Die LINKE begrüßt den SPD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „HSH Nordbank AG“. Die Untersuchung sei schon lange überfällig, erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „LINKE begrüßt PUA zur HSH Nordbank“ weiterlesen
Schlagwort: PUA
Völsch soll im PUA die Nordbank untersuchen
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Untersuchungsauftrag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den Fehlentwicklungen bei der HSH Nordbank beschlossen. Der SPD-Obmann im PUA, Thomas Völsch, sowie der Fachsprecher für Haushaltspolitik und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Tschentscher stellten den entsprechenden Bürgerschaftsantrag zur Einsetzung eines PUA vor. Ein entsprechender Beschluss in der Bürgerschaft ist sicher, da die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit 45 Abgeordneten über weit mehr als das nötige Quorum von 25 Prozent der Abgeordneten verfügt. Der Beschluss in der Bürgerschaft soll im Juni erfolgen. „Völsch soll im PUA die Nordbank untersuchen“ weiterlesen
HSH Nordbank: Bürgerschaft nicht informiert
Auch nach der Entscheidung für eine Stützungsaktion der HSH Nordbank vergeht kaum ein Tag, an dem diese nicht neuen Wirbel entfacht. Das Misstrauen gegen Vorstand und Aufsichtsrat ist enorm. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen Verantwortliche der HSH Nordbank ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Behörde prüft im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise den Verdacht der Untreue. LINKE-Sprecher Bischoff sagt zudem, es träfe nicht zu, dass die Aufsichtsräte die Bürgerschaft rechtzeitig oder gar umfassend informiert hätten – im Gegenteil. „HSH Nordbank: Bürgerschaft nicht informiert“ weiterlesen
HSH-Nordbank: SPD fordert PUA
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird der Finanzspritze für die HSH Nordbank heute in der Bürgerschaft zustimmen. Im Gegenzug wird die CDU den Forderungen der SPD weitgehend zustimmen. Die Sozialdemokraten werden zusätzlich die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) beantragen und beschließen. „HSH-Nordbank: SPD fordert PUA“ weiterlesen