Schlagwort: PUA

Milliarden versenkt – kein Grund zur Selbstkritik

Der PUA zur Untersuchung der Affäre um die HSH Nordbank tagte Freitag bis in den späten Abend. Ex-Finanzsenator Dr. Peiner (CDU), ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der HSH Nordbank, war zum zweiten Mal als Zeuge geladen. Er hält es offenbar noch immer für einen normalen Vorgang, Milliarden Hamburger Steuergelder für immer versenkt zu haben. „Milliarden versenkt – kein Grund zur Selbstkritik“ weiterlesen

HSH-Nordbank: Alle wollen mehr Transparenz

Ja – diese HSH-Nordbank: Frei nach Willy Brandt könnte man sagen, sie führt zusammen, was zusammen gehört. Das jedenfalls sind die Überschriften der Pressemitteilungen, die heute kurz nacheinander eingingen:
16:13:45 GAL-Presseinfo@gal-fraktion.de HSH Nordbank – Waldowsky: „Ohne Transparenz kein Vertrauen“
16:25:13 Pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de HSH-Vergütungsmodell: „Ohne Transparenz kein Vertrauen“
16:55:24 pressestelle@Linksfraktion.hamburg.de Gehaltserhöhung für den HSH Nordbank-Vorstand – unsoziale Sparmaßnahmen für Hamburgs Steuerzahler
In den Aussagen unterscheiden sich die Fraktionen dann aber doch. „HSH-Nordbank: Alle wollen mehr Transparenz“ weiterlesen

„HSH aufgestellt wie eine Kreissparkasse“

Gestern hat der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank die Anhörung der Abschlussprüfer Michael Krall und Niels Madsen fortgesetzt. Die Prüfer von KPMG wurden auf Antrag der SPD-Fraktion als Sachverständige befragt. „Die Dichte der festgestellten Verstöße und Mängel ist angesichts der Risiken für die Steuerzahler erschütternd“, sagte der SPD-Obmann im PUA, Thomas Völsch. „Dies macht auch deutlich, wie viel Aufklärungsarbeit noch vor uns liegt.“ „„HSH aufgestellt wie eine Kreissparkasse““ weiterlesen

PUA HSH: LINKE will Untersuchung erweitern

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersu¬chungsausschuss zur HSH Nordbank hat die Fraktion DIE LINKE einen zusätzlichen Beweiserhebungsantrag eingebracht. Ziel des Antrags: Die Untersuchung der Lastminute- und Kreislaufgeschäfte durch die Vernehmung von BaFin- und Bundesbankmitarbeitern sowie Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank. „PUA HSH: LINKE will Untersuchung erweitern“ weiterlesen

Bricht Schwarzgrün für die HSH die Verfassung?

Der Arbeitsstab des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur HSH Nordbank hat heute die teilweise Verweigerung der Aktenvorlage durch den Senat als „in Teilen verfassungswidrig“ bezeichnet. „Bricht Schwarzgrün für die HSH die Verfassung?“ weiterlesen

HSH-Nordbank: SPD will auch Boni untersuchen

Die SPD – dieses Mal die in Kiel – will den Untersuchungsauftrag in Sachen HSH Nordbank erweitern. Der dortige PUA soll dann untere anderem klären, ob außer den 2,9 Millionen Euro für Bankchef Nonnenmacher auch weitere Bonuszahlungen erfolgten und warum 45 Millionen letztlich aus Steuergeldern stammende Dollar an die US-Investmentbank Goldman Sachs überwiesen wurden, obwohl es dazu keine Verpflichtung gab.

HCU-Affäre: Senatorin provoziert Parlament

Auf der heutigen Sitzung des Haushaltsauschuss wird Wissenschaftssenatorin Gundelach die auf der letzten Ausschusssitzung auf Druck der Regierungsfraktionen zurückgezogene Drucksache (19/2731) zur HafenCity Universität in unveränderter Form erneut einbringen. Dies berichtet die Fraktion der LINKEN. Die Abgeordneten aller Fraktionen und der Rechnungshof hatten die Vorlage als völlig unzureichend eingestuft. „HCU-Affäre: Senatorin provoziert Parlament“ weiterlesen

HSH-PUA endlich eingesetzt

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das Landesparlament – wie alle Verantwortlichen – zu einer konstruktiven Aufarbeitung der HSH-Nordbank-Krise aufgerufen. In der Debatte über die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Krise der Bank sagte der designierte Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Völsch, die Menschen erwarteten, dass nicht nur saniert sondern auch aufgeklärt werde. „HSH-PUA endlich eingesetzt“ weiterlesen

LINKE begrüßt PUA zu HSH Nordbank

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Einreichung des SPD-Antrages auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Geschäftspolitik der HSH Nordbank und wird diesen in der kommenden Bürgerschaftssitzung unterstützen. „Die Geschäftspolitik von Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank muss genau unter die Lupe genommen werden. Es sind viel zu lange Milliarden versenkt worden ohne Ursachen, Verantwortlichkeiten und Alternativen zu klären“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr. Joachim Bischoff. „LINKE begrüßt PUA zu HSH Nordbank“ weiterlesen