Angesichts einer weiterhin hohen Zahl von HIV-Neuinfektionen in Hamburg und der Notwendigkeit neuer Antworten auf eine veränderte Situation bei HIV/AIDS fordern die gleichstellungspolitische Sprecherin und die gesundheitspolitische Sprecherin Anja Domres der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Gabi Dobusch und Anja Domres einen Lagebericht des Senats als Grundlage für eine Debatte im Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft.
Auch wenn sich bundesweit der Anstieg abgeflacht hat, ist der Anstieg der HIV-Neuinfektionen in Hamburg nach wie vor besorgniserregend Das Robert Koch Institut schätzt die Zahl der Menschen, die sich 2008 in Hamburg neu mit HIV infiziert haben auf 215. Sollte sich dies bewahrheiten, wäre dies der höchste Stand seit 2001. Damals lagen die Zahlen für Hamburg noch bei 78 Neuinfektionen. Besonders betroffen sind weiterhin homo- und bisexuelle Männer. Die Kürzungen der CDU-Senate in den vergangenen Jahren bei der AIDS-Prävention waren unverantwortlich.
Es ist höchste Zeit für eine öffentliche Debatte über die Hamburger Strategie gegen HIV/AIDS auch und gerade in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit einer finanziellen Stärkung der AIDS-Prävention hat der schwarz-grüne Senat erste Schritte zur Korrektur der Fehler der Vergangenheit getan. Die Vorlage eines -früher üblichen – Berichts zur Lage bei HIV/AIDS in Hamburg haben die CDU-Senate bisher regelmäßig verweigert. Er ist aber die Grund-lage dafür, dass auch die Bürgerschaft gemäß des Mottos des diesjährigen Welt-AIDS-Tages „Gemeinsam gegen AIDS“ die richtigen Konsequenzen aus dem Anstieg der letzten Jahre zieht. Nicht zuletzt muss es dabei auch um die wachsende Zahl der Menschen in Hamburg gehen, die mit einer HIV-Infektion leben müssen.
Anja Domres, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: HIV- und AIDS sind weiterhin eine große gesundheitliche Bedrohung und eine Herausforderung für das öffentliche Gesundheitswesen und den Infektionsschutz. Es ist nicht gut, wenn der Hamburger Senat die Debatte über die erforderlichen Maßnahmen in der Bürgerschaft verweigert. Ich fordere die schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen in der Bürgerschaft auf, diesen Kurs zu verlassen und mit der Vorlage eines Lageberichts zur Situation bei HIV/AIDS in Hamburg die Grundlage für eine öffentliche Debatte in der Bürgerschaft zu legen.
Gabi Dobusch, Sprecherin für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Homo- und bisexuelle Männer haben nach wie vor das größte Risiko sich mit HIV zu infizieren. Es ist gut, dass der Senat die Präventionsarbeit jetzt finanziell stärkt. Trotzdem: Es ist überfällig auf der Grundlage eines Lageberichts zu HIV/AIDS die seit 2001 veränderte Situation zu beraten.
Zu diesem Anlass könnten wir auch darüber sprechen, wie Hamburg befreundete Regionen bspw. im Ostseeraum im Kampf gegen HIV und IADS unterstützen kann, erklärte Dobusch.