Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat die Krankenkassen in Hamburg aufgefordert, ihrer Verantwortung für die Versorgung von HIV- und AIDS-Patienten gerecht zu werden. Farid Müller, AIDS-Experte der GAL-Fraktion, sagte am heutigen Welt-AIDS-Tag: „Zusammen mit der Einführung des Gesundheitsfonds zum neuen Jahr dürfen die Krankenkassen die Verträge mit den Schwerpunktpraxen für HIV-Positive nicht aufkündigen. Die Versorgung von Tausenden Patienten ist akut gefährdet.“
Hamburg sei bislang Vorbild in der HIV-Versorgung gewesen. Nach Darstellung der Schwerpunktpraxen und der Kassenärztlichen Vereinigung in den letzten Tagen haben Krankenkassen, mit Ausnahme der AOK, die speziellen Versorgungsverträge für HIV-Schwerpunktpraxen gekündigt.
Müller sagte: „Schwarz-Grün nimmt die AIDS-Gefahr sehr ernst und investiert über den geplanten Haushalt in die Prävention weit mehr als 100 000 Euro pro Jahr zusätzlich.“ Diese Verbesserungen dürften jetzt nicht an anderer Stelle kaputt gemacht werden. „Es ist unverantwortbar, Tausende AIDS-Kranke und HIV-Positive von den Praxen auszusperren.“
Die schwarz-grüne Koalition hat im Haushalt 2009/2010 Sorge getragen. Für die besonders betroffene Gruppe der schwulen und bisexuellen Männer wird im Präventionsprojekt „Hein & Fiete“ ein zusätzlicher Streetworker bereitgestellt. Dort werden auch Beratung und kostenlose Tests ausgeweitet. Der Senat wird 2009 eine internationale Konferenz zur Zukunft der AIDS-Prävention ausrichten. Bei der AIDS-Hilfe werden die Präventionsbereiche Jugend und Migration mit jeweils einer halben Stelle in finanzieller Zusammenarbeit zusätzlich gestärkt.