Bald S-Bahn-Haltestelle für Ottensen?

Ottensen soll seine S-Bahn-Station erhalten. Die Bürgerschaft hat beschlossen, die finanziellen Möglichkeiten für den Bau eines S-Bahnhofes in Ottensen zu prüfen. Als Standort der neuen Haltestelle ist die Kreuzung Thomasstraße/Bahrenfelder Steindamm zwischen den Bahnhöfen Altona und Bahrenfeld im Gespräch. „Bald S-Bahn-Haltestelle für Ottensen?“ weiterlesen

12 Punkte gegen Gewalt an Frauen

Die Bürgerschaft entscheidet in ihrer Sitzung am Mittwoch über das 12-Punkte-Programm der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Schutz von Frauen vor Gewalt. In dem Maßnahmenpaket schlägt die SPD konkrete Schritte vor, um Frauen wirkungsvoller vor Gewalt zu schützen. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den entsprechenden Antrag (Drs. 19/3282; siehe Anlage) am Mittwoch in der Bürgerschaft zur Debatte angemeldet. „12 Punkte gegen Gewalt an Frauen“ weiterlesen

K.O.-Tropfen: Kiel als Vorbild für Hamburg

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gabi Dobusch hat den Senat aufgefordert, über die Gefahr so genannter K.O.-Tropfen zu informieren. „K.O.-Tropfen werden gezielt und verstärkt eingesetzt, um Menschen vor sexuellen Übergriffen wehrlos zu machen. Wir brauchen auch in Hamburg Schritte zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit“, sagte Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie nannte als Beispiel eine Informationskampagne, die jetzt in Kiel gestartet worden ist. „K.O.-Tropfen: Kiel als Vorbild für Hamburg“ weiterlesen

SPD feiert zehnten Jahrestag der „Hamburger Ehe“

Die SPD-Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik, Gabi Dobusch, hat das vor genau zehn Jahren verabschiedete „Gesetz über Eintrag gleichgeschlechtlicher Partnerschaften“ als „Hamburger Erfolgsgeschichte für ganz Deutschland“ bezeichnet. Mit der so genannten „Hamburger Ehe“ konnten erstmals in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare ihre Partnerschaften mit einem staatlichen Dokument belegen. Die Bürgerschaft hatte das Gesetz am 8. April 1999 mit rot-grüner Mehrheit und gegen den Widerstand der CDU beschlossen. „SPD feiert zehnten Jahrestag der „Hamburger Ehe““ weiterlesen

Armut verhindern – Lebensunterhalt sichern!

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März fordert die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) in Hamburg, Gabi Dobusch, dazu auf, die Rahmenbedingungen für die Sicherung eines eigenen Lebensunterhalts für Frauen maßgeblich zu verändern. „Armut verhindern – Lebensunterhalt sichern!“ weiterlesen

Gleichstellung: In Hamburg Fehlanzeige

Die schon durch den ersten Beust-Senat verfügte Auflösung der 1978 in Hamburg erstmals in Deutschland gegründeten Gleichstellungsstelle (Leiterin damals: Eva Rühmkorff) war falsch und gehört endlich korrigiert, meint die SPD. „Gleichstellung: In Hamburg Fehlanzeige“ weiterlesen

Frauenwahlrecht: Man muss es schon nutzen…

Vor 90 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen und sich wählen lassen – immerhin. Seit rund 30 Jahren haben sie in der SPD Anspruch auf einen Pflichtanteil der Mandate. Aber speziell in Hamburg gibt es eine erhebliche Zögerlichkeit der Frauen, diese Quote auch offensiv zu nutzen. „Frauenwahlrecht: Man muss es schon nutzen…“ weiterlesen

„Frauenrechte sind Menschenrechte“

Frauenrechte sind Menschenrechte – das klingt ein wenig wie „Frauen sind Menschen“. Die SPD-Frauen erinnern unter diesem Titel an die ersten Wahlen zur verfassungsgebenden Weimarer Nationalversammlung vor 90 Jahren, bei der erstmals die Frauen aktives und passives Wahlrecht hatten. „„Frauenrechte sind Menschenrechte““ weiterlesen

Bundesratsinitiative nur Ablenkung?!

Der Senat muss seine Hausaufgaben in Hamburg erledigen, bevor er sich in Berlin engagiert, meint die SPD. Der Senat hatte sich mit einer Bundesratsinitiative für die Gleichstellung von Bundesbeamtinnen und -beamten stark gemacht, diese Gleichstellung aber für die LandesbeamtInnen bisher selbst nicht durchgesetzt. „Bundesratsinitiative nur Ablenkung?!“ weiterlesen

HIV/AIDS gehört in die öffentliche Debatte

Angesichts einer weiterhin hohen Zahl von HIV-Neuinfektionen in Hamburg und der Notwendigkeit neuer Antworten auf eine veränderte Situation bei HIV/AIDS fordern die gleichstellungspolitische Sprecherin und die gesundheitspolitische Sprecherin Anja Domres der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Gabi Dobusch und Anja Domres einen Lagebericht des Senats als Grundlage für eine Debatte im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft. „HIV/AIDS gehört in die öffentliche Debatte“ weiterlesen