Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, Vorstand Martin van Gemmeren und Freshfields-Anwalt Ernst Thomas Emde werden erneut vor dem PUA zur HSH Nordbank aussagen, weil sie bei ihren vorhergehenden Aussagen wesentliche Fakten verschwiegen haben. Die LINKE unterstützt diesen Vorstoß der SPD.
PUA
Nonnenmacher nochmals vor dem PUA
Hat HSH-Chef Nonnenmacher bei seiner ersten Vernehmung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) wesentliche Fakten verschwiegen? Es gibt Indizien dafür, dass es bereits 2007 Probleme gab, die Nonnenmacher vor dem Ausschuss verschwiegen hat.
Qualitätssicherung auf Niveau der Kostenkontrolle
Beim Bau der Elbphilharmonie befindet sich die Qualitätssicherung offenbar auf dem (erschreckend niedrigen) Niveau der Kostenkontrolle, kommentiert Kulturausschuss-Vorsitzender Norbert Hackbusch (LINKE) heutige Berichte über schwere Baumängel an dem Prestige-Bauwerk.
Elbphilharmonie: PUA einstimmig eingesetzt
Jetzt will die Bürgerschaft der Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie auf den Grund gehen. Einstimmig setzte das Parlament auf Antrag der SPD einen Untersuchungsausschuss ein, um die Ursachen der gewaltigen Kostensteigerungen zu ergründen.
Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie
Man hatte es ja kaum noch geglaubt: Die Kostenexplosion beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie soll endlich von einem PUA untersucht werden. Warum sich die Genossen nun auf ihrer Fraktions-Klausurtagung in Lüneburg dazu durchrangen, nachdem sie bisher monatelang nur geschimpft hatten, ist nicht bekannt. Die LINKE, mit der SPD in der Opposition, begrüßt den Antrag.
„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben“
Thomas Völsch, SPD-Obmann im PUA zur HSH Nordbank, hat Senat und Regierungsfraktionen aufgefordert, die Bank zu mehr Kooperation gegenüber dem PUA zu drängen. Zuvor hatte das Amtsgericht Hamburg einen Antrag des PUA abgelehnt, Akten der HSH Nordbank zu beschlagnahmen.
Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen
Die von der Linksfraktion lange befürchteten erneuten Kostenerhöhungen bahnen sich an. Die Drohkulisse ist die gleiche wie vor 18 Monaten: Kostensteigerungen in einzelnen Bereichen, Dutzende von Behinderungsanzeigen und Bauverzug. Jetzt will die LINKE die Einsetzung eines PUA unterstützen. Die GAL hält einen Rückblick für „nicht hilfreich“.
SPD will Freytag vor PUA zitieren
Die SPD-Abgeordneten haben im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank die Vernehmung von Finanzsenator Michael Freytag (CDU) beantragt.
HSH-PUA: Keine Zeugen, geschwärzte Akten
In der gestrigen Sitzung des Hamburger Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank war die Vernehmung des ehemaligen Vorstandes Strauß geplant, der die Möglichkeit zur persönlichen Einlassung bekommen sollte. Über seinen Anwalt ließ Herr Strauß erklären, dass er hierfür nicht zur Verfügung stehen wird. Wieder ein Zeuge weniger.
HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf
In der Diskussion über die Zwei-Milliarden-Kapitalerhöhung der HSH Nordbank unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl 2008 hat die Finanzbehörde jetzt die Annahme der SPD bestärkt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt (heutige Ausgabe) räumt sie ein, dass es über die Kapitalerhöhung bereits im Dezember 2007 Gespräche gegeben hat. Bisher hatte der Senat die Position vertreten, nach dem bei der HSH Nordbank vor der Bürgerschaftswahl von einer Kapitalzufuhr durch die Stadt keine Rede war.