„Bezirksversammlung“ auf St. Pauli

„Bezirksversammlung“ nennen engagierte St. Paulianer ein Festival, das am 5. September 14 Uhr an historischer Stelle im Bereich Hafenstraße/Bernhard Nocht Straße beginnt. Geplant ist ein „Straßenfest gegen Gentrifizierung, Mieterhöhung und Investorenarchitektur“. „„Bezirksversammlung“ auf St. Pauli“ weiterlesen

Hurentag 2009: 35 Jahre Kampf um Anerkennung

Rechtliche Gleichstellung in der Arbeit, das Recht auf Lohn und Krankenversicherung – das alles ist für SexarbeiterInnen nicht
selbstverständlich. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sendet allen SexarbeiterInnen solidarische Grüße zum internationalen Hurentag am 02.06.2009. „Hurentag 2009: 35 Jahre Kampf um Anerkennung“ weiterlesen

LINKE startet Kampagne für die Grundrechte

Seit Juni 2005 hat die Polizei das Recht, aufgrund ihrer „Lageerkenntnisse“ sogenannte Gefahrengebiete zu definieren, in denen sie „Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen“ darf (§ 4 Abs. 2 PolDVG). Seitdem hat die Polizei 38 Gefahrengebiete auf die Stadtkarte gezeichnet, in denen letztlich die Grundrechte eingeschränkt sind. Die LINKE hat eine Kampagne dagegen gestartet. „LINKE startet Kampagne für die Grundrechte“ weiterlesen

Amtlich: Glasflaschen auf dem Kiez verboten

Nach jahrelangem Hickhack ist es so weit: Glasflaschen sollen auf dem St.Pauli-Kiez verboten werden. Innensenator Ahlhaus (CDU) hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der das Mitführen und den Verkauf von Glasflaschen an Kiosken und Imbissen in großen Teilen St. Paulis verbietet. Insbesondere die SPD ghatte dies seit Jahren gefordert, um die vielen Gewalttaten rund um die Reeperbahn einzudämmen. „Amtlich: Glasflaschen auf dem Kiez verboten“ weiterlesen

Keine Discounter auf die Reeperbahn

Keine weiteren Lebensmittel-Discounter auf die Reeperbahn – auch das beschloss die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gestern. Anlass waren (inzwischen als falsch erkannte) Gerüchte, das „Lehmitz“ solle einem Penny-Markt weichen. „Keine Discounter auf die Reeperbahn“ weiterlesen

SPD will Musik-Clubs mit Stiftung absichern

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will zur Sicherung der Club-Szene eine „Hamburger Clubstiftung“ gründen. Die Stiftung soll zu ihrem Start mit mindestens einer Million Euro ausgestattet sein und Clubbetreibern etwa bei Investitionen in Schallschutzmaßnahmen oder Licht- und Tonanlage sowie bei Auflagen der Behörden oder Umbaumaßnahmen helfen, beantragen die Sozialdemokraten heute im Zuge der Haushaltsberatungen. „SPD will Musik-Clubs mit Stiftung absichern“ weiterlesen

Billig kaufen statt billig saufen

Der Trink-Rapid-Schuppen „Lehmitz“ (zwischen Spielhalle und Ex-Café Keese) soll möglicherweise einem Penny-Markt weichen, berichtet das Abendblatt und lässt Mitte-Bezirkschef Schreiber lautstark darüber jammern: Ein weiterer Discounter „wäre eine Katastrophe“ für Hamburg, sagte Bezirkschef Markus Schreiber dem Abendblatt. „St. Pauli wäre kaputt, und Hamburg würde seinen einzigartigen Ruf gefährden.“ „Billig kaufen statt billig saufen“ weiterlesen

SPD will Entwaffnungsstrategie für Hamburg

Ein Jahr nach Inkrafttreten Waffenverbotsverordnung hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Entwaffnungsstrategie für die ganze Stadt angemahnt. „Das von uns lange geforderte Waffenverbot kann nur ein erster Schritt sein. Wir brauchen eine Entwaffnungsstrategie in ganz Hamburg – nicht nur für einen Straßenzug auf dem Kiez und einen Platz in St. Georg“, so SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „SPD will Entwaffnungsstrategie für Hamburg“ weiterlesen

St. Pauli-Museum von Rot-Grün gesichert

Mit breiter Mehrheit hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einen Antrag beschlossen, der mit einer einmaligen Finanzspritze in Höhe von 17.000 Euro den Erhalt des St. Pauli-Museums für ein weiteres Jahr sicherstellt. Die Finanzierung des renommierten Kiez-Museums stand nach der Einstellung der Förderung durch die Kulturbehörde kurzfristig auf der Kippe. Die CDU stimmte dem gemeinsamen Antrag von SPD und GAL nicht zu. „St. Pauli-Museum von Rot-Grün gesichert“ weiterlesen