Senat bekommt Kiez-Gewalt nicht in den Griff

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat dem Senat vorgeworfen, bei der Bekämpfung der Gewaltdelikte in Hamburg weit hinter den selbst gesteckten Zielen zurück zu bleiben. „Der Senat hat sich bei der Bekämpfung der Gewalt auf St. Pauli viel vorgenommen. Mit seinem Sammelsurium an Maßnahmen kommt er seinem Ziel aber nicht näher. Im Gegenteil. Die Polizei registriert Zunahmen bei der Straßengewalt – auf dem Kiez wie in der ganzen Stadt“, sagte der SPD-Innenexperte Andreas Dressel in der Bürgerschaft. „Senat bekommt Kiez-Gewalt nicht in den Griff“ weiterlesen

Dom: Randstreifen soll begrünt werden

Das Heiligengeistfeld als zentrale Stätte für Großveranstaltungen ist unverzichtbar – aber unbespielt ist es eine ziemlich hässliche Brachfläche. Das wollen SPD und GAL in Mitte jetzt ändern: Mit einem baumbestandenen Rundweg an den Rändern des Platzes soll die Fläche aufgewertet werden. „Dom: Randstreifen soll begrünt werden“ weiterlesen

Grüne informieren sich über Fanprojekte

Bei Gesprächen mit den Fanprojekten des HSV und des FC St. Pauli wollen sich Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion am 30. Oktober vor Ort über die aktuelle Situation der Fansozialarbeit in Hamburg informieren. Die Delegation ist hochkarätig besetzt: Bundesvorsitzende Claudia Roth und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Krista Sager sind mit von der Partie. Anschließend wollen sie öffentlich darüber diskutieren. „Grüne informieren sich über Fanprojekte“ weiterlesen

Flaschenverbot wirkungs-, Senat ahnungslos

Angesichts des weitgehend wirkungslosen Glasflaschenverbots auf dem Kiez hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Senat aufgefordert, per Verordnung ein Glasflaschenverbot durchzusetzen. „Flaschenverbot wirkungs-, Senat ahnungslos“ weiterlesen

Polizei-Übergriffe: Vorfälle werden aufgeklärt

Während die LINKE darauf beharrt, dass es – unter den „Augen“ der Videoüberwachung – zu unzulässiger Polizeigewalt auf dem Spielbudenplatz gekommen ist, weist die Polizei alle Schuld von sich. Nach einem Gespräch mit der Führung der Innenbehörde über aktuell öffentlich diskutierte Fälle polizeilicher Gewaltanwendung erklärt nun die innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Antje Möller: „Wir sind uns mit der Innenbehörde darin einig, dass die Vorwürfe in diesem Zusammenhang von der Dienststelle Interne Ermittlungen (DIE) ermittelt werden.“ „Polizei-Übergriffe: Vorfälle werden aufgeklärt“ weiterlesen