HSH: LINKE unterstützt Neuvorladung

Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, Vorstand Martin van Gemmeren und Freshfields-Anwalt Ernst Thomas Emde werden erneut vor dem PUA zur HSH Nordbank aussagen, weil sie bei ihren vorhergehenden Aussagen wesentliche Fakten verschwiegen haben. Die LINKE unterstützt diesen Vorstoß der SPD. „HSH: LINKE unterstützt Neuvorladung“ weiterlesen

Nonnenmacher nochmals vor dem PUA

Hat HSH-Chef Nonnenmacher bei seiner ersten Vernehmung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) wesentliche Fakten verschwiegen? Es gibt Indizien dafür, dass es bereits 2007 Probleme gab, die Nonnenmacher vor dem Ausschuss verschwiegen hat. „Nonnenmacher nochmals vor dem PUA“ weiterlesen

Qualitätssicherung auf Niveau der Kostenkontrolle

Beim Bau der Elbphilharmonie befindet sich die Qualitätssicherung offenbar auf dem (erschreckend niedrigen) Niveau der Kostenkontrolle, kommentiert Kulturausschuss-Vorsitzender Norbert Hackbusch (LINKE) heutige Berichte über schwere Baumängel an dem Prestige-Bauwerk. „Qualitätssicherung auf Niveau der Kostenkontrolle“ weiterlesen

Elbphilharmonie: PUA einstimmig eingesetzt

Jetzt will die Bürgerschaft der Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie auf den Grund gehen. Einstimmig setzte das Parlament auf Antrag der SPD einen Untersuchungsausschuss ein, um die Ursachen der gewaltigen Kostensteigerungen zu ergründen. „Elbphilharmonie: PUA einstimmig eingesetzt“ weiterlesen

Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie

Man hatte es ja kaum noch geglaubt: Die Kostenexplosion beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie soll endlich von einem PUA untersucht werden. Warum sich die Genossen nun auf ihrer Fraktions-Klausurtagung in Lüneburg dazu durchrangen, nachdem sie bisher monatelang nur geschimpft hatten, ist nicht bekannt. Die LINKE, mit der SPD in der Opposition, begrüßt den Antrag. „Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie“ weiterlesen

„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben“

Thomas Völsch, SPD-Obmann im PUA zur HSH Nordbank, hat Senat und Regierungsfraktionen aufgefordert, die Bank zu mehr Kooperation gegenüber dem PUA zu drängen. Zuvor hatte das Amtsgericht Hamburg einen Antrag des PUA abgelehnt, Akten der HSH Nordbank zu beschlagnahmen. „„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben““ weiterlesen

Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen

Die von der Linksfraktion lange befürchteten erneuten Kostenerhöhungen bahnen sich an. Die Drohkulisse ist die gleiche wie vor 18 Monaten: Kostensteigerungen in einzelnen Bereichen, Dutzende von Behinderungsanzeigen und Bauverzug. Jetzt will die LINKE die Einsetzung eines PUA unterstützen. Die GAL hält einen Rückblick für „nicht hilfreich“. „Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen“ weiterlesen

HSH-PUA: Keine Zeugen, geschwärzte Akten

In der gestrigen Sitzung des Hamburger Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank war die Vernehmung des ehemaligen Vorstandes Strauß geplant, der die Möglichkeit zur persönlichen Einlassung bekommen sollte. Über seinen Anwalt ließ Herr Strauß erklären, dass er hierfür nicht zur Verfügung stehen wird. Wieder ein Zeuge weniger. „HSH-PUA: Keine Zeugen, geschwärzte Akten“ weiterlesen

HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

In der Diskussion über die Zwei-Milliarden-Kapitalerhöhung der HSH Nordbank unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl 2008 hat die Finanzbehörde jetzt die Annahme der SPD bestärkt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt (heutige Ausgabe) räumt sie ein, dass es über die Kapitalerhöhung bereits im Dezember 2007 Gespräche gegeben hat. Bisher hatte der Senat die Position vertreten, nach dem bei der HSH Nordbank vor der Bürgerschaftswahl von einer Kapitalzufuhr durch die Stadt keine Rede war. „HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf“ weiterlesen