Vor 90 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen und sich wählen lassen – immerhin. Seit rund 30 Jahren haben sie in der SPD Anspruch auf einen Pflichtanteil der Mandate. Aber speziell in Hamburg gibt es eine erhebliche Zögerlichkeit der Frauen, diese Quote auch offensiv zu nutzen.
Nehmen wir die bevorstehenden Bundestagswahlen: In keinem der sechs Hamburger Wahlkreise wird eine Frau für das Direktmandat kandidieren. Das mag im jeweiligen Wahlkreis in Ordnung gehen – es kann eben nur ein Mensch KandidatIn sein -, aber in toto ist es halt eine reine Männerriege wie vor 50 Jahren. Wer Frauen nicht nur auf dem Papier gleichberechtigt beteiligen will, müsste gegensteuern. Es wäre nicht nötig gewesen, bei zwei neuen Kandidaturen zwei Männer aufzustellen.
Quotiert sei aber immerhin die Landesliste, heißt es dazu. Das wird vermutlich stimmen (auch wenn sie noch gar nicht aufgestellt ist), hat aber bisher selten bis nie Bedeutung gehabt. Erklärtes Wahlziel der SPD ist es, sechs Direktmandate zu holen – dann bliebe die Landesliste bedeutungslos.
Allerdings könnte dies 2009 einmal anders sein: Der Kreis Eimsbüttel hat seinen Kandidaten so nachhaltig beschädigt, dass sein Direktmandat fraglich ist. Und angesichts der für die SPD derzeitig wackligen Großwetterlage kann man das Ergebnis auch bei anderen Kreisen nicht sicher vorhersagen.
Auf der Landesliste kandidiert man nach dem Reißverschlussprinzip: Klassisch geht es Mann – Frau – Mann – Frau; der fünfte Platz kann Frau oder Mann sein. Platz 1, der erste Name auf dem Wahlzettel, ist bisher entweder der dienstälteste oder der prominenteste Kandidat, also 2009 entweder Ex-Bürgermeister Hans-Ulrich Klose oder Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Bei beiden gilt aber der jeweilige Wahlkreis als sicher – sie brauchen die Landesliste nicht, um ins Parlament zu kommen.
Um so mehr Bedeutung hat daher der erste Frauenplatz. In Jahren, in denen die Direktmandate als weitgehend sicher galten, hatte ihn Afa-Vertreterin Renate Kleinfeld inne. Sie machte brav Wahlkampf, war aber im Grunde chancenlos.
Jetzt, wo es Aussichten für einen Einzug in den Bundestag gibt, ist von ihr nicht mehr die Rede. Angeblich haben sich die Kreischefs von Mitte und Wandsbek, Schwinke und Kahrs, auf Bürgerschafts-Vizepräsidentin Barbara Duden als Kandidatin bereits geeinigt. Andernorts favorisiert man Dorothee Stapelfeldt – dann wäre Eimsbüttel auch dann im Parlament vertreten, wenn der Direktkandidat durchfiele.
Wie immer es ausgeht – ins Abseits gestellt hat sich bei der ganzen Angelegenheit die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Sie hat es – einmal mehr – versäumt, rechtzeitig Kandidatinnen zu benennen.