dass das letzte Kindergartenjahr zumindest hier bei uns beitragsfrei ist.

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