Gestern hat der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank die Anhörung der Abschlussprüfer Michael Krall und Niels Madsen fortgesetzt. Die Prüfer von KPMG wurden auf Antrag der SPD-Fraktion als Sachverständige befragt. „Die Dichte der festgestellten Verstöße und Mängel ist angesichts der Risiken für die Steuerzahler erschütternd“, sagte der SPD-Obmann im PUA, Thomas Völsch. „Dies macht auch deutlich, wie viel Aufklärungsarbeit noch vor uns liegt.“
Auch ohne Finanzkrise wäre die HSH offenbar nicht börsenfähig gewesen“, so das vorläufige Fazit Völschs nach der zweiten Befragung der Prüfer von KPMG. Die Wirtschaftsprüfer hatten das Fehlen einer Strategie für das Kreditersatzgeschäft und diverse organisatorische Mängel bei der Bank moniert, von der Kreditgewährung bis zur Bilanzierung. „Man gewinnt den Eindruck, hier hat eine Bank von der Börse geträumt, sich auf den Caymans niedergelassen und mit den großen der Branche gemessen. In Wahrheit war die HSH dafür kaum besser aufgestellt als eine große Kreissparkasse.“
In ihren Prüfungen hatte KPMG bei der HSH Nordbank zahlreiche organisatorische Defizite und Verstöße gegen gesetzliche und andere bankenrechtliche Vorschriften festgestellt (Kreditwesengesetz, Mindestanforderungen an das Risikomanagement, Bilanzierung). So wurden entgegen den rechtlichen Vorgaben auf bankinterne Ratings verzichtet, kontrollierende Abteilungen mangelhaft ausgestattet und Vorstandsentscheidungen nicht nachvollziehbar dokumentiert. „Das macht die Aufklärung der Verantwortung sehr schwer“, so Völsch. „Auch in den Protokollen des Aufsichtsrats und des Risikoausschusses finden sich kaum protokollierte Diskussionen – vielleicht gab es sie auch nicht, was noch schlimmer wäre.“
„Die Ausführungen der KPMG-Prüfer werden uns für die Vernehmung der weiteren Zeugen sehr helfen. Wir haben aber noch weitere Fragen an sie.“ Angesichts der Masse der festgestellten Mängel muss der Untersuchungsausschuss die Anhörung der KPMG-Prüfer in einer späteren Sitzung fortsetzen.
Am kommenden Freitag, 4. Dezember, wird der frühere CDU-Finanzsenator Dr. Wolfgang Peiner vom Untersuchungsausschuss als Zeuge vernommen werden. Zudem wird der PUA über einen Beweisantrag der SPD-Fraktion beschließen, mit dem die Bank zur Vorlage der Unterlagen zu einem Spekulationsgeschäft aufgefordert wird, welches zu Verlusten in Höhe von 99 Mio. Euro geführt hat. Schließlich hat der PUA darüber zu befinden, ob Personen der Betroffenenstatus nach dem PUA-Gesetz einzuräumen ist: Ex-Vorstand Jochen Friedrich hat einen entsprechenden Antrag an den PUA gestellt.